#76

RE: GroKo Watch

in Deutschland 13.01.2018 10:36
von Findus (gelöscht)
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Zitat von Till im Beitrag #75

Das habe ich aber nicht alles geschrieben.


Auch wenn die Zitierfunktion mir mal wieder einen Streich gespelt hat, so ist auch deine Aussage nicht richtig.

Beitrag #61 stammt aus deiner eigenen Feder:

Zitat von Till im Beitrag #61
Aber auch viel Blabla. Zum Beispiel: "Zu einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung gehört für uns neben einer gut erreichbaren ärztlichen Versorgung auch eine wohnortnahe Geburtshilfe, Hebammen und Apotheken vor Ort."
Medikamente bekommt man auch im Internet. Aber wie will man Ärzte bewegen, wieder aufs Land zu ziehen? Und wie will man Hebammen helfen, die nicht in der Lage sind, die horrenden Beiträge für die Haftpflichtversicherung zu stemmen?


Meine Antwort hierauf in Beitrag #69:

Zitat von Findus im Beitrag #69

Für solche Fragen gibt es Lösungen. In ländlichen Regionen vergeben manche Kommunen z.B. Stipendien für das Medizinstudium. Dafür bindet sich der Student nach erfolgreichem Studium für 10 Jahre fest an die Region.
Hebammen bauen neuerdings Hebammenzentralen auf, um eine flächendeckende Versorgung zu erhalten.
Mancherorts werden selbst Kliniken modernisiert.

Kurz: Wo diese Fragen positiv beantwortet werden, sind die Kommunen gestaltend tätig. Es müsste also viel mehr der Förderalismus und die unterste Verwaltungseinheit gestärkt werden!


Daraufhin du in Beitrag #72:

Zitat von Till im Beitrag #72
Steht das alles in dem GroKo-Dokument? Na dann ist es ja doch nicht so schlecht.


Auch wenn also in Beitrag #74 das zitieren leider völlig daneben gegangen ist, entstammt doch ein sehr grosser Teil des zitierten Textes dir selbst.
Somit fehlt mir noch eine ernsthafte Antwort deinerseits auf Beitrag #74!

Zitat von Findus im Beitrag #74
Ach komm Till. Natürlich steht das NICHT im GroKo-Sondierungsergebnis.Das entspricht auch bei den anderen Parteien nicht dem Trend der Zeit.



zuletzt bearbeitet 13.01.2018 10:39 | nach oben springen

#77

RE: GroKo Watch

in Deutschland 13.01.2018 14:30
von Meridian | 2.857 Beiträge

Die GroKo steht ja noch keineswegs, aber in der türkischen Presse wird sie bereits kritisiert.

https://www.welt.de/politik/deutschland/...utschlands.html

Österreichisierung Deutschlands... Man lasse diesen Begriff einmal im Munde zergehen. Natürlich ist das auf die Regierung Kurz bezogen, die die EU-Beitrittverhandlungen beenden will. Aber es könnte auch eine Anspielung auf einen gebürtigen Österreicher sein, der Deutschland 12 Jahre lang regiert hat. Von einer Nazi- und Dummkopf-Koalition ist die Rede. Schwer zu glauben, dass die Türkei gleichzeitig die Versöhnung mit Deutschland sucht.



zuletzt bearbeitet 13.01.2018 14:30 | nach oben springen

#78

RE: GroKo Watch

in Deutschland 13.01.2018 18:07
von sagittarius (gelöscht)
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Zitat von Anthea im Beitrag #55
Zitat von sagittarius im Beitrag #54
Die Sondierungen wurden nun beendet.Klar scheint zu sein,dass im Falle einer GroKo die paritätische Beitragszahlung in der KV wieder hergestellt wird,da hat sich die SPD durchgesetzt.Nach den bisherigen Informationen war es das dann auch schon.Nun sind Sondierungen noch keine Koalitionsverhandlungen aber es sieht danach aus,als ob weitere Verbesserungen nicht möglich oder gewünscht waren.Wir werden sehen.


Genau so empfinde ich das auch. Das, was da "großartig" entschieden wurde, ist nun wirklich nichts wirklich Tolles. Besonders hervorgehoben wurde da auch mal wieder die Senkung des Soli. Dann noch ein fauler Kompromiss in Bezug auf den Familiennachzug: Nicht mehr als 1000 im Monat. Was für eine Farce.
Dafür haben die so lange gebraucht?

