Zitat von Findus im Beitrag #279

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Nein, dass schließt es nicht aus. Momentan hat man aber den Eindruck, dass Spahn sich eben zu allem äußert, außer zur Gesundheitspolitik. Genau die Herausforderungen seines Arbeitsbereiches müsste Spahn benennen. Die Gesundheitspolitik ist zu wichtig, als wochenlang brach liegen zu können!

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Zitat von Anthea im Beitrag #281

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Zitat von Findus im Beitrag #279

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Nein, dass schließt es nicht aus. Momentan hat man aber den Eindruck, dass Spahn sich eben zu allem äußert, außer zur Gesundheitspolitik. Genau die Herausforderungen seines Arbeitsbereiches müsste Spahn benennen. Die Gesundheitspolitik ist zu wichtig, als wochenlang brach liegen zu können!

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Dann erzähl mir mal, was Gröhe als Vorgänger eigentlich geschafft hat? Sprich: In die Wege geleitet, Verbesserungen geschaffen.... Das Ressort lag doch mMn während seiner Amtszeit mehr als brach.

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Zitat von Till im Beitrag #287

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Zitat von Anthea im Beitrag #281

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Zitat von Findus im Beitrag #279

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Nein, dass schließt es nicht aus. Momentan hat man aber den Eindruck, dass Spahn sich eben zu allem äußert, außer zur Gesundheitspolitik. Genau die Herausforderungen seines Arbeitsbereiches müsste Spahn benennen. Die Gesundheitspolitik ist zu wichtig, als wochenlang brach liegen zu können!

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Dann erzähl mir mal, was Gröhe als Vorgänger eigentlich geschafft hat? Sprich: In die Wege geleitet, Verbesserungen geschaffen.... Das Ressort lag doch mMn während seiner Amtszeit mehr als brach.

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Und deswegen muss Spahn auch nichts tun?

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Wofür steht die GroKo nun eigentlich gesundheitspolitisch? Angekündigt war bislang meines Wissens nur die Weiterentwicklung der elektronischen Gesundheitskarte...

Zitat von Findus im Beitrag #289

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Wofür steht die GroKo nun eigentlich gesundheitspolitisch?

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Warten wir einfach, ob und was die SPD an Erneuerung machen wird. Möglicherweise wird sie von den Grünen überholt, denn auch dort wird unter Habeck eine Erneuerung vorangetrieben. Auch CDU und FDP wollen sich irgendwie erneuern.

https://www.br.de/nachrichten/neue-grund...-steht-100.html

Wir sollten uns nicht zu sehr von irgendwelchen Meldungen von der Erneuerung der SPD kirre machen lasse. Denn da kommt nur das Oberflächliche. Ich denke, von den vielen internen Besprechungen und Diskussionen darüber, bekommen wir gar nichts mit.

Das heißt nicht, dass Erneuerung eine Partei besser machen wird. Bei der SPD sehe ich tatsächlich die Gefahr, dass Erneuerung bedeutet, dass das eigene Grab, das die SPD schaufelt, "erneuert" wird.

Warten wir es ab. Die AfD scheint alle Parteien irgendwie zu Erneuerungen zu nötigen.

Zitat von Anthea im Beitrag #292

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Oder: Wer schreibt, der bleibt. Lach* Auf jeden Fall im Gespräch, so man die Öffentlichkeit wissen lässt, was man da so vor sich "hindenkt". ;-). Was man machen könnte – und überhaupt..."Das Herzstück ist die programmatische Erneuerung", heißt es in dem Leitantrag für den Bundesparteitag in zwei Wochen.“Also ein neues Programm. Man muss den Bürgern schließlich was bieten. Irgendwie war das mit dem alten Programm nicht mehr so zufrieden stellend. Nicht nur „nicht mehr so“ – sondern überhaupt.So steht dann auch im Leitantrag, dass man eine Politik entwickeln wolle, die die Mehrheit unserer Gesellschaft verbindet. Und dann kommen die Schlagworte:„Neben der Wohlstandssicherung soll es unter anderem um einen bürgerfreundlicheren Staat gehen. Und darum, wie sich Arbeit im Zeitalter der Digitalisierung organisieren lässt. Überprüfen will die SPD deshalb auch die Agenda-2010-Reformen - und ob deren Ansätze noch den "heutigen Gerechtigkeitsvorstellungen entsprechen". Als mögliche neue Konzepte, über die man diskutieren will, nennt der Antrag das solidarische Grundeinkommen und eine eigenständige Kindergrundsicherung.“Aha, und dann soll es einzelne „Lenkungsgruppen“ geben. Wenn man jetzt denkt, dass die dafür da sind, mit Vehemenz alles in richtige und gute Bahnen zu lenken, dann wird man eigentlich eines Besseren belehrt. Denn die sollen ganz schlicht und einfach Vorschläge erarbeiten. Und dann wird diskutiert, und geredet, und gelabert. Und sogar mit den Bürgern in „Debattencamps“. Na, wenn das nicht innovativ ist. http://www.sueddeutsche.de/politik/spd-e...ntrag-1.3937196

