Wer nach dem SPD - Parteitag wirklich an Nachbesserungen in den GroKo-Verhandlungen geglaubt hat, wird an diesem Sonntag enttäuscht. Die einflussreiche CDU-Ministerpräsidenten Annegret Kramp-Karrenbauer sieht keine Spielräume für Nachbesserungen. Das Sondierungspapier sei Grundlage der aktuellen Koalitionsverhandlungen.
Kurz: Keine Bürgerversicherung oder anderes sozialdemokratisches Projekt. Ob sich die Delegierten des SPD-Parteitages am letzten Wochenende das so vorgestellt haben?

Und ein Tag länger Verhandlungen über die GroKo.
Die Koalitionsgespräche sollen auf Montag verlängert worden sein.

In dem Link habe ich eine andere Umfrage gesehen. Danach ist es noch schlimmer: Von knapp 200.000 Abstimmenden sind 9 % für eine GroKo, 62 % sind für Neuwahlen (3 % übrigens für Jamaika; die sind wohl gerade von einem mehrmonatigen Wüstentrip zurück gekommen).
Nun sind Online-Umfragen natürlich alles Andere als repräsentativ. Aber mich würde schon interessieren, was sich die Mehrheit von Neuwahlen verspricht.

Vielleicht dürfen angesichts der Beschwerden vor dem Bundesverfassungsgericht die SPD - Mitglieder nicht mal mehr abstimmen.

Scheint so, als ob man sich geeinigt hat.

http://www.handelsblatt.com/politik/deut...n/20935166.html

Doch Schulz soll Außenminister werden. (Hilfe!) Andererseits hat er als Europäer viele Erfahrungen gesammelt. Gabriel wäre mir lieber. Denn der ist noch ein gewisser Garant, dass die diplomatischen Verbindungen mit Russland einigermaßen klappen. Bei Schulz bin ich mir nicht sicher. Außerdem kann Gabriel einigermaßen sicher mit autoritären Leuten wie Erdogan umgehen, auch hier bin ich mir bei Schulz nicht sicher. Steinmeier war dem nicht so sehr gewachsen, weswegen sein Wechsel zum BuPrä nur konsequent war.

Die SPD hat ihre wichtige Ministerien erhalten, darunter Arbeit, Finanzen und Äußeres. Mit der Schäuble'schen Sparsamkeit wird es wohl vorbei sein. (Ob man sich in Griechenland darüber freut?) Aber Scholz dürfte auch eher zu den Sparsamen gehören. Doch nein, die SPD kann mit Geld nicht umgehen. Diese Regel ist in Stein gemeißelt, egal wie es um die Staatsfinanzen in Zukunft stehen wird. Selbst, wenn in den nächsten Jahren ein deutliches Haushaltsplus sein wird, dann kann man immer sagen, unter einem CDU/CSU-Finanzminister würde es noch viel höher ausfallen.

Auch das Umweltministerium bleibt bei der SPD. Es wird sogar gestärkt, weil Energie hinzu kommt (vom Bereich Wirtschaft abgezwackt).

Doch erst muss dieser Vertrag die SPD-Mitgliederbefragung bestehen. Und da sieht es überhaupt nicht sicher aus, zumal es in den letzten Wochen und Tagen viele neue SPD-Mitglieder gibt. Die Befürchtung besteht, dass sie nur eintreten, um mit "Nein" zu stimmen. Man wird sehen, ob dieser Zulauf nach dem Stichtag (6.2., 18h) anhält. Wenn nicht, dürfte die Intension des Großteils der Neumitglieder klar sein.

Moin,

nach meinem übereilten Austritt per Fax aus dem Genossenclub bin ich gestern um 17.06 Uhr nochmal online eingetreten. Nur um an der Abstimmung teilnehmen zu können. 54 Minuten vor Ablauf der Frist, der zur Berechtigung an der Urabstimmung berechtigt.

Diesmal habe ich jedoch mein Gehalt auf ein Minimum herabgelogen. 7,50 Euro pro Monat reicht für die Abstimmung.

Wird mir Helmut Schmidt dieses mieses Verhalten auf Wolke 7 jemals vergeben ?

Euer verschniefter SirPorthos !

Moin,

bei Gabriel interessiert mich nur eines. Welchen Brigitte-Diätplan hat er verwendet ?

Schnief aus dem saukalten Hamburg !

Der nächste Knaller: Schulz gibt SPD-Vorsitz ab an Nahles.

http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...-a-1192230.html

Nicht einmal Vizekanzler soll er werden. Dafür ein anderer, dessen Name fast gleich klingt.

Vielleicht soll die SPD-Basis damit umgestimmt werden auf Pro GroKo.

Moin,

ich bin dagegen. Diese alte gute deutsche Partei, die sogar in der Weimarer Republik Hitler die Stirn bietete, wird sonst untergehen.

Ihren Platz werden NeuNazis einnehmen.

Gruß aus Hamburg !

Der Postillon bringt es mal wieder auf den Punkt.

http://www.der-postillon.com/2018/02/mar...z-minister.html

Und wenn es mit der Koalition doch nicht klappt, sollte man sich auf eine Ewigkeit ohne Regierung einstellen.

http://www.der-postillon.com/2018/02/damals.html