Bin mal gespannt, was da noch im Detail kommt. Bestimmt was vom Fachkräftemangel, den man mit ausländischen Kräften abdecken muss. Damit es nur ja bei prekären Löhnen für z.B. Pflegefachkräfte bleiben kann.;-(

---




Das "Wir wollen-Papier"
"Wir wollen,wir wollen",sind die Bekundungen der Sondierungspartner laut den veröffentlichten Dokumenten.In wenigen Fällen steht geschrieben "wir werden" dies oder jenes verändern.Mit dem "Wollen" ist das so eine Sache."Wir wollten ja,nur waren die Sachzwänge stärker als unser Wille."An erster Stelle der Vereinbarungen steht das was den Normalbürger am dringensten (?) bewegt -Europa.Aber selbst da wird gelogen,das sich die Balken biegen.Im Kapitel IV heißt es,wir wollen ein Europa der Chancen und der Gerechtigkeit .Gleichzeitig dreht man den Griechen den Strick um den Hals immer weiter zu ohne dass das zu Protesten der künftigen Koalitionäre führen würde.Weitere Rentenkürzungen sind dort geplant und das Streikrecht wird eingeschränkt.Einer der Hauptverantwortlichen für die Dauerkrise dort ist Deutschland.Vielleicht wird man in Athen irgendwann die Regierungsmitglieder aus ihren Gebäuden zerren und steinigen,verständlich wäre es allemal.Dann würde man in Berlin verlauten lassen-das wollten wir nicht.


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#79

RE: GroKo Watch

in Deutschland 13.01.2018 18:43
von Findus (gelöscht)
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"Wir wollen"-Papiere sind nun irgendwie nichts, was ureigens zur GroKo gehören würde. Das findet man letztlich irgendwo in jedem Parteiprogramm wieder, die Formulierung "Wir wollen...". Also warum sollen nun ausgerechnet die beiden GroKo Parteien so eine Formulierung nicht wählen dürfen

Spannender ist dann doch der Inhalt, den du aus dem Papier herausgearbeitet hast, die Griechenland-Politik. Angesichts solcher Pläne kann man den Griechen nur raten: Haltet eure Grenzen nicht mehr dicht. Den wo bleibt die Solidarität gegenüber Griechenland???


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#80

Das Übel hat einen Namen: Alexander Dobrindt

in Deutschland 13.01.2018 18:48
von Till (gelöscht)
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Zitat
In der finalen Sondierungsnacht sollen sich die Verhandlungspartner vor allem an der sturen Haltung der CSU abgearbeitet haben. Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, brachte CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt sogar Teile der Union gegen sich auf. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) sei gegen 2 Uhr der Kragen geplatzt. „Das Übel hat einen Namen: Alexander Dobrindt“, soll er geschimpft haben. Der CSU-Mann habe zuvor die Themen Steuern und Zuwanderung für „nicht verhandelbar“ erklärt. Ein SPD-Verhandler spottete angeblich gegenüber der „Bild“: „Völlig unklar, wer in der Union das Sagen hat – Kanzlerin Merkel und CSU-Chef Seehofer jedenfalls nicht!“ (Focus)


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#81

RE: GroKo Watch

in Deutschland 13.01.2018 18:59
von sagittarius (gelöscht)
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Zitat von Findus im Beitrag #79
"Wir wollen"-Papiere sind nun irgendwie nichts, was ureigens zur GroKo gehören würde. Das findet man letztlich irgendwo in jedem Parteiprogramm wieder, die Formulierung "Wir wollen...". Also warum sollen nun ausgerechnet die beiden GroKo Parteien so eine Formulierung nicht wählen dürfen

Spannender ist dann doch der Inhalt, den du aus dem Papier herausgearbeitet hast, die Griechenland-Politik. Angesichts solcher Pläne kann man den Griechen nur raten: Haltet eure Grenzen nicht mehr dicht. Den wo bleibt die Solidarität gegenüber Griechenland???

Nein,natürlich sind "wir wollen" Papiere keine Besonderheit von Groko-Sondierungen sondern mehr oder weniger üblich.Ich habe auch kein Problem mit Willensbekundungen wenn es um außenpolitische Themen geht,solche lassen sich von Berlin aus per Gesetz kaum umsetzen.Im innenpolitischen Bereich sieht die Sache aber anders aus.Hier habe ich weit mehr Konkretisierungen erwartet,denn diese wären durchaus möglich.Dazu konnte oder wollte man sich nicht durchringen.Man bleibt im Unkonkreten und damit unverbindlich.Also läuft es mehr oder weniger auf ein weiter so hinaus.Das mag für die CDU/CSU noch verkraftbar sein,für die SPD kann das aber zu einem weiteren Absturz führen.Ich habe den Eindruck,das der SPD-Führung die Brisanz der Lage der Partei nicht bewusst ist.


