#181

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 18.12.2017 19:56
von Andreas1975 | 217 Beiträge

Warum "Stuss"?


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#182

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 18.12.2017 20:33
von Findus (gelöscht)
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Ich kann gut verstehen, dass Till das Zitat "Stuss" nennt.
Der Klimaschutz erklärt sich selbst. Im Südwesten eine Verdopplung der heißen Tage im Sommer verbunden mit den zugehörigen Unwettern, im Norden zwischen September und April depressiver Dauerregen. In der Tendenz geschieht dies auch beim 2 Grad - Klimaziel. Schaffen wir den Klimaschutz nicht, ist das die Zukunftsaussicht. Aber bitte, Kohle-Politik wird sicherlich helfen, das Klima-Ziel zu erreichen

Heimat und Leitkultur. Nette Themen für die CDU. Wenn die SPD da fischen will, wird sie möglicherweise Klientel wieder gewinnen. Dafür wird sie andere Teile ihrer Wählerschaft verlieren. Tolle Strategie, die einstige Volkspartei zusammen zu schweißen.


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#183

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 18.12.2017 20:42
von Andreas1975 | 217 Beiträge

Ja das ist eine Begründung warum man zum Prädikat "Stuss" kommen kann.

Eine Verdoppelung der heißen Tage im Südwesten? Lebe ich in einem anderen Südwesten oder war das hier früher so sau kalt im Sommer?


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#184

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 18.12.2017 21:35
von Till (gelöscht)
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Zitat von Findus im Beitrag #182
Heimat und Leitkultur. Nette Themen für die CDU. Wenn die SPD da fischen will, wird sie möglicherweise Klientel wieder gewinnen.
Glaube ich nicht. Diese "Zielgruppe" wird eher das Original bevorzugen.


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#185

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 18.12.2017 21:47
von Findus (gelöscht)
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Dann hätte die SPD sogar zwei Wählergruppen verloren. Na dann.


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#186

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 24.12.2017 14:24
von sagittarius (gelöscht)
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"SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ist unzufrieden mit dem Zustand ihrer Partei. In einem Interview mit dem "Spiegel" warnte Nahles die Genossen davor, die eigene Lage schönzureden und sich vor Regierungsverantwortung zu drücken. "Manche folgen dieser Sehnsucht nach einer bequemen Nische, in der die SPD machen kann, was sie will", kritisierte sie.....Es helfe nicht, nur Maximalpositionen zu besetzen. Die SPD müsse auch ein Angebot an Leistungsträger machen. "Zu den Genen unserer Partei gehört neben der Solidarität auch, dass wir uns an Arbeit und Leistung orientieren und nicht nur an staatlicher Umverteilung wie die Linkspartei", sagte Nahles."
http://www.tagesschau.de/inland/spd-315....Fzen.yandex.com
Hatte sie vor kurzem nicht geäußert "jetzt gibt es auf die Schnauze".Damit meinte sie,nach der verlorenen BTW ginge die SPD in die Opposition und würde die CDU nun angreifen.Aber was interessiert schon das Geschwätz von gestern wenn man sich einen lukrativen Ministerposten erhofft.Was die Umverteilung angeht,da kann man der SPD keinesfalls den Vorwurf machen sie hätte damit nichts am Hut.Unter der Kanzlerschaft Schröders und in der GroKo war und ist die SPD sehr aktiv wenn es um die Umverteilung von unten nach oben geht.Ihre Kritik an der Linkspartei läuft da ins Leere.


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#187

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 24.12.2017 14:45
von sagittarius (gelöscht)
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Die Korrektur von rechtswidrigen Hartz-IV-Bescheiden soll weiter eingeschränkt werden. Das plant Sozialministerin Andrea Nahles (SPD). Anfang April hat Nahles einen Gesetzentwurf zur „Rechtsvereinfachung“ von Hartz IV vorgelegt. Auf 112 Seiten sind unzählige hochkomplexe Änderungsvorschläge enthalten, die das Recht sicher nicht einfacher machen.
Sozialbescheide können nicht nur binnen einem Monat mit dem üblichen Widerspruch angegriffen werden, sondern auch noch Jahre später.Bei Hartz-IV-Anträgen ist dies schon jetzt nur eingeschränkt möglich. So muss nur ein Jahr lang Geld rückwirkend nachgezahlt werden. Und wenn sich der Bescheid als rechtswidrig entpuppt, weil die angewandte Norm verfassungswidrig war oder die Rechtsprechung eine Verwaltungspraxis beanstandet hat, dann ist eine Korrektur nur für die Zukunft möglich.
http://www.taz.de/!5304931/
Was im Endeffekt bedeutet,dass zu Ungunsten von H4 Empfängern berechnete Leistungen nicht mehr rückwirkend nachgefordert werden können sondern nach gerichtlicher Überprüfung erst die weiteren Zahlungen in voller Höhe erfolgen werden.Nahles-eine Parteilinke in der SPD?


