#121

RE: GroKo Watch

in Deutschland 19.01.2018 21:22
von Meridian | 2.866 Beiträge

Nur schlecht war die GroKo nicht. Da hat @fagus schon recht. Aber sie hat hat eben auch den Merkel'schen Mehltau aufrecht erhalten.

Eine künftige GroKo kann schon besser werden, und zwar aus folgenden Gründen:

1. Jetzt hat man die AfD im Nacken.

2. Bei Neuwahlen besteht v.a. durch einen möglichen Absturz der SPD die Gefahr, dass die Mehrheit für eine GroKo verloren geht. Immerhin haben jetzt schon SPD und CDU ohne CSU keine Mehrheit mehr.

Also 2 wichtige Gründe, es besser zu machen.

Andererseits bekommt angesichts der neusten Umfragen die CDU wieder mehr Verhandlungsvorteil. Sie kann der SPD nun mit Neuwahlen drohen und nicht mehr umgekehrt.

Ich wäre dafür, dass die Diäten für Politiker halbiert werden (auf 50% gesenkt werden), solange nur kommissarisch regiert wird. Nach 3 weiteren Monaten sollen sie pro Monat um 5 weitere Prozentpunkte sinken. D.h. nach 13 Monaten (3 plus 10) ohne Regierung würden sie nichts mehr bekommen. Hartz4 soll es erst geben, wenn sie aufgrund der Vermögensobergrenze dazu berechtigt sind. Wer als BT-Abgeordneter während so einer Zeit zurücktritt, um Renten zu kassieren, dem soll auch die Rente während dieser Zeit entsprechend gekürzt werden (um Massenrücktritte zu verhindern). Für Abgeordnete, die vorher in Rente gegangen sind, soll sich an den Renten nichts ändern.


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#122

RE: GroKo Watch

in Deutschland 20.01.2018 15:11
von merte | 446 Beiträge

Gesetz den Fall, die rosa Sozenfresser verweigern die GroKo, wie geht's Denne weiter?

Der SPON hat das Szenario hier Mal beschrieben, ja:

http://m.spiegel.de/politik/deutschland/...-a-1188804.html


Der Artikel gipfelt in dieser Aussage:


Zitat
Eine geschäftsführende Kanzlerin kann die Vertrauensfrage nicht stellen

Im aktuellen Fall gilt: Sollten es die möglichen Jamaika-Partner wirklich nicht noch einmal miteinander versuchen, gibt es nur einen Weg zu Neuwahlen - und der führt historisch einmalig über die gescheiterte Kanzlerwahl nach Artikel 63.

Der Grund: Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel kann die Vertrauensfrage gar nicht stellen, denn sie ist nur geschäftsführend im Amt und hat keine parlamentarische Legitimation. Der Bundestag kann Merkel nicht das Vertrauen entziehen, weil er es ihr nie ausgesprochen hat.


Ich bin verantwortlich für Das was ich schreibe, nicht für Das, was ihr darunter versteht(verstehen wollt!


zuletzt bearbeitet 20.01.2018 15:12 | nach oben springen

#123

RE: GroKo Watch

in Deutschland 20.01.2018 17:20
von sagittarius (gelöscht)
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Die schwarz-rote „Groko 2.0“ wird wohl kommen.Vor der Wahl hatte die SPD noch marginale Verbesserungen für Erwerbslose versprochen – wenn man sie nur wähle. Es sollte nach ihrem Willen länger als ein Jahr Arbeitslosengeld I geben, sofern Betroffene eine Weiterbildung absolvierten. Immerhin: Bis zu drei Jahre später wären sie damit in das Hartz-IV-System gerutscht. Davon ist nun nichts mehr zu lesen. Die SPD hat es auf Wunsch der Union ad acta gelegt.

Ebenso verhält es sich mit ihrem propagierten Ansinnen, eine solidarische Bürgerversicherung einzuführen.An die über eine Million Langzeiterwerbslosen hat die SPD dennoch gedacht. Mehr Geld gibt es zwar nicht. Dafür will sie 150.000 Bürgerteilzeitarbeitsplätze schaffen: 20 bis 30 Wochenstunden zum Mindestlohn. Der angepeilte Bruttoverdienst ist damit so niedrig, dass in den meisten Fällen aufstocken angesagt ist.