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#82

RE: GroKo Watch

in Deutschland 13.01.2018 19:30
von Findus (gelöscht)
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Die SPD stürzt so oder so ab. Ein wenig mehr bei der neuen GroKo, ein wenig weniger in der Opposition. Also was macht es für einen Unterschied? Die Linkspartei wird die Lücke nicht füllen können.

Beim Inhalt könnte man heutzutage allgemein konkreter sein. Aber wer will in der digitalen Welt den noch wirklich konkret werden? Das passt nicht in Tweets, Face-Book oder Blogs.


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#83

RE: GroKo Watch

in Deutschland 13.01.2018 19:40
von Findus (gelöscht)
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Ein kleiner Landesverband, aber ein Dämpfer für Gabriel und Schulz - die SPD in Sachsen - Anhalt stimmt gegen die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Der entsprechende Antrag der Jusos, der SPD-Arbeitnehmer und weiterer Gruppen bringt es auf den Punkt: "Verlässliches Regieren ist mit der Union aktuell nicht möglich".


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#84

RE: GroKo Watch

in Deutschland 15.01.2018 21:03
von Till (gelöscht)
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Der Postillon trifft wieder einmal den Nagel, da wo's wehtut - oder so ähnlich.

Soli runter, keine Steuererhöhungen, kein Klimaziel! FDP setzt sich in Sondierungen durch


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#85

RE: GroKo Watch

in Deutschland 16.01.2018 15:53
von Meridian | 2.857 Beiträge

Wenn ich lese, wie uneinig die SPD ist...

https://www.focus.de/politik/deutschland...id_8307579.html

...dann ist es doch ein Zeichen, dass der Erneuerungsprozess bereits begonnen hat. Streitereien um den zuküftigen Weg sind normale Begleiterscheinungen. Ein Martin Schulz könnte das zu seinem Vorteil nutzen und sagen:

Liebe CDU, liebe CSU, ihr seht, wie sind bereits in der Selbstfindungsphase. Die ist nunmal unumkehrbar. Unter diesen Umständen können wir nicht auch noch mitregieren. Selbst wenn ich will, es geht einfach nicht, denn aktuell wissen wir (die SPD) selber nicht, was wir wollen. Ein Tolerierungsabkommen mit einer Minderheitenregierung (CDU/CSU alleine oder mit den Grünen, weniger mit der FDP) würden wir tragen, aber mehr geht nicht. Wenn euch das nicht passt, dann halt eben Neuwahlen. Wenn von der CDU nur Gegrummel kommt (und von der CSU Gegrantel), dann darauf hinweisen, was in der CDU/CSU für ein Krakeele los wäre, wenn diese auf 20% absacken würden. Könnte ohne Merkel glatt geschehen.

Es wäre eine Stärke, wenn Schulz so etwas sagen könnte: Die Stärke, parteieigene Schwächen und Probleme einzugestehen und dass eine Regierungsverantwortung die SPD derzeit überfordern würde.


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#86

RE: GroKo Watch

in Deutschland 16.01.2018 16:06
von sagittarius (gelöscht)
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Ein Erneuerungsprozess mit einem Schulz,einer Nahles und den anderen jetzigen SPD-Größen ist nicht machbar.Wenn diese in die hinteren Reihen zurück treten und neuen sozialdemokratischen Kräften (so noch vorhanden) Platz machen kann es eine Erneuerung geben.Der jetzige Kampf der Genossen Nr.1-10 um Macht und Pfründe hat nichts mit Erneuerung zu tun.


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#87

RE: GroKo Watch

in Deutschland 16.01.2018 16:24
von Meridian | 2.857 Beiträge

Abwarten. Ich denke, das das erst der Anfang des Erneuerungsprozesses ist. Es kann gut sein, dass er erst so richtig an Dynamik gewinnt und auch die Alteingesessenen fortspült (wobei es mir um Gabriel als Außenminister schade ist, aber das kann er meinetwegen weiterhin bleiben, aber bei gleichzeitiger Zurückhaltung bei der Neugestaltung der SPD).

