#16

RE: GroKo Watch

in Deutschland 12.12.2017 17:46
von Anthea | 12.276 Beiträge

Nun hört man ironische Kommentare im Radio. Stichwort: GroKo. ;-)

Und tagesschau berichtet:

"Ein bisschen schwanger gibt es nicht": In der Union ist man gar nicht begeistert vom SPD-Vorschlag zur Bildung einer Koalition, in der nur bestimmte Projekte vertraglich vereinbart werden. Einige Genossen dagegen hoffen, dass sich ihre Partei damit besser profilieren kann.

Es ist noch kein Vierteljahr her, dass SPD-Chef Martin Schulz am Abend der Bundestagswahl verkündete, man gehe nun in die Opposition - auch, um die deutsche Sozialdemokratie zu erneuern. Der Applaus, der folgte, klang so, als habe Schulz gerade die Wahl gewonnen und nicht krachend verloren.

Nur wenige Monate später geht es nur noch um die Frage, ob die Sozialdemokraten noch einmal in eine Große Koalition gehen und dem Land so Neuwahlen ersparen. Die Parteispitze setzt das gehörig unter Druck, denn viele Genossen fühlten sich schon 2013 von CDU und CSU gehörig über den Tisch gezogen. Tatsächlich trugen zwar viele Gesetze die Handschrift der SPD, beim Wähler punkten konnte die Partei aber nicht. Nicht auszudenken, wie tief die SPD fallen könnte, wenn es ihr noch einmal nicht gelingt, sich zu profilieren. [...] "

http://www.tagesschau.de/inland/groko-debatte-115.html

Profilierungssucht war noch nie gut. "An ihren Taten sollt ihr sie erkennen" - so oder ähnlich vermeldet schon die Bibel
So richtig ernst nehmen kann man die SPD und ihren "Granden" momentan eigentlich nicht - nicht mehr
Liegt vielleicht daran, dass "wer einmal lügt, dem glaubt man nicht" - umgewandelt auf "wer einmal umfällt...."

---


Ist das, was das Herz glaubt, nicht genau so wahr wie das, was das Auge sieht? Khalil Gibran
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#17

RE: GroKo Watch

in Deutschland 13.12.2017 18:58
von Findus (gelöscht)
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Zitat von Andreas1975 im Beitrag #14
Ich finde es zum Kotzen das alles angeblich an der SPD hängt. Das stimmt einfach nicht.


Vor fremden Haustüren kehrt es sich eben besser, als beim eigenen Müll. Insofern unterscheiden sich auch kein Lindtner, keine Wagenknecht und kein Habeck von Angela Merkel.


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#18

RE: GroKo Watch

in Deutschland 13.12.2017 19:01
von Findus (gelöscht)
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Zitat von Anthea im Beitrag #16
Profilierungssucht war noch nie gut. "An ihren Taten sollt ihr sie erkennen" - so oder ähnlich vermeldet schon die Bibel
So richtig ernst nehmen kann man die SPD und ihren "Granden" momentan eigentlich nicht - nicht mehr
Liegt vielleicht daran, dass "wer einmal lügt, dem glaubt man nicht" - umgewandelt auf "wer einmal umfällt...."


Wenn Neuwahlen so schlimm sind, kann sich ja die Linkspartei zum regieren "opfern"
Profilieren will sich im übrigen jede Partei und jeder Politiker.



zuletzt bearbeitet 13.12.2017 19:02 | nach oben springen

#19

RE: GroKo Watch

in Deutschland 14.12.2017 17:08
von sagittarius (gelöscht)
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Profil zeigen ist etwas Positives,das sehe ich auch so.Die SPD hätte im Prinzip die Möglichkeit in einer neuen GroKo dieses auch zu zeigen,ich würde es begrüßen,vorstellen kann ich es mir nicht.Die gleichen Personen müssten dann eine Rolle rückwärts machen-höchst unwahrscheinlich.


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#20

RE: GroKo Watch

in Deutschland 14.12.2017 17:20
von Anthea | 12.276 Beiträge

Zitat von sagittarius im Beitrag #19
Profil zeigen ist etwas Positives,das sehe ich auch so.Die SPD hätte im Prinzip die Möglichkeit in einer neuen GroKo dieses auch zu zeigen,ich würde es begrüßen,vorstellen kann ich es mir nicht.Die gleichen Personen müssten dann eine Rolle rückwärts machen-höchst unwahrscheinlich.


Oder sie müssten "jonglieren" nach Art: Nicht Fisch, nicht Fleisch. Um einerseits das "alte" Gesicht zu wahren - ihren Anhängern geschuldet - oder das neue aufzusetzen, um mit ihrem Partner und in der Außenwirkung sich kooperativ und verständig zu zeigen...
Irgendwie denke ich, dass das alles nichts wird.

