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Schaut man dieser Wahrheit ins Auge, wird man auch erkennen, (und jetzt komme mir bitte keiner mit der rotlackierten tätärätä-Dikatatur) das es in der Geschichte der BRD oder Deutschlands ansich, noch nie eine echte linke demokratisch legitimierte Regierung gab. Somit ist für mich persönlich die einzige logische Alternative für eine echte Kurskorrektur, eine linke Politik.

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Gabe es überhaupt irgendwo eine echte, linke Demokratie? Am ehesten noch in Schweden während der 80er-Jahre unter Olof Palme. Es war das einzige System, das man sogar als demokratischen Sozialismus bezeichnen konnte, aber mit Betonung auf Demokratie, nicht so, wie sie im ehemaligen Ostblock definiert war. Seine Ermordung ist ja bis jetzt unklar. Ich vermute, dass letztlich die USA dahinter stecken. Denn wenn die USA etwas fürchten, dann weniger kommunistische Diktaturen, sondern eine nicht-kapitalistische Demokratie, wo aber trotzdem Wettbewerb in der Wirtschaft herrscht. Für das westliche Denken undenkbar und zudem eine gefährliche Konkurrenz.

Demokratische Ansätze ohne Kapitalismus gibt es auch in Bolivien unter Morales. Bolivien ist (noch) zu arm, um ins Visier der USA zu geraten, aber unter Morales macht dieses Land einen bemerkenswerten Aufstieg. Ich schreibe von demokratischen Ansätzen. Einerseits wird der Präsident vom Volk gewählt, andererseits soll die Verfolgung regierungskritischer Journalisten ziemlich heftig sein.

Zitat von Meridian im Beitrag #226

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.................. Somit ist für mich persönlich die einzige logische Alternative für eine echte Kurskorrektur, eine linke Politik.

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Gab es überhaupt irgendwo eine echte, linke Demokratie? Am ehesten noch in Schweden während der 80er-Jahre unter Olof Palme. Es war das einzige System, das man sogar als demokratischen Sozialismus bezeichnen konnte,........................, sondern eine nicht-kapitalistische Demokratie, wo aber trotzdem Wettbewerb in der Wirtschaft herrscht. ..............................................Demokratische Ansätze ohne Kapitalismus ................................

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In einer kapitalistisch geprägten Welt gibt es keine Chance für "Demokratie ohne Kapitalismus". Die sogenannten "real existierenden Staaten" hätten die Chance gehabt, eine Wirtschaft aufzubauen, die den Staatskapitalismus, der sie prägte, zu überwinden, dazu hätten sie allerdings unter Berücksichtigung der Machtfrage systematisch demokratische Freiheiten gewähren und den innovativen Kräfte in der Wirtschaft Handlungsspielräume sowie Freiheiten zugestehen müssen.
Das haben sie nicht getan, weil die Prägungen ihrer Führungen aus den Klassenkämpfen der 20ger/30ger und 40ger Jahre des vorigen Jahrhunderts stammten und nach 1945 der Kalte Krieg die relativ ökonomisch schwachen Staaten des RGW überforderte, sie nicht in der Lage waren, den Westen in Produktivität und Effizienz zu überholen.

Und heute müssen sich die demokratischen Kräfte endlich vereinen, um eine konstruktive Politik zu gestalten, die den Herausforderungen der Zukunft Rechnung trägt. Demokratieabbau, Einschränkung der Bürgerrechte, Verstöße gegen die Gewaltenteilung sind nicht mehr zu dulden. Die Präsidenten, Kanzler, Regierungschefs müssen direkt gewählt werden, dürfen nicht den Parlamenten angehören, sondern diesen rechenschaftspflichtig sein. Volksberfagungen zu allen wichtigen Prozessen der Politik müssen zumindest gleichwertig verpflichtend für die Parlamente und Regierungen werden, wie die Gesetzgebung durch die Parlamente. Lobbiismus muss verboten werden.

Zitat von Beowulf im Beitrag #224

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@fagus Ist es nicht ein wenig zu kurz gegriffen, wenn man die Position von Schulz auf die sogenannte "Mittelschicht" reduziert.?