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#188

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 25.12.2017 11:07
von Findus (gelöscht)
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Zitat von sagittarius im Beitrag #186
"SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ist unzufrieden mit dem Zustand ihrer Partei. In einem Interview mit dem "Spiegel" warnte Nahles die Genossen davor, die eigene Lage schönzureden und sich vor Regierungsverantwortung zu drücken. "Manche folgen dieser Sehnsucht nach einer bequemen Nische, in der die SPD machen kann, was sie will", kritisierte sie.....Es helfe nicht, nur Maximalpositionen zu besetzen. Die SPD müsse auch ein Angebot an Leistungsträger machen. "Zu den Genen unserer Partei gehört neben der Solidarität auch, dass wir uns an Arbeit und Leistung orientieren und nicht nur an staatlicher Umverteilung wie die Linkspartei", sagte Nahles."


Ich finde den Teil, den du nicht zitiert, viel interessanter: Nahles sprach davon, dass die Probleme der Sozialdemokratie nicht mit Merkel verschwinden würden.
Der Kontext ist bei ihr die Regierungsübernahme (die übrigens auch gerne von der Linkspartei nach dem Scheitern von Jamaika gefordert wurde). Aber darüber hinaus macht dieser kleine Satz deutlich, dass die SPD sich kritisch mit ihren eigenen Positionen und der gesellschaftlichen Realität auseinander setzen muss - durchaus auch in thematischer Abgrenzung zur Linkspartei. So oder so, Nahles wird interpretiert werden.


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#189

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 25.12.2017 11:09
von Findus (gelöscht)
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Zitat von sagittarius im Beitrag #186
"SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ist unzufrieden mit dem Zustand ihrer Partei. In einem Interview mit dem "Spiegel" warnte Nahles die Genossen davor, die eigene Lage schönzureden und sich vor Regierungsverantwortung zu drücken. "Manche folgen dieser Sehnsucht nach einer bequemen Nische, in der die SPD machen kann, was sie will", kritisierte sie.....Es helfe nicht, nur Maximalpositionen zu besetzen. Die SPD müsse auch ein Angebot an Leistungsträger machen. "Zu den Genen unserer Partei gehört neben der Solidarität auch, dass wir uns an Arbeit und Leistung orientieren und nicht nur an staatlicher Umverteilung wie die Linkspartei", sagte Nahles."
http://www.tagesschau.de/inland/spd-315....Fzen.yandex.com
Hatte sie vor kurzem nicht geäußert "jetzt gibt es auf die Schnauze".Damit meinte sie,nach der verlorenen BTW ginge die SPD in die Opposition und würde die CDU nun angreifen.Aber was interessiert schon das Geschwätz von gestern wenn man sich einen lukrativen Ministerposten erhofft.Was die Umverteilung angeht,da kann man der SPD keinesfalls den Vorwurf machen sie hätte damit nichts am Hut.Unter der Kanzlerschaft Schröders und in der GroKo war und ist die SPD sehr aktiv wenn es um die Umverteilung von unten nach oben geht.Ihre Kritik an der Linkspartei läuft da ins Leere.


Man dient sich der CDU in vorauseilendem Gehorsam also bereits an.


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#190

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 02.01.2018 16:16
von Anthea | 12.430 Beiträge

"Mutlos" seien die SPD'ler, so liest man. Der Biss fehlt. So richtig will wohl keiner die große Koalition, aber eine wirkliche Alternative sieht man auch nicht in der Opposition.
Der Schock sitzt tief, so denke ich, da sie krachend mit Martin Schultz gescheitert sind. Das Zugpferd Schulz zog nicht. Und schon gar nicht einen Karren aus dem Dreck, sondern ihn noch mehr hinein.
Die SPD hat durch dieses Desaster die wirkliche und glaubhafte Motivation getreu dem "sozialverträglichem Denken" als Parteiprämisse verloren. Noch dazu wegen der gebrochenen "Niemals" von Schulz, was sich dann im Nachhinein als "Geschwätz von gestern" herausstellte und zum "niemals nie" mutierte.

Der SPD Fraktionsvize Karl Lauterbach mutmaßt: Am Ende werden die Mitglieder gegen die große Koalition stimmen.