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Heil Hubertus (sorry, andersrum!) stellt Erhöhung von Hartz4 in Aussicht.
t/article175365734/Minister-Heil-stellt-Erhoehung-von-Hartz-IV-in-Aussicht.html

Auch Sanktionen sollen über ihren Sinn hinterfragt werden.

Grundsätzlich zu begrüßen, aber auch der Versuch, das H4-System eher noch zu zementieren. Immerhin kommt Bewegung in die Sache.

Wenn ich daran denke, dass man das indirekt indirekt Jens Spahns Aussagen zu verdanken hat...

Der Gedanke liegt nahe. Man sieht, wie Zerrissen die SPD in die Erneuerung geht und wie viel Diskussion und Positionierung bis zu einer eventuellen Erneuerung noch zu führen sind.

Nachtrag zu #296: Offenbar ein Kopierfehler meines Links.

Hier noch einmal:

Heil will Hartz4 erhöhen

Hoffentlich funktioniert er jetzt.

Zum Thema noch: Heil will unbedingt den Begriff "Hartz4" abschaffen. Ich sehe die Gefahr, dass es durch einen anderen Begriff ersetzt wird, ohne dass an diesem Sozialsystem grundsätzlich etwas geändert wird (also nur ein bisschen Kosmetik). Die Linke will Hartz4 auch abschaffen, aber durch ein Grundgehalt ersetzen, die Grünen teilweise auch, und die AfD will Hartz4 durch ein noch weniger soziales System ersetzen oder gar ersatzlos abschaffen.

Nur schwarz-gelb will wohl an Hartz4 festhalten.

Zitat von Anthea im Beitrag #299

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"Es soll jetzt irgendwie um Hartz IV gehen, aber irgendwie auch wieder nicht, weil das ja so aussehen könnte, als befinde man sich schon wieder in der Agenda-Therapie.

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Zitat

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Es soll irgendwie um Europa gehen, irgendwie aber auch nicht, weil die SPD ja nicht als die Partei dastehen kann, die das deutsche Geld nach Brüssel verschenkt.

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Irgendwie ... Das "irgendwie" hat bereits Christian Lindtner besetzt. Mehr Geld an die EU - aber nur, wenn Aufgaben dort gut gebündelt werden können. Eine Abkehr von Schulz, aber was bringt ein "irgendwie"?

Zitat

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Es soll irgendwie um die Zähmung des Kapitalismus gehen, aber natürlich auch nicht zu sehr, weil dann wäre man ja wie die Linkspartei.

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Dieses "irgendwie" kann ich sogar nachvollziehen. Die Leistung des Angestellten, Facharbeiters oder kleinen Handwerkers will die SPD eben auch belohnen. Das sind sehr wichtige Wähler - die Bildungsaufsteiger der 1970er Jahre und ihre Kinder. Eine Sozialdemokratie muss zwischen den Liberalen und den Strömungen der Linkspartei für Abgrenzung sorgen. Nur so bleibt sie erkennbar.

Zitat

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Und dann soll es noch um Frieden gehen, was aber auch wieder schwierig ist, weil die Genossen dafür erst mal klären müssten, wie genau sie zum Kriegsherren Putin stehen. Und das ist gerade so eine Sache."

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Europa, Neutralität gegenüber Russland und USA sowie Diplomatie. Das wäre eine Kombination von Antworten, die nicht nur die SPD weiterbringen würde.