Vor der Wahl wollte die SPD noch Kinderarmut beseitigen. Mit den Christdemokraten und -sozialen ist das allerdings nicht zu machen. Geblieben ist das Bestreben, das Kindergeld zu erhöhen. Statt 194 Euro für das erste und zweite Kind soll es ab dem Jahr 2021 genau 219 Euro geben, also 25 Euro mehr.Das dürfte nicht einmal die bis dahin zu erwartende Inflation ausgleichen. Doch selbst wenn: Familien und Alleinerziehende, die mit Hartz IV aufstocken müssen, haben davon ebenso wenig, wie Bezieher von Sozialhilfe oder Asylbewerberleistungen. So gilt das Kindergeld als Einkommen. Es wird vollständig vom gesamten Leistungsanspruch der Familie abgezogen.

Die SPD bejubelt ganz besonders ihre neue Grundrente, auf die sie sich mit der Union geeinigt hat. Das heißt: Wer mindestens 35 Beitragsjahre gearbeitet und eingezahlt hat, soll eine Grundrente erhalten, die zehn Prozent, also aktuell 41,60 Euro, über der Grundsicherung liegt. Das wären demnach statt 416 Euro plus die „angemessene“ Miete ohne Strom künftig 457,60 Euro plus Wohnkosten unterhalb der von der Kommune festgelegten Obergrenze für die Unterkunftskosten. Laut GROKO entfällt damit auch jeglicher Anspruch auf irgendeine Art Sozialhilfe oder Wohngeld.Die Grundrente wird natürlich nur nach nachgewiesener Bedürftigkeit gewährt.Nachdem die SPD schon in der vergangenen GroKo ihre Solidarrente heimlich beerdigt hatte versucht man nun die nächste Wählertäuschung.

Aber man muss auch das Positive an den Sondierungsverhandlungen zur neuen GroKo sehen.Eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes wird es nicht geben,diese Forderung erhebt die SPD nicht mehr.Dafür soll der Soli schrittweise abgeschafft werden.Die Freude darüber ist riesig,Geringverdiener sparen entweder garnichts oder nur minimale Beträge.

Also auf zur GroKo 2.0


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#124

RE: GroKo Watch

in Deutschland 20.01.2018 18:48
von fagussylvatica | 142 Beiträge

Zitat von sagittarius im Beitrag #123
Ebenso verhält es sich mit ihrem propagierten Ansinnen, eine solidarische Bürgerversicherung einzuführen (...) vor der Wahl wollte die SPD noch Kinderarmut beseitigen (...) die SPD bejubelt ganz besonders ihre neue Grundrente, auf die sie sich mit der Union geeinigt hat. Das heißt: Wer mindestens 35 Beitragsjahre gearbeitet und eingezahlt hat, soll eine Grundrente erhalten, die zehn Prozent, also aktuell 41,60 Euro, über der Grundsicherung liegt.


Die SPD ist keine Linkspartei.

In der Gesamtgesellschaft sind die "armen Kinder", die "armen Renter" und die "private Krankenversicherung" nur noch Empörungsmomente. Anders als bei der Linkspartei fühlen sich die 10 oder 15% der Gesellschaft, die einer oder mehrerer der dieser Gruppen zuzurechnen sind, in der SPD nicht mehr gehört. Besser: Sie wurden nie gehört. Sie waren noch nie die Zielgruppe der SPD. Das war stets der Arbeiter mit einer meist lückenlosen Berufslegende der stets seine Sozialversicherungsbeiträge geleistet und dafür auch eine entsprechende Rente und Arbeitsplatzsicherheit erwartet hat. Diese haben heute vielfach ein kleines Häuschen und fühlen sich weniger durch Arbeitslosigkeit denn durch Vermögens- und Erbsschaftssteuer "bedroht" und wählen daher lieber CDU, FDP oder AfD.

Würde sich die SPD mehr um ihre Zielgruppe bemühen und sich daneben den alten und neuen, arbeitenden Leistungsträgern zuwenden, dann würde ich deutlich bessere Perspektiven für die Sozialdemokratier sehen als auf den verlorenen Positionen. Die SPD muß begreifen, daß die Gesellschaft nicht nur aus Armutsrentnern und armen Kindern besteht, sondern es ungleich mehr Zielgruppen gibt, für die es sich zu engagieren lohnt.

