@fagus
Ist es nicht ein wenig zu kurz gegriffen, wenn man die Position von Schulz auf die sogenannte "Mittelschicht" reduziert.?
Es sind doch noch viele Probleme zu lösen in diesem Land. Angefangen von der Bildungspolitik bis hin zu explodierenden Mieten in Ballungsräumen in denen viele sogenannte "Gutverdiener" sich schon eine Wohnung kaum noch leisten können, über prekäre Beschäftigungsverhältnisse, die Rentenfrage und natürlich auch die Flüchtlingspolitik in den Bereichen also in denen die konservative Politik, (ich zähle fairerweise auch Rot/Grün dazu) der letzten Jahrzehnte eklatant versagt hat.
Man kann den Wohnungsmarkt beispielsweise nicht mit "Mietpreisbremsen" regulieren, wenn die Einhaltung bspw. nicht oder kaum kontrolliert wird, zumal das Ganze sowieso ein zahnloser Tiger ist, da selbst bei Nichteinhaltung es nicht von Sanktionen bedroht ist, sondern nur, mit mehr sozial gefördertem Wohnraum. (Was eine Erkenntnis ist zu der ja sogar die Konrad-Adenauer-Stiftung kam) Man verhindert keine Altersaramut indem man das Rentenniveau, was sowieso der Fall wäre, festschreibt, sondern nur indem man prekäre Arbeitsverhältnisse bekämpft und eine Grundrente für alle einführt. Man beendet nicht die sich immer weiter öffnende Schere zwischen Arm und Reich, wenn man, weil man sich nicht an einer Reichensteuer herantraut, den Spitzensteuersatz nur marginal anhebt usw. usw...
Diesem Land droht bei einer Rezession, die ja auch nur eine Frage der Zeit ist, die gesamte konservative "Auf Pump-Politik" kräftig um die Ohren zu fliegen, sozial und bildungsmäßig zu verelenden, denn Eines dürfte auch klar sein, das nur die "Null-Zins-Politik" von Dragi die der schwarzen Null, die jetzt Bundestagspräser spielt, eine gute Ausgangslage bescherte und irgendwann nicht mehr greift und gehalten werden kann, was nicht nur für die BRD fatale Folgen haben könnte, auch Italien, Frankreich, Portugal, Spanien hätten darunter zu leiden.
...und auch in der sogenannten "Flüchtlingsfrage" sind, wenn man von dem ganzen national geprägten Schwachsinn Rechter mal absieht, auch eklatante Fehler gemacht worden. Es gibt ein interessantes Buch von Robin Alexander: "Die Getriebenen" in denen er, der ganz nah dabei war zu dem Zeitpunkt, die Situation 2015 beschreibt, in dem auch klar wurde, das die Situation der offenen Grenzen 2015 kein "humanitärer Akt", sondern ein klares Versagen war aufgrund dessen Niemand die politische Konsequenz einer Grenzschließung tragen wollet, angefangen von der Kanzlerin bis hin zum Innenminister oder dem bayrischen Ministerpräser... Es wird hier also auch eine eindeutige Führunsschwäche deutlich, bis hin zu dem Versagen eine vernünftige Infrastruktur auf die Beine zu stellen, die einen geordnete Ablauf möglich machte. Nur mit Hilfe von Ehrenamtlern, die viel soziale Verantwortung übernahmen, wurde man und wird man bis heute der Lage Herr. Man hätte die Situation schon viel früher angehen müssen, für solch ein Szenario, das absehbar war, durch die Kriege in Afghanistan, Syrien, Libyen ecetera und Vorkehrungen treffen können und müssen. Also auch eindeutig ein Versagen konservativer Politik, die nämlich Probleme aufschiebt, an Symptomen herumlaboriert, statt sie zu lösen.
