Zitat von Findus im Beitrag #240

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Und was qualifiziert gerade den konservativen Focus, Experte in Sachen Sozialdemokratie zu sein?
Da dürfte manch Schwarz-Grüner Traum sicher auch eine Rolle gespielt haben

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Zitat von Meridian im Beitrag #241

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Zitat von Findus im Beitrag #240Und was qualifiziert gerade den konservativen Focus, Experte in Sachen Sozialdemokratie zu sein?Da dürfte manch Schwarz-Grüner Traum sicher auch eine Rolle gespielt haben Mir geht es darum, dass Schulz laut Artikel offenbar immer unbeliebter wird, während meiner Meinung nach auch die Grünen-Chef-Wahl die SPD weiter unter Druck setzen wird. Ein Befreiungsschlag wäre ja, wenn der Jungsozialisten-Chef die SPD übernehmen würde. Das wäre ein Coup wie Sebastian Kurz bei der Übernahme der ÖVP. Aber ich glaube nicht, dass die SPD dazu bereit wäre. Eher würde Nahles den Chefposten übernehmen und der Partei "ordentlich auf die Fresse" hauen.Eine weitere interessante Sache: Die SPD ist wieder Mitglied-stärkste Partei vor der CDU (aber ohne CSU).http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...1190198.htmlDas wird ihr aber nicht vor weiteren Abstürzen helfen, wenn sie weiterhin einen solchen Schlingerkurs macht. Generell macht sie den Eindruck, als ob sie nicht weiß, was sie will.

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Zitat

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Eine Partei zur One-Man-Show zu machen wäre übrigens ein Trend, den ich immer kritisch sehen würde. Programm sollte wichtiger als Person sein.

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Es ist eigentlich nicht der Grünen Art, eine One-Man-Show-Partei zu sein, aber mit Joschka Fischer war das de facto auch so. Die Deutschen neigen generell, die Worte der Parteichefs zu (über-)bewerten, und nicht was darunter ist.

Immerhin scheinen Habeck und Baerbock das linke Gedankengut der Grünen mit einbeziehen zu wollen. Habeck spielt ja auch mit dem Gedanken des bedingungslosen Grundeinkommens (immerhin Bestandteil der Jamaika-Koalition in SH trotz FDP). Ob es beim Gedankenspiel bliebt, wird man sehen. 2020 soll es bei den Grünen ein neues Grundsatzprogramm geben. Offenbar wird etwas größeres vorbereitet.

Aber wer weiß. Bei Neuwahlen kann es sein, dass die Grünen plötzlich doch wieder als Regierungspartner ins Gespräch kommen.

Zitat von Meridian im Beitrag #243

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Immerhin scheinen Habeck und Baerbock das linke Gedankengut der Grünen mit einbeziehen zu wollen. Habeck spielt ja auch mit dem Gedanken des bedingungslosen Grundeinkommens (immerhin Bestandteil der Jamaika-Koalition in SH trotz FDP).

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Nach den „Reformen“ der Agenda 2010 ist es an der Zeit, die gesellschaftlichen Realitäten zur Kenntnis zu nehmen: Anhaltende Massenarbeitslosigkeit und gravierende wirtschaftliche Diskrepanzen in der Europäischen Währungsunion, für die Deutschland einen Großteil der Verantwortung trägt. Ein nicht mehr funktionierendes Rentensystem, enorme Ungleichheit, Altersarmut, Kinderarmut, ein wachsender Niedriglohnsektor, immer weniger unbefristete und gut bezahlte Jobs, marode Infrastruktur, klamme Kommunen, überbordende Spekulation eines außer Kontrolle geratenen Finanzsektors, sinkende Investitionen der Unternehmen trotz blendender Gewinnsituation und viele ungelöste ökologische Aufgaben.
Das sollte die SPD erkennen und sozialdemokratische Lösungen anbieten und als Preis für eine Regierungsbeteiligung fordern.Sie wird es erfahrungsgemäß nicht tun sondern sich für ihre Erkenntnisverweigerungshaltung einen Platz im Hospiz für sozialdemokratische Parteien sichern,dort wo sich ihre niederländischen und französischen Partner bereits befinden.Der Anspruch an Macht und Posten der SPD-Führung wiegt schwerer als das Schicksal der Partei.

