Zitat von fagussylvatica im Beitrag #111
Zitat von Findus im Beitrag #109
Die GroKo war alles nur nicht erfolgreich. Das waren 4 Jahre des Stillstandes.
Wer die Regierung der letzten Legislaturperiode aber mal sachlich mit den vielen Vorgängern vergleicht und rational zusammen rechnet, wird neben dem Mindestlohn, eine Rekordbeschäftigung, eine sehr niedrige Arbeitslosigkeit, deutlich gestiegene Bildungsinvestionen und Renten, eine Wirtschaft auf stabilem Wachstumskurs, eine recht gut verkraftete Flüchtlingsschwemme und Bankenkrise finden, sowie einen angenehmen Ruhepol im politischen Schleudergang, den die EU und die ganze Welt aktuell eingelegt haben, erkennen.
Ich kann die große Kritikwelle nicht nachvollziehen. In keiner Weise. Klar kann man über einen zu niedrigen Mindestlohn, Harz IV oder Renten klagen- aber irgendwo sehe ich auch die Verantwortlichkeit des Einzelnen nicht durch den Staat kompensiert, d.h. wer sich wenig qualifiziert hat, wer sich nicht hinreichend diszipliniert, wer wenig Flexibilität anbietet, der hat -möglichweise verdient- gegenüber denen die diese Fähigkeiten mitbringt einen Nachteil. Diese muß sich am Ende des Tage irgendwo abbilden- Juso- Idylle hin oder her. Für mich braucht es auch keine Grundrente- die heißt im Zweifel Harz IV, so bitter es im Einzelfall auch sein mag. Nur wer 65 alt wurde, erreicht nicht zeitgleich einen Anspruch auf eine "Durchschnittsrente".
Die Große Koalition hat normale Alltagsfragen
nicht in der letzten Legislatur gelöst. Zum Beispiel:
* eine Rentenreform, um Altersarmut abzumindern,
* den eigentlich versprochenen Wegfall der sachgrundlosen Befristung,
* die Frage zunehmend prekärer Beschäftigungsverhältnisse, die inzwischen auch die Mittelschicht erreicht hat,
* die Energiewende,
* Kohleausstieg,
* den Diesel-Skandal und seine Auswirkungen,
letztlich alles Themen, die den Normalbürger beschäftigen. Leider wohl großteils auch typisch sozialdemokratische Themen, so dass sie in der GroKo hinten über gefallen sind.
Niemand sagt, dass z.B. politische Dreierbündnisse einfacher sind. Die mit den jetzigen Mehrheiten theoretisch mögliche Jamaika-Koalition wäre sicherlich ein einigen dieser Fragen innovativer gewesen. Gleiches gälte für eine noch theoretischere Ampel-Koalition.
Genau der beschriebene Stillstand ist es, der zu zusammen 14% Stimmverlust bei Union und SPD geführt haben. Du sprichst den Mindestlohn an. Immerhin gab es in der letzten Legislaturperiode ein sinnstiftendes Leuchtturmprojekt für die Sozialdemokratie. Was hat sie in den Sondierungen erreicht? Nur "Kleinkram" und Schönheitskosmetik. Selbst die Rückkehr zur erst in der letzten Legislatur abgeschafften paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung bringt dem durchschnittlichen Arbeitnehmer allenfalls seine 1,50 € mehr pro Monat. Für Sinnstiftung reicht das Ergebnis nicht! Kein Wunder, dass es in der SPD kocht.
Nein, dann lieber Jamaika als GroKo!Solidarität ist übrigens ein Wert, der auch unsere soziale Marktwirtschaft tragen soll. Dazu gehört eine Grundrente für Menschen, die lange Arbeitsjahre durchgearbeitet haben. Alles andere würde bedeuten, die
soziale Marktwirtschaft in Frage zu stellen. Daher verstehe ich deine Kritik an einer knappen Grundrente überhaupt nicht. Selbst die FDP hält den alten ideologischen
Manchester-Kapitalismus für einen toten Gaul.
| 12.557 Beiträge
Antworten
| 142 Beiträge
Besucher
Forum Statistiken