---


Ist das, was das Herz glaubt, nicht genau so wahr wie das, was das Auge sieht? Khalil Gibran
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#191

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 02.01.2018 17:01
von sagittarius (gelöscht)
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Das wirkliche Problem der SPD ist,dass sie ihre Orientierung verloren hat.Ihr Versuch,sich den konservativen Wählern als Alternative anzubieten,musste scheitern.Ihre frühere Klientel hat sie erbarmungslos bekämpft,von da war auch nichts mehr zu erwarten.Jetzt weiß die SPD nicht mehr wie sie aus dieser Sackgasse heraus kommen soll.Ein zurück zu sozialdemokratischen Werten geht mit dem jetzigen Spitzenpersonal nicht aber ein weiter so ebenfalls nicht.Die SPD verharrt in Schockstarre,damit wird eine GroKo eher instabil sein.Sich für keine Richtung zu entscheiden wird sie noch weiter schwächen.Ohne einen Wechsel ihres Spitzenpersonals wird sie weder Fisch noch Fleisch sein.Zerrissen vor Angst noch weiter abzustürzen und andererseits die bisherige Linie nicht verlassen zu wollen,wird eine GroKo scheitern,so sie denn kommen sollte.


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#192

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 10.01.2018 18:51
von sagittarius (gelöscht)
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http://www.fr.de/politik/zukunft-der-soz...all-a-1422271,0

Ein lesenswertes Interview mit Andrea Ypsilanti.


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#193

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 14.01.2018 01:34
von Gelöschtes Mitglied
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Sollte es tatsächlich zur Groko kommen, wird die SPD weiter verlieren. Kommt es nicht dazu - verliert die SPD auch.

Bis......bis die SPD tatsächlich anfängt, sich nochmals neu zu erfinden.
Die Kernkrankheit der SPD ist, dass sie die Gesellschaft begreift als Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Die Gesellschaft ist aber wesentlich komplexer.....

Was der SPD fehlt, ist eine klare gesellschaftliche Alternative zum JETZT.
Am weitesten Entwickelt ist diese Alternative derzeit bei der Bürgerversicherung - allerdings ist die Bürgerversicherung allenfalls ein klitekleiner Baustein für eine gesamtgesellschaftliche Vision. Und: Schon in den Sondierungsgesprächen wurde klar, dass die SPD diese Bürgerversicherung nicht für so wichtig hält, dass man sie als notwendige Voraussetzung für eine Regierungsmitarbeit sieht.....

Eine klare Alternative für die SPD wäre dabei durchaus möglich und denkbar:
Beispielsweise mit einem Konzept für eine Solidargesellschaft, die auf einem bedingungslosen Grundeinkommen fußt.
Beispielsweise mit einem Konzept, was im Bereich der Umweltpolitik konsequent den Grünen das Wasser abgräbt.
Beispielsweise mit einem Wirtschaftskonzept, welches Deutschland endlich ins 21. Jahrhundert führt.
Ein dazu passendes Bildungskonzept wäre leicht zu formulieren!

Sicher - man müsste gewiss mehrere Jahre in die Opposition gehen, bevor man ausreichend viele Wähler erreicht, die eine konsequent andere Politik verstanden haben......ich gehöre aber zu denen, die der festen Überzeugung sind, dass es dazu kaum eine Alternative gibt.

Die SPD kann eine CDU Minderheitenregierung mittragen - für die Punkte, in denen die CDU und die SPD gemeinsame Schnittmengen haben. mitregieren aber - das darf nur gehen, wenn die wirklich wichtigen Punkte aus Sicht der SPD klar von ihr dominiert werden -das ist insbesondere die Sozialpolitik.

Merkels Ansatz ist ein anderer - sie sucht permanent nach inhaltlichem Kompromiss. Das führt dazu, dass sich die SPD faktisch von der gesichtslosen CDU nicht mehr wirklich unterscheidet.Ein GUTER Kompromiss für eine GroKo wäre es, wenn in einigen Politikfeldern ALLEIN die inhalte der CDU zum tragen kämen, in anderen ALLEIN die Sichtweisen der SPD.......

Statt dessen werden Kompromisse gesucht - der kleinste gemeinsame Nenner....also genau das, mit dem sehr viele möglichst wenig einverstanden sind......und in der Folge wandern die Wähler ab.......

Ich kann der SPD nur raten, die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zu zerreißen, und der CDU klar zu sagen:
Wenn ihr Zustimmung zu den CSU-Forderungen nach einer Begrenzung des Nachzugs für Flüchtlinge haben wollt, dann geht das nur, indem ihr klar zustimmt, eine Bürgerversicherung in der KV einzuführen.....ansonsten ist die SPD nicht bereit, den Mist der CDU mitzutragen - und die CDU muss sich für ihren ideologischen Mist halt die Mehrheiten im Parlament suchen.....