Zitat von Findus im Beitrag #235

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Mit dieser Argumentation würdest du unterstellen, dass es für die Ruhrmetropolen keinen Weg gäbe, den Strukturwandel zu gestalten. Dies stimmt aber ganz und gar nicht! Gesellschaftliche Gründe und kaufmännische Gründe mag es beide für den Strukturwandel geben. Sie laufen aber in unterschiedliche Richtungen mit unterschiedlichen Interessen. Man denke gar, wie lange Unternehmen versucht haben weiter Gewinn aus Kohle zu ziehen, statt sich neu zu erfinden und auf grüne Energie zu setzen. In anderen Regionen waren hingegen andere Unternehmen mutig und haben den Schritt gewagt. Kein Wunder also, dass man bei der Frage nach Unternehmen der Wind- und Sonnenenergie an verschiedene Regionen Deutschlands denkt - aber eben nicht ans Ruhrgebiet. Strukturwandel zu gestalten bedeutet doch, dass auch die Betriebe Weitblick und unternehmerischen Mut beweisen müssen...

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Zitat von Findus im Beitrag #235

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Die nivellierte Mittelstandsgesellschaft ist eine Beschreibung der 1980er Jahre. Die einstmals breite Mittelschicht ist inzwischen erodiert.

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Zitat von Beowulf im Beitrag #236

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Der ersten Erkenntnis stimme ich zu, die zweite Aussage ist faktisch gesehen falsch, da dieLinkspartei
dies schon lange auf der Agenda hat, das Ganze sogar mit regelmäßigen Anfragen im BT am Köcheln hält, aber leider wohl, da es ausgerechnet von ihr kommt, medial nicht so wahrgenommen wird, ob bewußt oder unbewußt bleibt mal dahingestellt.

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Zitat von Beowulf im Beitrag #236

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Mit Verlaub als Regierungspartei sehe ich auch hier durchaus auch eine Verantwortung der SPD, insbesondere das sie ja bereits die Chance hatte mit der Linkspartei eine Regierung zu bilden, sich aber immer von den gemalten Schreckensszenarien der Konservativen hat abhalten lassen. Sie hätte dieses Land durchaus in der Vergangenheit sozialer gestalten können und müssen und hat stattdessen eher den Schulterschluß nach rechts gewählt. Wer kann es dann den Bürgern verübeln, wenn sie eher das Original also CDU/CSU wählen?

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Zitat von fagussylvatica im Beitrag #247

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Vorderungen kommen von vielen Seiten, aber konkret wird keine. Ich suche immer nach Handlungsinitiativen. Diese sehe ich nicht. Auch nicht bei der Linkspartei. Die reine Forderung ist mir schlicht zu wenig, denn kommen aus dem CSU regierten Bayernland ebenso wie aus dem tiefroten Brandenburg.

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Zitat

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Der Staat -im Kern die Kommunen- sind nicht in der Lage die gewaltigen Mengen an benötigtem Wohnraum zu finanzieren. Warum sollten diese auch?

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Weil Politik dem Menschen nutzen sollte, nicht umgekehrt und weil der Staat hier eine massive Verantwortung trägt. Die Kommunen gehören entsprechend finanziell ausgestattet.

Zitat

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Gezielte Steueranreize in Form von Sonderabschreibungen für Investoren wären hinreichend. Die Kommune könnte vergleichsweise leicht Grundstücke auf Erbpacht zur Verfügung stellen -ggf. auch durch Abriss nicht mehr zeitgemäßer und unattraktiver Wohnnungen- und die Bebauung mit der Auflage zur Schaffung barrierefreier Wohnräume koppeln. Zeitgleich garantieren die Städte und Gemeinden einen stabilen Mietzins mit entsprechenden Steigerungen für 20 Jahre und das Problem wäre gelöst.