Mit nationaler Abschottungspolitik oder Kleinstaaterei in Europa, kommen wir da nicht weit, zumal auch in der humanitären Frage der Stiuation der Länder vorort keine Lösungen in Sicht sind und auch nicht in Sicht kommen werden, solange man wirtschaftliche Interessen an Öl, Waffenschiebereien (wovon die BRD ja auch massiv partizipiert, als vorrangig ansieht. Geschürt durch diese Interessen, angefeuert durch nationalistische Spinner wie Trump, Erdogan, Orban oder das polnische Regime und andere Rechte in Europa, wird der Planet noch an ein paar Ecken mehr brennen und wenn man dazu noch die Herausforderungen wie die fortschreitende Digitalisierung, selbstfahrende Fahrzeuge, deren Elektrifiezierung sieht, die eine Menge an Jobs kosten wird, zwar auch Neue schafft aber dies wird in der Gesamtsumme ein Minus, wenn man dazu die steigende Weltbevölkerung und auch das Länder wie China, Pakistan, Indien irgendwann auch mal den Stand des Wohlstandes erreichen möchten, wie die westliche Welt, dazuaddiert, was wird dann wohl in den Ländern wie die USA, die ja jetzt schon total überschuldet sind oder auch Europas passieren, die sich in einer ähnlichen Situation befinden? ...und was wird wohl dann auch mit Deutschland passieren, das einen großen Teil seines Exportes an die USA liefert? Das dies durch transasiatische Geschäfte, auch angesichts dessen diese viel billiger produzieren können und werden und Meister im Kopieren sind, kompensiert wird, ist ja wohl mehr als fraglich, zumal wenn man sich auch Neuerungen technologischer Art weiter verschließt und eindeutige Entwicklungen wie die Computerisierung in den 80er und 90er Jahren durch die Kohl-Regierung bewußt ignoriert und verpennt und wie jetzt noch nicht einmal ein Konzept zum Breitbandausbau des Internets besitzt.
Deutschlands Kraft lag immer schon in der Innovation und Know How, Ressourcen sind hier kaum nennenswert vorhanden, darum gehört dies auch ausgebaut und gefördert und wenn man dieser Logik folgt, benötigen wir eine optimale Bildung, angefangen von Kitas über Vorschulen, Grundschulen, bis hin zur Erwachsenenbildung und einen kostenlosen Zugang zu dieser. Geht man dann noch einen Schritt weiter und denkt rational, statt national, benötigt man auch keine Armee, denn eine Verteidigungsarmee ist dann überflüssig, wenn keine oder kaum Ressourcen vorhanden sind, die verteidigt werden müssen. Kein Land hätte Vorteile davon ein anderes zu überfallen, wenn man dann die Menschen dort noch zusätzlich ernähren müßte. Zumal sich nichts schneller in andere Länder zerstreut als "kluge Köpfe". (Was ja auch nach dem WK 2 der Fall war). Global komme ich daher auch immer wieder auf den vom Club of Rome propagierten weltweiten "Marshallplan" und der damit verbundenen "ökosozialen Marktwirtschaft" zurück.
National gesehen müssen jetzt als Fazit in Zeiten wirtschaftlichem Überschusses endlich auch die genannten sozialen Reformen her, vor allem in der Bildung. Das ist aber mit Konservativen nicht zu machen, denn diese haben den massivsten Sozialabbau zu verantworten, eine wie gesagt "Auf-Pump-Politik" betrieben, die die massiven Schulden und damit auch massivste Zinsbelastung des Bundeshaushaltes seit Gründung der BRD zu verdanken und zwar nur zugunsten der eigenen Klientel, der Superreichen oder Großunternehmer, die nämlich keine oder kaum Steuern und Sozialabgaben tragen müssen.
Schaut man dieser Wahrheit ins Auge, wird man auch erkennen, (und jetzt komme mir bitte keiner mit der rotlackierten tätärätä-Dikatatur) das es in der Geschichte der BRD oder Deutschlands ansich, noch nie eine echte linke demokratisch legitimierte Regierung gab. Somit ist für mich persönlich die einzige logische Alternative für eine echte Kurskorrektur, eine linke Politik.
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, ist diese These widerlegt.
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