Zitat von Meridian im Beitrag #396
Die SPD will offenbar den Sozialstaat umgestalten.
https://www.sueddeutsche.de/politik/spd-...eform-1.4321157
Es könnte sie glaubhafter machen, wenn sie ihre eigenen Ideen nicht kaputt redet oder das gegenseitige Hauen und Stechen nicht aufhört.
Widerstand wird es von der CDU geben. Wenn die SPD aber zu ihren Ideen steht, könnte es letztlich zum Ende der GroKo führen. Das wäre nicht einmal schlecht, denn es würde zeigen, dass sich die beiden Parteien wieder stärker unterscheiden.
Was mich an dem Ganzen stört ist, dass es wieder und weiter wie Stückwerk wirkt. Da wird hier etwas zusammen gefasst, da etwas erweitert, hier eine kleine Änderung, was Bezugszeiten anbelangt...
Das ist ja alles schön und gut. Aber warum wirft man nicht das Gesamtpaket HartzIV auf den Müllhaufen der Geschichte und konzipiert ein völlig neues Konzept?
Auch das man nunmehr einen anderen Namen sucht und das neue, veränderte oder auch ver(schlimm)besserte? Sozialsystem "Bürgergeld" nennen will ist missverständlich. Denn mit "Bürgergeld" wurde bis dato eigentlich das bGE bezeichnet.
Und was die Stundenkonten anbelangt, die in Freizeit umgewandelt werden können, so ist diese Idee auch bereits vor ca. 2 Jahrzehnten aufgekommen in verschiedenen Versionen wie z.B. Jahres- oder Lebensarbeitszeit.
Irgendwie sehe ich auch nicht unbedingt einen Abbau von Bürokratie. Ich denke, die Menge wird ähnlich bleiben - nur etwas anders verlagert.
Aber das sind sowieso seitens der SPD ungelegte Eier. Denn die müssen ja mal was liefern.
Was also bietet sich da mehr an, als eine Reihe von "Ideen" vorzuführen, als "Versprechen" zu deklarieren - und später sich für Verwechslung von "n" und "r" zu entschuldigen...
Same procedure.
Aber es wäre wirklich nicht verkehrt, wenn die GroKo sich auflöste. Bringt aus meiner Sicht nix.
---