Es sind doch noch viele Probleme zu lösen in diesem Land. Angefangen von der Bildungspolitik bis hin zu explodierenden Mieten in Ballungsräumen in denen viele sogenannte "Gutverdiener" sich schon eine Wohnung kaum noch leisten können, über prekäre Beschäftigungsverhältnisse, die Rentenfrage und natürlich auch die Flüchtlingspolitik in den Bereichen also in denen die konservative Politik, (ich zähle fairerweise auch Rot/Grün dazu) der letzten Jahrzehnte eklatant versagt hat.

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Die asozialen Demokraten haben sich beim Parteitag der SPD durchgesetzt,während ihre Gegner, anscheinend um den Burgfrieden zu bewahren,Kreide gefressen hatten.Der Juso-Chef,eigentlich ein Gegner der Groko,hat beim Parteitag in seiner Rede die Sondierungsergebnisse gelobt und sich dennoch gegen die GroKo ausgesprochen.Das halte ich für widersprüchlich.Er ist nicht auf Ursachen für die fehlende Akzeptanz der SPD bei den Wählern eingegangen sondern meinte,allein die Zusammenarbeit mit der CDU würde der SPD schaden.Für so blind habe ich ihn doch nicht gehalten.Unter großem Jubel der Delegierten quietschte sich Andrea Nahles in den Vordergrund,jene Nahles, deren erklärtes Handeln als Ministerin die Disziplinierung der Arbeitnehmerschaft ist um sie der Kapitalseite möglichst ohne Probleme zu verursachen,zur Verfügung zu stellen.Natürlich weiß Nahles,dass Schulz angezählt ist.Mit ihrem Quietschen bringt sie sich schon einmal als künftige SPD-Chefin in Stellung.Offenbar ist den Applaudierenden ihrer Rede der Widerspruch ihrer Aussagen entgangen.Einerseits will sie die Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU so hart führen bis es "quietscht".andererseits verkündet sie schon mal das nicht alle neuen Forderungen in den Verhandlungen umgesetzt werden können.Nicht nur Schlangen haben eine gespaltene Zunge.

Zitat von fagussylvatica im Beitrag #221

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Zitat von Beowulf im Beitrag #219

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Schulz hat sich, auch aufgrund vieler Fehler die er machte, als Hoffnungsträger verschlissen. Die SPD ist tief gespalten und ich vermute das die Abstimmung an der Basis weit anders aussehen dürfte. Die SPD sinkt ja bekanntlich sogar weiter in der Wählergunst. Das Hin und Her in seinen Aussagen, die jetzige Kehrtwende ist fatal. Daher vermute ich, das bei einer zukünftigen Wahl die alte Dame noch weiter absackt. Nur mit einem Linksruck, dem Austausch der Führung könnte dies m. E. verhindert werden und eben auch mit einem kategorischem Nein zur GroKo.

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Das würde ich bis auf den letzten Satz unterschreiben.

Die Führung wird wechseln, auch da stimme ich Dir zu, aber den Linksruck sehe ich nicht als zielführend.

Die SPD sollte sich mal schlicht auf die Suche nach ihren Stammwählern machen und das ist die arbeitende Mittelschicht. Das Ruhrgebiet, Ostfriesland, das südliche Niedersachsen um Hannover, das östliche Hessen- alles -vielleicht mit Ausnahme von Duisburg und Gelsenkirchen- keine Landstriche mit extrem hoher Arbeitslosigkeit und Armut. Hier wird gearbeitet, die Löhne sind nicht auf bayrischem, düsseldorfer oder frankfurter Niveau. Hier wäre man schon mit mehr Netto vom Brutto zufrieden und einer Politik die einen simplen Ausgleich herstellt. Die eine Anhebung des Höchststeuersatzes und eine Anhebung der Grundfreibeträge umjubeln würde. Ich bleibe auch bei meinen Kleinstunternehmern als Zielgruppe. Menschen die jeden Tag tüchtig leisten und dennoch das Gefühl haben, den Anschluß zu verlieren, allein schon weil ihr Häuschen im Jahr nicht 10% an Wert gewinnt nur weil es in der falschen Gemeinde steht.

