Die SPD auf der Suche nach neuer Anerkennung will sich nunmehr des Hartz-V Gesetzes annehmen. „Reform“ heißt das und wird im Endeffekt das gleiche sein. Hübsch verpackt. Dass jedoch Erhöhungen recht problematisch sein werden, davon ist Christian Lindner, FDP überzeugt. So mutmaßt er, dass die Hartz IV Zahlen massiv steigen werden. „Die Hartz-IV-Zahlen werden massiv steigen. Deshalb darf man die Bezüge nicht wahllos erhöhen oder frei von Sanktionen versprechen – erst recht nicht Menschen, die weder integriert sind noch Deutsch sprechen.“ So äußerte er sich gegenüber Focus. Und sagte weiter:
„Junge Männer aus Syrien zum Beispiel müssen wissen: In Deutschland muss man arbeiten“, Und es darf nicht der Eindruck entstehen, Hartz IV sei ein Grundeinkommen, das ein Clanmitglied irgendeiner libanesischen Bande in Berlin automatisch überwiesen bekommt.“
So wird es aber aussehen. „Nach neuesten Zahlen, über die WELT zuerst berichtete, hat mehr als die Hälfte der erwerbsfähigen Hartz-IV-Empfänger in Deutschland einen Migrationshintergrund. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit sind dies 55,2 Prozent der 4,3 Millionen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten.“
Ich bin der Meinung, dass Asylbewerber, über deren Aufenthaltsrecht noch nicht entschieden wurde, bei uns lediglich Sachwerte erhalten sollten.
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