Warum nicht die kommunikativen und leistungsfähigen 3,5 Millionen Kleinunternehmer in den Fokus nehmen? Vielleicht sollte sich die SPD mal um eine gescheite Insolvenzordnung bemühen, an deren Ende der selbstständige Fliesenlegermeister mit 2 Mitarbeitern, der mit 55 seinen Betrieb verschuldet schließen muß, weil die osteuropäischen Wettbewerber seinen Markt kaputt gemacht haben, eben nicht nur Harz IV bekommt, sondern vielleicht auch noch seine Lebensversicherung behalten darf.

Ich unterstelle diesen Klein- Handwerkern und Freiberuflern per se mal einen hohen Fleiß wie einst den Kumpeln und Stahlkochern, da sie sich ansonsten im freien Wettberb nur schwer halten könnten. Warum engagiert sich niemand für diese Berufsgruppe die immer von der Hand in den Mund gelebt und zeitgleich noch Mitarbeiter beschäftigt und sozialversichert hat? Diesen Menschen bleibt nach 40 oder 50 Jahren mit nicht selten 50 und 60 Wochenstunden und kaum mehr als 14 Urlaubstagen im Jahr meist weniger als jenen, die die SPD heute gerne bedenken möchte.



zuletzt bearbeitet 20.01.2018 18:51 | nach oben springen

#125

RE: GroKo Watch

in Deutschland 20.01.2018 21:57
von Findus (gelöscht)
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Zitat von fagussylvatica im Beitrag #124
Die SPD ist keine Linkspartei.

In der Gesamtgesellschaft sind die "armen Kinder", die "armen Renter" und die "private Krankenversicherung" nur noch Empörungsmomente. Anders als bei der Linkspartei fühlen sich die 10 oder 15% der Gesellschaft, die einer oder mehrerer der dieser Gruppen zuzurechnen sind, in der SPD nicht mehr gehört. Besser: Sie wurden nie gehört. Sie waren noch nie die Zielgruppe der SPD. Das war stets der Arbeiter mit einer meist lückenlosen Berufslegende der stets seine Sozialversicherungsbeiträge geleistet und dafür auch eine entsprechende Rente und Arbeitsplatzsicherheit erwartet hat. Diese haben heute vielfach ein kleines Häuschen und fühlen sich weniger durch Arbeitslosigkeit denn durch Vermögens- und Erbsschaftssteuer "bedroht" und wählen daher lieber CDU, FDP oder AfD.


Auch wenn die SPD den (Fach)arbeiter und kleinen Handwerker zuerst als Zielgruppe hat, so hat sie gleichfalls für einen Ausgleich und für eine soziale Absicherung gesorgt. Bis zur Schröder'schen Agenda 2010 stand die SPD für einen sozialen Ausgleich, von dem auch die abgehängten Bevölkerungsschichten profitiert haben. Es ist also zumindest eine Tradition da, an die eine SPD anknüpfen kann, die der Versuchung der GroKo widersteht.

Ach ja, der konservative Kleinbürger, den du am Ende so gut bei FDP und Co. aufgehoben siehst, war auch früher nicht Zielgruppe der SPD. Das kleinbürgerliche Millieu gehörte immer in die Wählerschichten der Union.


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#126

RE: GroKo Watch

in Deutschland 21.01.2018 10:16
von fagussylvatica | 142 Beiträge

Zitat von Findus im Beitrag #125
Ach ja, der konservative Kleinbürger, den du am Ende so gut bei FDP und Co. aufgehoben siehst, war auch früher nicht Zielgruppe der SPD. Das kleinbürgerliche Millieu gehörte immer in die Wählerschichten der Union.



Ich sehe diese Zielgruppen teils in keiner Weise umworben. Ich sehe sie auch nicht als "kleinbürgerliches Millieu". Ich habe einen großen Respekt vor all jenen, die sich in das Wagnis des Marktes stürzen- ob aus tiefer Überzeugung wie der Anwalt nach dem Studium, der frisch gebackene Meister oder der perspektivlose Libanese mit seinem Schnellimbiss. Das ist für mich heute die "Leistungselite". Sie stellen ihre privaten Ansprüche hinten an und schaffen nur durch ihre eigene Leistungsfähigkeit kleine mikroökonomisches Wunder und oftmals bis zu einer handvoll Arbeitsplätze.