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Zitat von Anthea im Beitrag #222

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90% bei einer Online-Befragung im "Focus" trauen ihm nicht zu, die SPD zu erneuern. Auch wenn er sich im letzten Aufbäumen noch versuchte, kämpferisch zu geben. Und auch so zu tun, als sei das unterschriebene Papier der "Vorverhandlungen"nicht der Weisheit letzter Schluss. Was die CDU ganz anders sieht und keine Nachverhandlungen möchte.

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Zitat von Beowulf im Beitrag #224

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@fagus
Ist es nicht ein wenig zu kurz gegriffen, wenn man die Position von Schulz auf die sogenannte "Mittelschicht" reduziert.?

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Mit nationaler Abschottungspolitik oder Kleinstaaterei in Europa, kommen wir da nicht weit, zumal auch in der humanitären Frage der Stiuation der Länder vorort keine Lösungen in Sicht sind und auch nicht in Sicht kommen werden, solange man wirtschaftliche Interessen an Öl, Waffenschiebereien (wovon die BRD ja auch massiv partizipiert, als vorrangig ansieht.

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Unter diesen Bedingungen ist ein effektives Arbeiten der Entwicklungshilfe vor Ort letztlich sogar in Frage gestellt.

Zitat von grauer kater im Beitrag #225

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Zitat von Findus im Beitrag #217

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......................... Die SPD wird in den nächsten dreieinhalb Jahren zeigen müssen, wie sie in der GroKo agiert.

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Wenn man sich den Parteitag von gestern ansieht, so waren die Besitzstandswahrer knapp in der Überzahl.

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Zitat von fagussylvatica im Beitrag #228

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Zitat von Beowulf im Beitrag #224

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@fagus Ist es nicht ein wenig zu kurz gegriffen, wenn man die Position von Schulz auf die sogenannte "Mittelschicht" reduziert.?

Es sind doch noch viele Probleme zu lösen in diesem Land. Angefangen von der Bildungspolitik bis hin zu explodierenden Mieten in Ballungsräumen in denen viele sogenannte "Gutverdiener" sich schon eine Wohnung kaum noch leisten können, über prekäre Beschäftigungsverhältnisse, die Rentenfrage und natürlich auch die Flüchtlingspolitik in den Bereichen also in denen die konservative Politik, (ich zähle fairerweise auch Rot/Grün dazu) der letzten Jahrzehnte eklatant versagt hat.

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Da stimme ich Dir zu. Bei keinem der genannten Positionen würde ich auf die Regulierung des Marktes setzen, aber auch politisch sehe ich bei keiner Partei ein Willensbekenntnis diese Probleme konkret anzugehen.

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Noch nie hat eine Bundesregierung mehr Rüstungsexporte in Spannungsgebiete genehmigt als die GroKo in den vergangenen Jahren. Dabei hatte vor allem die SPD eine besonders restriktive Politik versprochen.

Und dann wundert sich die SPD, dass sie keiner mehr ernst nimmt ...

Inwieweit sind das vertragliche Altlasten aus der schwarz-gelben Vorgänger-Regierung?

Gute Frage. Lange Vorlaufzeiten gibt es wohl nur bei Großaufträgen wie Schiffen etc.

Zitat von Findus im Beitrag #230

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Interessant, wie du das Ruhrgebiet mit der Metall- und Elektroindustrie und auch Autoherstellern mit eher ländlichen Regionen vergleichst. Ich würde fast annehmen, dass das Durchschnittseinkommen im Ruhrgebiet höher liegt als das im ländlichen Raum. Die Wählerschaft könnte also auch unterschiedlich sein. Das neoliberale Paradigma hat letztlich den starken Strukturwandel im Ruhrgebiet bedingt. Reine Kostenerwägungen haben in den 1990ern zur Verlagerung von Produktion in andere Länder geführt. Da das neoliberale Paradigma letztlich nur den Kostenaspekt kennt, wurde die höhere Qualität einer Produktion in Europa vergessen. Letztlich ist überhaupt auch die Frage, ob sich nicht auch die Weltwirtschaft an bestimmten Stellen ethischen Erwägungen stellen müsste. Man denke an manch Bericht über skandalöse Arbeitsbedingungen in Entwicklungs- und Schwellenländern.