Vielleicht "bekrabbeln" sie sich ja wieder.Und besinnen sich wirklich darauf, wofür sie stehen wollten!
Schulz bringt da momentan aus meiner Sicht zu viele für den einzelnen und um sein Wohl besorgten Bürger nicht wirklich "greifbare" Themen ein. "Soziales" erscheint eher am Rande.

---


Ist das, was das Herz glaubt, nicht genau so wahr wie das, was das Auge sieht? Khalil Gibran
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#21

RE: GroKo Watch

in Deutschland 14.12.2017 18:37
von Findus (gelöscht)
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Zitat von sagittarius im Beitrag #19
Profil zeigen ist etwas Positives,das sehe ich auch so.Die SPD hätte im Prinzip die Möglichkeit in einer neuen GroKo dieses auch zu zeigen,ich würde es begrüßen,vorstellen kann ich es mir nicht.Die gleichen Personen müssten dann eine Rolle rückwärts machen-höchst unwahrscheinlich


Das ist diese "Doppelmoral", die Andreas bereits angesprochen hat und die vor allem Wagenknecht und Lindtner verbreiten.
Regiert die SPD wird ihr vorgeworfen, unter Merkel kein Profil zu zeigen. Will sie in die Opposition, so soll sie sich doch bitte in einer GroKo profilieren und bitte, bitte nicht im "attraktiven Feld" Opposition.
Diese Art Kritik von linksparteilicher und liberaler Seite kann man doch nicht für für voll nehmen. Das ist einfachste Rhetorik aber nichts Substanzielles. Soll Wagenknecht doch einmal mitregieren und sehen, wie viel sie sich unter Merkel profilieren kann



zuletzt bearbeitet 14.12.2017 18:39 | nach oben springen

#22

RE: GroKo Watch

in Deutschland 14.12.2017 18:44
von Till (gelöscht)
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Zitat von Findus im Beitrag #21
Das ist diese "Doppelmoral", die Andreas bereits angesprochen hat und die vor allem Wagenknecht und Lindtner verbreiten.
Regiert die SPD wird ihr vorgeworfen, unter Merkel kein Profil zu zeigen. Will sie in die Opposition, so soll sie sich doch bitte in einer GroKo profilieren und bitte, bitte nicht im "attraktiven Feld" Opposition.
Diese Art Kritik von linksparteilicher und liberaler Seite kann man doch nicht für für voll nehmen. Das ist einfachste Rhetorik aber nichts Substanzielles. Soll Wagenknecht doch einmal mitregieren und sehen, wie viel sie sich unter Merkel profilieren kann


Zitat
Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht ist grundsätzlich zur Kooperation mit der SPD bereit. "Ich würde es gut finden, wenn es zu einer engeren Zusammenarbeit in der Opposition käme", sagte Wagenknecht der Neuen Osnabrücker Zeitung.

Meldung vom 7.11. in der SZ

Hat Wagenknecht ihre Meinung diametral geändert? Ist man von ihr gar nicht gewohnt.
2013 war die Linke übrigens bereit für Rot-Rot-Grün. Mit wem soll sie heute "mitregieren"?


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#23

RE: GroKo Watch

in Deutschland 14.12.2017 18:49
von Findus (gelöscht)
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Keine Frage. Die SPD hat 2013 Abstand von rot-rot-grün gehalten. Im seltsamen Glauben, ein besser angesehenes Ampelbündnis mit Grünen und FDP schmieden zu können. Ein Illusion.

Scheinbar muss ein Stimmungswechsel stattgefunden haben. Den zuletzt hieß es noch "Bloß nicht mit der SPD" von Frau Wagenknecht. Andererseits gibt es keine rot-rot-grüne Mehrheit und solche Äußerungen sind folgenlos aber strategisch gut platziert in die Medien zu geben. Also wer weiss es schon wirklich genau?


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#24

RE: GroKo Watch

in Deutschland 14.12.2017 18:54
von Till (gelöscht)
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Was ich zuletzt von Wagenknecht gehört habe:

Zitat
Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht hat den Ablauf der neu gestarteten Verhandlungen zwischen Union und SPD kritisiert.
„Dieses ganze Affentheater, nicht GroKo sondern KoKo, das kann doch keiner mehr ernst nehmen“, sagte Wagenknecht dem Fernsehsender n-tv. „Ich würde mir wirklich wünschen, dass die SPD erst mal ihre Strategie klärt.“

Neuwahlen fände sie nur sinnvoll, wenn die großen Parteien mit einem neuen Angebot antreten würden. Dann bestünde die Chance auf andere Mehrheiten. Sonst werde das Wahlergebnis in etwa so sein wie das letzte, so Wagenknecht.