Ich finde, daß sich niemand um diese sagenhaften 3,5 Millionen Klein- und Kleinstbetriebe bemüht. Weder die CDU, noch die SPD und schon mal gar nicht die FDP. Das wäre wirklich eine Zielgruppe für die SPD die sich intensiv um diese echten "Randexistenzen" bemühen könnte.


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#127

RE: GroKo Watch

in Deutschland 21.01.2018 10:30
von SirPorthos | 3.127 Beiträge

Moin,

was heisst denn "kleinbürgerlich" ?

Ich kann man nicht mal definieren, was "rechts" und "links" ist.

Mein Handeln ist im privaten Leben bestimmt durch mein Herz. Im Beruf zu 90% durch meinen Verstand. Bewußt "90%". Es kam schon vor, dass auch beruflich mein Herz dominierte. Das brachte mir Schwierigkeiten ein, aber das ist egal. "Non, je ne regrette rien !".

Ich kann nur nie etwas mit "ismen" anfangen wie z.b. Kommunismus. Nationalsozialismus, Katholizismus, etc....auch auch als Lutheraner nichts mit "Protestantismus".

Nicht jeder hat mehr Latein gelernt. Ich war auf einem altsprachlichen katholischen Internat (nein, ich wurde nie missbraucht). Jeder "ismus" ist aus der lateinischen Grammatik die höchste Steigerungsform der Adjektive. Für mich stellen sie ein Extremum dar. Und ich kann nicht mit Extremen leben, denn das Leben und unsere zwischenmenschlichen Interaktionen benötigen ein Gleichgewicht.

So, die Sabbelei der Predigt ist gleich vorbei....ich muss gleich den nächsten Choral auf der Orgel schlagen.

Bis denne !



zuletzt bearbeitet 21.01.2018 10:32 | nach oben springen

#128

RE: GroKo Watch

in Deutschland 21.01.2018 11:00
von Findus (gelöscht)
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Zitat von fagussylvatica im Beitrag #126


Ich sehe diese Zielgruppen teils in keiner Weise umworben. Ich sehe sie auch nicht als "kleinbürgerliches Millieu". Ich habe einen großen Respekt vor all jenen, die sich in das Wagnis des Marktes stürzen- ob aus tiefer Überzeugung wie der Anwalt nach dem Studium, der frisch gebackene Meister oder der perspektivlose Libanese mit seinem Schnellimbiss. Das ist für mich heute die "Leistungselite". Sie stellen ihre privaten Ansprüche hinten an und schaffen nur durch ihre eigene Leistungsfähigkeit kleine mikroökonomisches Wunder und oftmals bis zu einer handvoll Arbeitsplätze.


Der Handwerksmeister wird sich bewusst für seine selbstständige Arbeit entschieden haben. Wenn er sein Handwerk versteht und ein wenig geschäftstüchtig ist, wird er mit einem Verdienst belohnt, den ein Normalarbeitnehmer nicht erreichen kann. Das ist legitim - solange er auch bereit ist, das Unternehmerrisiko zu tragen. Es wäre extrem komisch, wenn jemand der nicht in die Sozialversicherung einzahlt hinterher Leistungen dort bekommen würde. Ansonsten besteht ja immer noch die Wahlfreiheit, in einem Normalarbeitsverhältnis zu arbeiten.
Alternativ bestände die Möglichkeit, in Anlehnung an das Modell der skandinavischen Staaten grundsätzlich für alle Leistungen und Absicherung über Steuergelder zu finanzieren. Dann könnte auch der Kleinunternehmer abgesichert werden.

Mich interessiert aber eine andere Frage: Wie viele "Kleinselbstständige" sind eigentlich freiwillig in der Selbstständigkeit? Das Stichwort Jobcenter hast du ja selbst gebracht. Die Angst vor dem Jobcenter - in welchem Umfang trägt sie wohl zu prekären Formen der Selbstständigkeit bei?


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#129

RE: GroKo Watch

in Deutschland 21.01.2018 11:05
von Findus (gelöscht)
avatar

Moin SirPorthos,

Zitat von SirPorthos im Beitrag #127


was heisst denn "kleinbürgerlich" ?


Die Sinus-Millieustudie hat in einer der ersten Studien das "kleinbürgerliche" Millieu beschrieben. Die Namen der sozialen Millieus ändern sich immer einmal wieder. Im Sinne der Sinus-Studie 2017 wäre wohl das "traditionelle Millieu" gemeint.