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Zitat von Findus im Beitrag #230

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Keine Ahnung wie fagus das sieht. Aber ich würde sagen, das ist deutlich zu kurz begriffen. Die SPD versteht sich im Grundsatz ja noch immer als Volkspartei für breite Bevölkerungsschichten. Damit muss sie überlegen, wie sie breitere Schichten als nur den Mittelstand ansprechen kann.

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Zitat von fagussylvatica im Beitrag #234

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Zitat von Findus im Beitrag #230

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Interessant, wie du das Ruhrgebiet mit der Metall- und Elektroindustrie und auch Autoherstellern mit eher ländlichen Regionen vergleichst. Ich würde fast annehmen, dass das Durchschnittseinkommen im Ruhrgebiet höher liegt als das im ländlichen Raum. Die Wählerschaft könnte also auch unterschiedlich sein. Das neoliberale Paradigma hat letztlich den starken Strukturwandel im Ruhrgebiet bedingt. Reine Kostenerwägungen haben in den 1990ern zur Verlagerung von Produktion in andere Länder geführt. Da das neoliberale Paradigma letztlich nur den Kostenaspekt kennt, wurde die höhere Qualität einer Produktion in Europa vergessen. Letztlich ist überhaupt auch die Frage, ob sich nicht auch die Weltwirtschaft an bestimmten Stellen ethischen Erwägungen stellen müsste. Man denke an manch Bericht über skandalöse Arbeitsbedingungen in Entwicklungs- und Schwellenländern.

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Das Ruhrgebiet hat keine Automobilindustrie mehr. Bestenfalls Zulieferer.

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Die Montanindustrie ist Geschichte- die letzten Abgesänge erlebe ich gerade in unmittelbarer Nachbarschaft wo Thyssen- Krupp jüngst das ehemalige Herz und Säule des Unternehmens, die Stahlsparte, mit Tata fusionierten. 8 Jahre Arbeitsplatzgarantie. Das war's. Die Umweltauflagen und Personalkosten in der Bundesrepublik kombiniert mit den Frachtraten für den Transport der Rohstoffe ins Binnenland und der Fertigprodukte zurück in die Welt brechen dem Produkt Stahl hierzulande das Genick. Gleiches galt für den Bergbau. Flächendeckende Landschaftsumforung durch Bergsenkungen, Flüße die quasi "bergauf" fließen müssten, große Schäden an Umwelt und Gebäuden sind der Grund, warum der Bergbau hier keinen gesellschaftlichen Halt mehr hat. Kaufmännische Gründe -Du nennst dieses ein neoliberales Paradigma- sind für alle leicht zu prüfende und ggf. auch zu kritisierende Argument- der Strukturwandel im Ruhrgebiet war und ist bis heute aber mehr ein gesellschaftliches denn kaufmännisches Moment.

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Mit dieser Argumentation würdest du unterstellen, dass es für die Ruhrmetropolen keinen Weg gäbe, den Strukturwandel zu gestalten. Dies stimmt aber ganz und gar nicht!
Gesellschaftliche Gründe und kaufmännische Gründe mag es beide für den Strukturwandel geben. Sie laufen aber in unterschiedliche Richtungen mit unterschiedlichen Interessen. Man denke gar, wie lange Unternehmen versucht haben weiter Gewinn aus Kohle zu ziehen, statt sich neu zu erfinden und auf grüne Energie zu setzen. In anderen Regionen waren hingegen andere Unternehmen mutig und haben den Schritt gewagt. Kein Wunder also, dass man bei der Frage nach Unternehmen der Wind- und Sonnenenergie an verschiedene Regionen Deutschlands denkt - aber eben nicht ans Ruhrgebiet.
Strukturwandel zu gestalten bedeutet doch, dass auch die Betriebe Weitblick und unternehmerischen Mut beweisen müssen...