Wird aber die beginnende Erneuerungsdynamik doch noch einmal im Rahmen einer GroKo erstickt oder sonstwie gestoppt, wird sie spätestens beim nächsten Wahldebakel für die SPD wieder an Fahrt gewinnen.


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#88

RE: GroKo Watch

in Deutschland 16.01.2018 17:53
von Anthea | 12.385 Beiträge

Zitat von Meridian im Beitrag #85
Wenn ich lese, wie uneinig die SPD ist...

https://www.focus.de/politik/deutschland...id_8307579.html

...dann ist es doch ein Zeichen, dass der Erneuerungsprozess bereits begonnen hat. Streitereien um den zuküftigen Weg sind normale Begleiterscheinungen. Ein Martin Schulz könnte das zu seinem Vorteil nutzen und sagen:

Liebe CDU, liebe CSU, ihr seht, wie sind bereits in der Selbstfindungsphase. Die ist nunmal unumkehrbar. Unter diesen Umständen können wir nicht auch noch mitregieren. Selbst wenn ich will, es geht einfach nicht, denn aktuell wissen wir (die SPD) selber nicht, was wir wollen. Ein Tolerierungsabkommen mit einer Minderheitenregierung (CDU/CSU alleine oder mit den Grünen, weniger mit der FDP) würden wir tragen, aber mehr geht nicht. Wenn euch das nicht passt, dann halt eben Neuwahlen. Wenn von der CDU nur Gegrummel kommt (und von der CSU Gegrantel), dann darauf hinweisen, was in der CDU/CSU für ein Krakeele los wäre, wenn diese auf 20% absacken würden. Könnte ohne Merkel glatt geschehen.

Es wäre eine Stärke, wenn Schulz so etwas sagen könnte: Die Stärke, parteieigene Schwächen und Probleme einzugestehen und dass eine Regierungsverantwortung die SPD derzeit überfordern würde.


Das würde ihm, der "Wetterfahne", seine Glaubwürdigkeit zurückgeben. Und Achtung. Denn jetzt erweckt er den Eindruck - was meines Erachtens nach auch an dem ist! - dass er hauptsächlich für eigenes Überleben kämpft.
Und das merken die anderen. Und auch deshalb wird er "Erfolge" nicht verkaufen können. Sondern all das, was er nicht in den Sondierungsgesprächen geschafft hat, wird ihm auf die Füße fallen.
Wobei eigentlich von vornherein hätte klar sein dürfen, dass sich z.B. die CDU/CSU nicht so ohne Weiteres von ihrem Krankenkassen-/Gesundheitsmodell trennen wird. Ganz davon abgesehen, dass da viel an "Lobbyismus" seitens der Versicherungsbranche hintersteckt.

---


Ist das, was das Herz glaubt, nicht genau so wahr wie das, was das Auge sieht? Khalil Gibran


zuletzt bearbeitet 16.01.2018 17:54 | nach oben springen

#89

RE: GroKo Watch

in Deutschland 17.01.2018 17:35
von Findus (gelöscht)
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Zitat von sagittarius im Beitrag #86
Ein Erneuerungsprozess mit einem Schulz,einer Nahles und den anderen jetzigen SPD-Größen ist nicht machbar.Wenn diese in die hinteren Reihen zurück treten und neuen sozialdemokratischen Kräften (so noch vorhanden) Platz machen kann es eine Erneuerung geben.Der jetzige Kampf der Genossen Nr.1-10 um Macht und Pfründe hat nichts mit Erneuerung zu tun.


Heutzutage ist eine #NoGroKo - Tour durch die SPD denkbar. Wer hätte das vor vier Jahren gedacht? Wenn wir ehrlich sind niemand. Doch, da beginnt ein Erneuerungsprozess. Einer, der mehr auf Personen schaut und eben nicht darauf, wie Schulz und Nahles in den Medien darstehen.
Und das ist gut, denn nur so kann die sozialdemokratische Seele der SPD wieder erwachen!


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#90

RE: GroKo Watch

in Deutschland 18.01.2018 11:22
von sagittarius (gelöscht)
avatar

Mit ihrem Wunsch noch einmal in eine GroKo mit entsprechenden Posten zu gehen,will die SPD-Führung noch einmal die Feste feiern wie sie halt so fallen.Auch im Führerbunker wurde kurz vor dem Ende noch gefeiert bis dann jemand wegen Aussichtslosigkeit den Stecker zog.Noch mitnehmen was geht,zerstören was möglich ist,dann der klägliche Abgang.


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