Zitat

Ich kann nur nie etwas mit "ismen" anfangen wie z.b. Kommunismus. Nationalsozialismus, Katholizismus, etc....auch auch als Lutheraner nichts mit "Protestantismus".



Die Ideologiefreiheit im Meta-Sinne als Hyperideologie betrachtet ist letztlich ein gehobener -ismus.


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#130

RE: GroKo Watch

in Deutschland 21.01.2018 11:20
von SirPorthos | 3.127 Beiträge

Moin,

ich sagte nicht, dass ich "ideologiefrei" ergo ohne Überzeugung sei.

Ich bin nur gegen Extreme.

Meine Meinung ist niemals der Weisheit letzter Schluss. Sie ist formbar nach kritischer Analyse. "ismen" sind es jedoch nicht. Sie sind per defintionem unfehlbar.

Gruß aus der freien und Hansestadt Hamburg !



zuletzt bearbeitet 21.01.2018 11:22 | nach oben springen

#131

RE: GroKo Watch

in Deutschland 21.01.2018 11:24
von SirPorthos | 3.127 Beiträge

Moin,

den Sinus kenne ich nur aus der Mathematik.

Wer hat denn diese Studie gemacht ? Mathematiker oder Dummbratzen von Psychologen oder Sozialwissenschaftlern ?

Ich denke letzteres und sie schmücken sich aus Unvermögen mit fremden Federn.

Ich vermute, dass sie die Zahl PI nicht mal auf 4 Nachkommastellen definieren können.

Dazu sage ich nur: Ex falso quodlibet !



zuletzt bearbeitet 21.01.2018 11:33 | nach oben springen

#132

RE: GroKo Watch

in Deutschland 21.01.2018 11:40
von Findus (gelöscht)
avatar

Die Sinus-Millieustudien sind allgemein bekannt und gehören in den etablierten Forschungsbereich. Ganze Bereiche der Marktforschung bauen auf den Sinus-Millieus aus.
Jeder Studienanfänger im sozialwissenschaftlichen oder psychologischen Bereich hat irgendwann mal eine Vorlesung gehabt, in der man über die Sinus-Millieus stolpert. Da du so etwas studierst, ist das tatsächlich eine Bildungslücke.

Anstatt zumzumeckern schau dir Institut und aktuelle Studie doch einfach selbst an: https://www.sinus-institut.de
Du musst nicht einmal mehr die Ergebnisse teilen. Aber wenigstens doch erstmal reinschauen, bevor inhaltsleere Kritikversuche kommen.


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#133

RE: GroKo Watch

in Deutschland 21.01.2018 11:49
von SirPorthos | 3.127 Beiträge

Ich bin mir keiner Bildungslücke bewusst aber lerne gerne dazu.

Aber bzgl. der von dir zitierten Klientel weiß ich eines: Sie berufen sich auf Mathematik, die sie in keinster Weise verstehen, sondern nur die Ergebnisse missbrauchen. Zum Zwecke der Fälschung und zur Beweihräucherung ihres erbärmlichen Egos.

Das ist unter meinem Niveau.

Zur Ergänzung: Ich habe mein Mathematikstudium und meine Promotion vor einiger Zeit abgeschlossen.



zuletzt bearbeitet 21.01.2018 11:52 | nach oben springen

#134

RE: GroKo Watch

in Deutschland 21.01.2018 11:54
von SirPorthos | 3.127 Beiträge

Ich war gerade für 5 Minuten auf der von Dir angegeben Seite.

Ich lese nur "BLABLA". Wie die Daten erhoben werden, die statistischen Methoden etc. sind in keinster Weise beschrieben.

Da kann ich gleich die Bildzeitung lesen. Die kennt auch nur Hass, Titten und den Wetterbericht.

Daher modifiziere ich mein Zitat in "Ex Titten quodlibet".



zuletzt bearbeitet 21.01.2018 11:55 | nach oben springen

#135

RE: GroKo Watch

in Deutschland 21.01.2018 12:00
von Findus (gelöscht)
avatar

Wenn es so wertlos wäre, wäre das Institut nicht in der Marktforschung tätig, sondern pleite. Komisch, dass das mit so "wertlosen" Daten nicht der Fall ist


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