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Die Mittelschicht ist die absolute Mehrheit in diesem Land. Gleich ob Friseurmeisterin, Angestellter bei einem Personaldienstleister, IT-Servicemanager oder was auch immer. "Sie sind die Mehrheit von Deutschland. Hartz IV brauchen sie nicht, aber sie sind auch nicht reich. Sie leben im Irgendwo zwischen ganz oben und ganz unten. Sie sind Dazwischen-Menschen." (Stern). 59% der Deutschen zählen sich laut einer aktuellen Forsa-Umfrage für den stern zur "hart arbeitenden Mitte". Rund 60% haben das Gefühl, dass sich die Politiker nicht ausreichend um ihre Sorgen und Bedürfnisse kümmern, das sind fast 22 Millionen Menschen die sich mehr Beachtung wünschen und für die sich die SPD ins Zeug legen sollte. Das ist die Kernzielgruppe der SPD.

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Die nivellierte Mittelstandsgesellschaft ist eine Beschreibung der 1980er Jahre. Die einstmals breite Mittelschicht ist inzwischen erodiert.
Komischerweise zählen sich alle am liebsten zur Mittelschicht. Sowohl diejenigen, die nach Einkommen nicht mehr in die Mittelschicht gehören als auch diejenigen, die deutlich mehr verdienen.
Sich um "die Mitte" der Gesellschaft zu kümmern, bedeutet also, auch diejenigen mit zu berücksichtigen, die aufgrund z.B. prekärer Beschäftigung rein ökonomisch nicht in die Mitte gehören, aber sich irgendwie doch dazu zählen. Wenn 59% sich als Mittelstand fühlen, sind es real eben doch deutlich weniger.

Zitat von fagussylvatica im Beitrag #228

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Da stimme ich Dir zu. Bei keinem der genannten Positionen würde ich auf die Regulierung des Marktes setzen, aber auch politisch sehe ich bei keiner Partei ein Willensbekenntnis diese Probleme konkret anzugehen.

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Mir stülpt sich der regelrecht der Magen um, wenn ich die knapsenden Ruhrgroßstädte sehe, in denen ganze Straßenzüge in verkehrgünstiger Lage vor sich hin rotten und dagegen in den neuen Bundesländern ein Zuckerbäckerstädtchen nach dem anderen vorbildlich saniert leer steht. Wenn in München, Frankfurt und Düsseldorf Mietpreise pro Jahr gezahlt werden, die in Görliz zum Kauf einer Eigentumswohnung reichen würden stimmen zwei Dinge nicht:

Die Sonderabschreibungsmöglichkeiten mit denen freies Kapital vollkommen fehlgeleitet wird und die politische Erkenntnis, daß die Hütte nicht mehr in den neuen Bundesländern brennt sondern in Offenbach, Oberhausen, Gelsenkirchen und Duisburg.

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Zustimmung!

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Eine kluge Politik würde die Möglichkeiten nutzen die sie hat um freies Kapital dorthin zu lenken wo es benötigt wird und zeitgleich mit staatlichen Mitteln dort Wohnraum sozial gefördert werden wo der Mietzins absurde Größen erreicht. Aber weder im schwarzen Bayernland noch im roten Rheinland sehe ich einen sinnvollen Umgang mit den Möglichkeiten.

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Ich sehe die einzige Möglichkeit nur in dem vermehrten Bau von Sozailwohnungen und zwar staatlicherseits, das er sich in den letzten Jahrzehnten mit Alibiförderungen daraus gezogen hat, ist schlichtweg ein Skandal.

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Eine Mietpreisbremse ist hierbei nicht nur keine Hilfe, es ist ein einziges Bürokratiemonster.

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Sie wäre eine Hilfe, wenn sie auch mit Sanktionen bedroht wäre, wie gesagt, aber so ist sie auch nur Alibi für scheinsoziale Politik.