Eine „Koko“ hält sie nicht für realistisch. „Dass die Union sich darauf einlassen würde, der SPD Minister zu geben und sich am Ende doch die Mehrheiten im Parlament einzeln gesucht werden, das kann ich mir wirklich schwer vorstellen.“ (dts Nachrichtenagentur)

Und damit hat sie 100%ig Recht.


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#25

RE: GroKo Watch

in Deutschland 14.12.2017 19:17
von Findus (gelöscht)
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Zitat von Anthea im Beitrag #16

"Ein bisschen schwanger gibt es nicht": In der Union ist man gar nicht begeistert vom SPD-Vorschlag zur Bildung einer Koalition, in der nur bestimmte Projekte vertraglich vereinbart werden. Einige Genossen dagegen hoffen, dass sich ihre Partei damit besser profilieren kann.



Ja, stimmt. Statt der "KoKo" Debatte hätte man das klare Nein gleich aussprechen sollen.
Den nichts anderes ist die KoKo als die Negation der GroKo.

Nur nehme ich im Falle Wagenknecht an, lieber Till, dass diese etwas anderes damit meinte.



zuletzt bearbeitet 14.12.2017 19:18 | nach oben springen

#26

RE: GroKo Watch

in Deutschland 14.12.2017 19:30
von sagittarius (gelöscht)
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Zitat von Findus im Beitrag #21
Zitat von sagittarius im Beitrag #19
Profil zeigen ist etwas Positives,das sehe ich auch so.Die SPD hätte im Prinzip die Möglichkeit in einer neuen GroKo dieses auch zu zeigen,ich würde es begrüßen,vorstellen kann ich es mir nicht.Die gleichen Personen müssten dann eine Rolle rückwärts machen-höchst unwahrscheinlich


Das ist diese "Doppelmoral", die Andreas bereits angesprochen hat und die vor allem Wagenknecht und Lindtner verbreiten.
Regiert die SPD wird ihr vorgeworfen, unter Merkel kein Profil zu zeigen. Will sie in die Opposition, so soll sie sich doch bitte in einer GroKo profilieren und bitte, bitte nicht im "attraktiven Feld" Opposition.
Diese Art Kritik von linksparteilicher und liberaler Seite kann man doch nicht für für voll nehmen. Das ist einfachste Rhetorik aber nichts Substanzielles. Soll Wagenknecht doch einmal mitregieren und sehen, wie viel sie sich unter Merkel profilieren kann

Man geht üblicherweise davon aus,dass Parteien ein bestimmtes Klientel vertreten und ihre Programmatik danach ausrichten.Um einige Möglichkeiten für eine Profilierung der SPD aufzuzeigen muss man nicht lange suchen.Die SPD kann z.B. für ihre Teilnahme an einer GroKo eine Rentenreform fordern,die diesen Namen auch verdient.Das schweizer System könnte da als Vorbild dienen,sie könnte die Forderung aufstellen die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverhältnissen zu verbieten oder auch die Bürgerversicherung wäre ein Faustpfand für die Teilnahme an einer GroKo.Das wäre eine eindeutige Profilierung.Wenn der Koalitionspartner dazu nicht bereit wäre ist die SPD für eine Verweigerung einer GroKo nicht zu kritisieren denn wenn man keine eigenen Vorstellungen durchsetzen kann ist eine Regierungsbeteiligung sinnlos.
Die Linke hier einzubeziehen macht keinen Sinn,sie ist bei der Regierungsbildung nicht gefragt.


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#27

RE: GroKo Watch

in Deutschland 14.12.2017 19:37
von Findus (gelöscht)
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Auf kommunaler Ebene regiert die Linkspartei des einen oder anderen Ortes bereits mit der Union. Es ist also durchaus nicht auszuschließen, dass ein derartiges Bündnis irgendwann kommen könnte. Der Gegensatz zur Linkspartei sind mehr noch die Liberalen als die Union.
Ach nein, regieren will man ja nicht Gut, auch das muss jede Partei und jeder Wähler für sich bewerten.

Mit der Union scheint eine Bürgerversicherung nur schwer denkbar. Da wird sich der Wirtschaftsflügel schon melden. Es wird also nur "Lockerungen" beim Wechsel zur GKV geben, vielleicht in einzelnen Punkten Verbesserungen für gesetzlich Versicherte.
Dann wäre da die von dir angesprochene Rentenfrage. Eine Lösung scheint noch nicht in Sicht, aber auch hier wird sicherlich mit der Union eine Solidarrente nicht möglich sein und das Schweizer Modell sehen beide Koalitionspartner (ggf. ja auch durchaus berechtigt) kritisch.