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Du machst es Dir zu einfach, wenn Du meinst, das Steueranreize und Sonderabschreibungen reichten aus, diese Versuche führten genau in die jetzige Situation und was den Abriss nicht mehr zeitgemäßer und unattraktiver Wohnungen angeht, würde dies zu einer Flut von Prozessen führen, die jahrelang die ohnehin schon überlasteten Gerichte beschäftigen würde. Man sollte viel eher Gesetze schaffen, die es erlauben, maroden Wohnraum zu enteignen, der nur dazu dient Steuerabschreibungen oder Menschen aus Gewinnmaximierungsgründen menschenunwürdig unterzubringen um diese "Schrottimobilien" entweder zu sanieren oder um neuen Wohnraum zu schaffen, abzureißen.

Zitat

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Wäre. Blöd nur, daß die Sonderabschreibungen ür die Länder und den Bund ein Grauen sind und so bleibt der Nutzen für die Kommunen im Form des Kapitaltransfers aus und nichts ändert sich.

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Sonderabschreibungen dienen nur dazu neue Steuerschlupflöcher zu schaffen, sie verhindern also Steuereinnahmen und würden lediglich wieder nur den Kapitalanlegern nutzen und keine einzige neue Sozialwohnung schaffen.

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Die Kommunen nagen am Hungertuch -die Verschuldung der einzelnen Städt und vieler Lände im Westen der Rupublik spricht Bände- während die ostdeutschen Länder und der Bund in den letzten Jahren fast durchweg schwarze Zahlen schreiben.

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Was daran liegt, das die westdeutschen Länder, insbesondere Ballungsgebiete sowohl mit sozialen, als auch mit wirtschaftlichen Herausforderungen im Stich gelassen wurden, während in Bayern und Baden-Württemberg Steueroasen geschaffen wurden.

Zitat

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Eine grundsätzliche Bereitschaft den Mitteltransfers umzukehren oder zumindest in der Spitze zu kappen und wenigstens zum Teil in den Problembezirken der alten Bundesländer zu lassen sehe ich gerade bei der Linkspartei leider in keiner Weise.

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Das ist falsch, denn die Forderungen der Linkspartei sind hier sehr konkret

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Keine Partei, wirklich keine -mit Ausnahme der FDP die sich aber an anderer Stelle in Sachen sozialem Wohnungsbau disqualifiziert hat- ist zu konkreten Änderungen bereit.

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Die FDP setzt mal wieder nur auf eine Marktregulierung, die aber insbesondere in dem Bereich sozialer Wohnungsbau nicht funktioniert, denn diese Politik führte genau z der Situation, die gerade entstanden ist. Sie würde das Ganze eher verschärfen, als lösen. Ein Staat hat eben auch soziale Verantwortung und sollte regulieren, wo Regulierung erforderlich ist.

Zitat

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Was wäre wenn Optionen sind immer schwierig zu bewerten, aber wir hatten zur Jahrtausendwende eine "linke Regierung" und die Politik war bemerkenswert. Ich begrüße -ja, jetzt bekomme ich wieder Haue- die Reform der Sozialhilfe und der Arbeitslosenversicherung außerordentlich, aber ich kann bis heute kaum glauben welche Parteien diese umgesetzt haben.

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Schröder war eher neoliberal und seine auch durch die im Bundesrat die Mehrheit sitzenden Konservativen verwässerte H4-Reformen eher ein Witz. Den "Genossen der Bosse" als "links" zu bezeichnen ist eher ein Treppenwitz und das die Grünen und er sogar völkerrechtswidrige Kriegseinsätze ermöglichten, macht deren Politik alles andere als "links". Alleine diese Abkehr von sozialdemokratischen Werten, ließ ja Lafontaine seinerzeit aus der SPD austreten und da sich das bis heute fortzieht, ist die SPD eben im freien Fall, verdientermaßen.