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Was die Flüchtlingspolitik betrifft rächt sich heute der Fehler der vergangenen 70 Jahre. Sprüche wie "Kinder statt Inder" dürften uns im Ranking um die beliebtesten Zuwanderungsländer für Hochqualifizierte irgendwo zwischen Weißrussland und dem Rumänien positioniert haben. Die verqueren Biodeutschen mit ihren zu engen Hohlschädeln haben dieses wohlfeil mit dem einen oder anderen feigen Anschlag noch begünstigt. Hätte man sich in den 70er und 80er Jahren Gedanken um einen sinnvolle Zuwanderungspolitik gemacht, wäre uns so manches Debakel und im Besonderen der heutige Zustand vermutlich erspart geblieben. Ganz wichtig: Ich habe weder ein Problem mit Zuwanderung noch sehe ich die Bundesrepublik mit der Flüchtlingswell überfordert. Ich bin davon überzeugt, daß man das gut schaffen kann, wenn die politische Voraussetzungen stimmen. Der Familiennachzug, die dezentrale Unterbringung und die Pflicht zu umfangreichen Sprach- und Bildungskursen sind hier aber obligat gepaart mit einer Perspektive auf Anerkennung bei Erreichen bestimmter Mindeststandarts. Das Einhegen und tröpfchenweise Abschieben ist hier sicherlich keine Lösung sondern schafft nur neue Probleme.

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Hier gehe ich auch mit.

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[Aber in keinem dieser Punkte sehe ich eine Verantwortung bei der SPD. Ich sehe auch keine Partei die hier auch nur ansatzweise akzeptable Konzepte zu bieten hätte.

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Mit Verlaub als Regierungspartei sehe ich auch hier durchaus auch eine Verantwortung der SPD, insbesondere das sie ja bereits die Chance hatte mit der Linkspartei eine Regierung zu bilden, sich aber immer von den gemalten Schreckensszenarien der Konservativen hat abhalten lassen. Sie hätte dieses Land durchaus in der Vergangenheit sozialer gestalten können und müssen und hat stattdessen eher den Schulterschluß nach rechts gewählt. Wer kann es dann den Bürgern verübeln, wenn sie eher das Original also CDU/CSU wählen?

Zitat von Beowulf im Beitrag #236

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Mit Verlaub als Regierungspartei sehe ich auch hier durchaus auch eine Verantwortung der SPD, insbesondere das sie ja bereits die Chance hatte mit der Linkspartei eine Regierung zu bilden, sich aber immer von den gemalten Schreckensszenarien der Konservativen hat abhalten lassen. Sie hätte dieses Land durchaus in der Vergangenheit sozialer gestalten können und müssen und hat stattdessen eher den Schulterschluß nach rechts gewählt. Wer kann es dann den Bürgern verübeln, wenn sie eher das Original also CDU/CSU wählen?

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Zitat von Findus im Beitrag #237

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Die Union macht ihre "Rote-Socke-Kampagnen", weil sie damit meint Stimmen zu gewinnen. Irgendwas an diesem Mechanismus scheint ja auch zu funktionieren. So gesehen hat die SPD faktisch ja keine Möglichkeit, sich nach Links zu orientieren.
Aber mal ehrlich: Warum funktioniert so eine Rote-Socken-Kampagne der CDU immer wieder beim Wähler?

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Die Wahl von Habeck und Baerbock bei den Grünen dürfte die SPD weiter unter Druck setzen. Hier könnte sie Wähler an die Grünen verlieren. Schulz wird dabei immer unbeliebter.

https://www.focus.de/politik/deutschland...id_8365032.html

Bei einer Neuwahl könnten sich mit SPD (von oben), AfD und Grünen (von unten) drei Parteien um das Projekt18 "bemühen". Und die Preisfrage wird: Wer Zweiter nach CDU/CSU? Und wer dritter?

Und was qualifiziert gerade den konservativen Focus, Experte in Sachen Sozialdemokratie zu sein?
Da dürfte manch Schwarz-Grüner Traum sicher auch eine Rolle gespielt haben