Machen wir uns nichts vor, wer sich einen Auftrag für Sondierungen holt, wird in die GroKo gehen. Einzig die Höhe des Preises wird noch verhandelt.


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#28

RE: GroKo Watch

in Deutschland 14.12.2017 19:45
von Till (gelöscht)
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Zitat von Findus im Beitrag #27
Ach nein, regieren will man ja nicht
Was macht "man" gerade in Thüringen?


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#29

RE: GroKo Watch

in Deutschland 14.12.2017 19:46
von Anthea | 12.276 Beiträge

„Die SPD ist ängstlich und unsicher“

Befand Oskar Lafontaine im Interview mit der RP. Hieraus ein paar Statements:

Eine Erzählung, die die Bürger begeistern würde, wäre der Wiederaufbau des Sozialstaats, eine Europapolitik der guten Nachbarschaft und die Wiederaufnahme der Ost- und Entspannungspolitik Willy Brandts. Die Politik von CDU, CSU und SPD in den letzten Jahren war das Gegenteil: Abbau des Sozialstaates, deutsche Vorherrschaft in Europa, und die Bundeswehr steht an der russischen Grenze. Neuwahlen? Wenn dieselben Gesichter mit denselben Programmen antreten, sind Neuwahlen sinnlos.

Wäre es ein Umfallen, wenn die SPD jetzt doch Schwarz-Rot macht?

Die entscheidende Frage ist nicht, ob die SPD in der Opposition oder in der Regierung ist, sondern ob sie sich von der Politik verabschiedet, die zur Halbierung ihrer Wählerschaft geführt hat, also von den Gesetzen zur Lohndrückerei und zur Rentenkürzung. Unsichere Arbeitsverhältnisse - Befristung, Minijobs, Werkverträge - müssen weg, damit für Millionen Menschen das Leben wieder planbar wird. […]

Für den Niedergang der SPD seit 1999 ist nicht allein Martin Schulz verantwortlich, sondern ebenso Gerhard Schröder, Franz Müntefering und das gesamte Führungspersonal der SPD. Nur wenn sich die SPD von der Agenda-Politik verabschiedet, hat sie noch eine Chance. […]

Ein wirklicher Durchbruch wäre ein Rentengesetz wie in Österreich. Dort zahlen auch Selbstständige und Beamte in die Rentenkasse. Die Bürger haben im Durchschnitt 800 Euro mehr im Monat.

http://www.rp-online.de/politik/deutschl...r-aid-1.7265563

---


Ist das, was das Herz glaubt, nicht genau so wahr wie das, was das Auge sieht? Khalil Gibran
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#30

RE: GroKo Watch

in Deutschland 14.12.2017 19:47
von sagittarius (gelöscht)
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Zitat von Findus im Beitrag #27
Auf kommunaler Ebene regiert die Linkspartei des einen oder anderen Ortes bereits mit der Union. Es ist also durchaus nicht auszuschließen, dass ein derartiges Bündnis irgendwann kommen könnte. Der Gegensatz zur Linkspartei sind mehr noch die Liberalen als die Union.

Die Themen auf kommunaler Ebene sind nicht vergleichbar mit denen auf Landes-oder gar Bundesebene.
Zitat von Findus im Beitrag #27
Ach nein, regieren will man ja nicht Gut, auch das muss jede Partei und jeder Wähler für sich bewerten.

Mit der Union scheint eine Bürgerversicherung nur schwer denkbar. Da wird sich der Wirtschaftsflügel schon melden. Es wird also nur "Lockerungen" beim Wechsel zur GKV geben, vielleicht in einzelnen Punkten Verbesserungen für gesetzlich Versicherte.
Dann wäre da die von dir angesprochene Rentenfrage. Eine Lösung scheint noch nicht in Sicht, aber auch hier wird sicherlich mit der Union eine Solidarrente nicht möglich sein und das Schweizer Modell sehen beide Koalitionspartner (ggf. ja auch durchaus berechtigt) kritisch.

Machen wir uns nichts vor, wer sich einen Auftrag für Sondierungen holt, wird in die GroKo gehen. Einzig die Höhe des Preises wird noch verhandelt.

Aber genau das ist der Punkt.Wenn man sich von seinem Koalitionspartner nicht wirklich unterscheidet,also kein eigenes Profil zeigt,muss man sich nicht über Wahlergebnisse wundern.Weshalb das schweizer Modell in der Rente für D nicht möglich sein soll erschließt sich mir nicht.Die Solidarrente ist keine wirkliche Rentenreform genau wie das von Nahles favorisierte Betriebsrentenstärkungsgesetz.


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