Zitat von Beowulf im Beitrag #248

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Eine grundsätzliche Bereitschaft den Mitteltransfers umzukehren oder zumindest in der Spitze zu kappen und wenigstens zum Teil in den Problembezirken der alten Bundesländer zu lassen sehe ich gerade bei der Linkspartei leider in keiner Weise.

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Zitat von fagussylvatica im Beitrag #246

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Zitat von Findus im Beitrag #235

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Die nivellierte Mittelstandsgesellschaft ist eine Beschreibung der 1980er Jahre. Die einstmals breite Mittelschicht ist inzwischen erodiert.

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Drum war der verlinkte Artikel aus dem Stern auch vom 17. März 2017.

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Zitat von fagussylvatica im Beitrag #247

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Der Staat -im Kern die Kommunen- sind nicht in der Lage die gewaltigen Mengen an benötigtem Wohnraum zu finanzieren. Warum sollten diese auch? Gezielte Steueranreize in Form von Sonderabschreibungen für Investoren wären hinreichend. Die Kommune könnte vergleichsweise leicht Grundstücke auf Erbpacht zur Verfügung stellen -ggf. auch durch Abriss nicht mehr zeitgemäßer und unattraktiver Wohnnungen- und die Bebauung mit der Auflage zur Schaffung barrierefreier Wohnräume koppeln. Zeitgleich garantieren die Städte und Gemeinden einen stabilen Mietzins mit entsprechenden Steigerungen für 20 Jahre und das Problem wäre gelöst.

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Zitat von Findus im Beitrag #250

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[quote="fagussylvatica"|p9857]Wenn du meinst, werd mit der Meinung glücklich. Wer aber inhaltlich interessiert ist, sollte lieber googeln.

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Und immer das letzte Wort haben müssen, oder?

Zitat von Findus im Beitrag #251

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Warum sollte eine Kommune das Silbergeschirr billig an Privatinvestoren verscherbeln? Welch Dummheit, den Wohnungsbau nicht genossenschaftlich zu organisieren. Eine kommunale Wohngenossenschaft, die den Wohnungsbau organisiert. Familien, die Wohnraum benötigen und sich finanziell an der Genossenschaft mit beteiligen.
Dazu ein kleiner staatlicher Zuschuss, damit auch Wohnraum für nicht so bemittelte Mitbürger entstehen. Das wäre Wohnungsbaupolitik, die den Menschen etwas bringt. Danke, eine Familie die Wohnraum benötigt, braucht mit Sicherheit KEINEN Finanzhai der an ihrer Not auch noch verdient.

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Ein Kredit ist irgendwann getilgt. Die Erbpacht muss immer weiter gezahlt werden, so lange der Erbpachtvertrag läuft. Letztlich eine Zahlung für die Nutzung, des dem Erbpachtgeber weiterhin gehörenden Grundstücks. Was ein netter Einstieg ins Eigentum sein kann, kann auf Dauer teurer werden als ein Kredit.
Bei den Grundstückspreisen in Ballungsräumen wird die Erbpacht schnell zu einem Weg, überhaupt bauen zu können. Für den Erbpachtgeber angesichts der Nachfrage und der Laufzeiten ein lukratives Geschäft.
Und dann ist ja noch die Frage, des Endes des Erbpachtvertrages. Erbschaft oder ggf. auch Verkauf hin zum Ende des Erbpachtvertrages sind nicht unproblematisch. Denn wer zahlt teuer für ein Haus, wenn in wenigen Jahren alles an den Erbpachtgeber zurück fällt?
Sicher, Kommunen und Kirchen verlängern ohne Probleme die Erbpachtverträge. Der Privatinvestor als Erbpachtgeber würde aber bereits wieder private Interessen verflogen. Wie heisst es doch so schön, "Geld stinkt nicht".