Staatspolitische Verantwortung drückt sich auch darin aus, dass man eigene politische Forderungen auch mal stellt und umsetzt! Und nicht nur darin, dass man halt einen Konsens mit der CDU auf kleinstem Nenner sucht.....der dann eigentlich für die eigenen Mitglieder nicht mehr akzeptabel ist.


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#194

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 14.01.2018 09:36
von Findus (gelöscht)
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Zitat von Atue im Beitrag #193

Bis......bis die SPD tatsächlich anfängt, sich nochmals neu zu erfinden.
Die Kernkrankheit der SPD ist, dass sie die Gesellschaft begreift als Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Die Gesellschaft ist aber wesentlich komplexer.....


Die Frage einer sich digitalisierenden Arbeitswelt aufzugreifen, finde ich z.B. keinen dummen Gedanken. Das versucht die SPD. Ich habe aber den Eindruck, dass du bereits eine Idee im Kopf hast, auf die du hinaus willst. Eine Idee zu diesen von dir formulierten Punkten:

Zitat

Eine klare Alternative für die SPD wäre dabei durchaus möglich und denkbar:
Beispielsweise mit einem Konzept für eine Solidargesellschaft, die auf einem bedingungslosen Grundeinkommen fußt.
Beispielsweise mit einem Konzept, was im Bereich der Umweltpolitik konsequent den Grünen das Wasser abgräbt.
Beispielsweise mit einem Wirtschaftskonzept, welches Deutschland endlich ins 21. Jahrhundert führt.
Ein dazu passendes Bildungskonzept wäre leicht zu formulieren!



Darum würde mich interessieren, was genau deine Antworten auf diese aufgeworfenen Fragen wären.

Zitat

Am weitesten Entwickelt ist diese Alternative derzeit bei der Bürgerversicherung - allerdings ist die Bürgerversicherung allenfalls ein klitekleiner Baustein für eine gesamtgesellschaftliche Vision.



Ein Baustein ja. Aber nicht ganz so klein, wie du ihn zu sehen scheinst. Die Bürgerversicherung ist ein kleiner Systemwechsel in der Krankenversicherung.

Zitat

Ich kann der SPD nur raten, die Ergebnisse der Sondierungsgespräche zu zerreißen



Sicher. Anders lässt sich keine neue Perspektive nach harten und arbeitsamen Oppositionsjahren aufbauen.
Um die Opposition kommt die SPD nicht drum herum, will sie an einer neuen Vision arbeiten.


Ganz interessant: Nach dem gestrigen Nein aus Sachsen-Anhalt zu Koalitionsverhandlungen mit der Union melden sich jetzt auch die beliebte Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Berlins Bürgermeister Michael Müller zu Wort. Ihr Tenor: Das Ergebnis reicht nicht, es muss in möglichen Koalitionsverhandlungen deutlich nachverhandelt werden.

Das Alexander Dobrindt nun vom Zwergenaufstand spricht, den Martin Schulz doch bitte in den Griff bekommen sollte, wird sicher nicht zum Wohlwollen der SPD - Basis beitragen.



zuletzt bearbeitet 14.01.2018 09:42 | nach oben springen

#195

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 14.01.2018 14:44
von Meridian | 2.869 Beiträge

Dass in der SPD immer mehr Unzufriedenheit mit dem "Weiter so" besteht, ist gut aber es genügt noch nicht. Ich glaube: Erst, wenn bei einer Neuwahl die SPD das Projekt18 (ursprünglich von der FDP ins Leben gerufen) von oben durchbricht, also auf unter 18% absackt, und zeitgleich der AfD das Projekt18 von unten gelingt, dürfte sich die SPD zu einer echten Erneuerung durchringen.

Aber dann könnte es zu spät sein. Denn z.B. Wagenknecht mit ihrer Idee einer linken Volkspartei könne ihr dann mächtig Konkurrenz machen. Auch die Grünen und selbst (oder gerade) die AfD, deren Ausrichtung anders als bei der FDP noch nicht gefestigt ist, könnten einer zerrissenen SPD die Themen klauen. Und CDU / CSU sind im Themenklau auch kein unbeschriebenes Blatt. Man erinnere sich nur an den Atomausstieg, den Merkel ich zu eigen gemacht hat (und damit zum Ende des grünen Höhenflugs beitrug), ebenso den Mindestlohn.


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