RE: Gabriel geht


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GroKo Watch

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#346

RE: Gabriel geht

in Deutschland 09.03.2018 08:43
von woipe (gel�scht)

Zitat von antenna im Beitrag #345
Zitat von Till im Beitrag #331
Einen, der ohne Not heute so und morgen so redet und persönliche Animositäten nicht unter Kontrolle halten kann, brauchen wir nicht.

Mag ja alles stimmen. Dennoch bedaure ich den Abgang von Gabriel.
Umso mehr in Anbetracht dessen, dass Heiko Maas seine Nachfolge antreten wird. Der ist m.M.n. keine Verbesserung, im Gegenteil.

da muss ich dir zustimmen...
aber wir können ja gucken - vielleicht macht er sich ja doch noch...

"nichts habe ich mir fester zum grundsatz gemacht, als meine lebensführung nicht nach euren vorurteilen zu gestalten." seneca

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#347

SPD-Minister

in Deutschland 09.03.2018 09:18
von Meridian •

| 2.884 Beitr�ge

So manchem designierten Außenminister hat man wenig zugetraut, auch Gabriel. Daher sollte man auch Maas eine Chance geben.

Die Ministerliste ist übrigens jetzt perfekt.

https://www.tagesspiegel.de/politik/merk...t/21051868.html

Ausgerechnet die SPD hat es doch noch geschafft, mit Franziska Giffey eine Ministerin aus dem Osten zu etablieren. Der Postillon hat ja schon gefrozelt, wonach man alle Hoffnung auf die CSU setzte für einen ostdeutschen Minister...

Eine Umweltministerin aus NRW, und dazu die NRW-Generalsekretärin, also die Person fürs Grobe. Da habe ich Bedenken. Hoffentlich ist die keine Vertreterin der Kohlelobby. DIe NRW-SPD ist bezüglich der Kohlepolitik noch rückständiger als die NRW-CDU.

Die äußere Welt ist der Spiegel deines Inneren.

zuletzt bearbeitet 09.03.2018 09:19 | nach oben springen

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#348

RE: SPD-Minister

in Deutschland 09.03.2018 09:29
von woipe (gel�scht)

jetzt sollten wir nicht weiter unken, sondern gucken, ob die allesamt was reißen...

"nichts habe ich mir fester zum grundsatz gemacht, als meine lebensführung nicht nach euren vorurteilen zu gestalten." seneca

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#349

RE: SPD-Minister

in Deutschland 09.03.2018 09:55
von Anthea •

| 12.556 Beitr�ge

Zitat von Meridian im Beitrag #347
So manchem designierten Außenminister hat man wenig zugetraut, auch Gabriel. Daher sollte man auch Maas eine Chance geben.

Die Ministerliste ist übrigens jetzt perfekt.

https://www.tagesspiegel.de/politik/merk...t/21051868.html

Ausgerechnet die SPD hat es doch noch geschafft, mit Franziska Giffey eine Ministerin aus dem Osten zu etablieren. Der Postillon hat ja schon gefrozelt, wonach man alle Hoffnung auf die CSU setzte für einen ostdeutschen Minister...

Eine Umweltministerin aus NRW, und dazu die NRW-Generalsekretärin, also die Person fürs Grobe. Da habe ich Bedenken. Hoffentlich ist die keine Vertreterin der Kohlelobby. DIe NRW-SPD ist bezüglich der Kohlepolitik noch rückständiger als die NRW-CDU.

Du liebe Güte, gilt es da auch eine Quote zu erfüllen? Sonst fühlen die sich ja wieder benachteiligt. ;-)
Obwohl die eine Menge an Nachholbedarf haben - man siehe die Strömungen alter brauner Art wie AfD und Pegida.

---

Um das Herz und den Verstand eines anderen Menschen zu verstehen, schaue nicht darauf, was er erreicht hat, sondern wonach er sich sehnt. (Khalil Gibran)

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#350

RE: SPD-Minister

in Deutschland 09.03.2018 10:10
von denker_1 •

| 1.609 Beitr�ge

Stalin hätte sich die Anordnung der Zwangsvereinigung von KPD und SPD sparen können. Eine Groko, wie heute hätte denselben Zweck erfüllt und hätte ebnenso gehalten.

Antworten

#351

RE: SPD-Minister

in Deutschland 09.03.2018 10:22
von woipe (gel�scht)

Zitat von denker_1 im Beitrag #350
Stalin hätte sich die Anordnung der Zwangsvereinigung von KPD und SPD sparen können. Eine Groko, wie heute hätte denselben Zweck erfüllt und hätte ebnenso gehalten.

da könnte man doch glatt überlegen, ob man nicht eine einheitspartei macht und bei der wahl das personal direkt ankreuzen sollte...

"nichts habe ich mir fester zum grundsatz gemacht, als meine lebensführung nicht nach euren vorurteilen zu gestalten." seneca

Antworten

#352

RE: SPD-Minister

in Deutschland 09.03.2018 10:33
von Meridian •

| 2.884 Beitr�ge

Zitat von woipe im Beitrag #351
Zitat von denker_1 im Beitrag #350
Stalin hätte sich die Anordnung der Zwangsvereinigung von KPD und SPD sparen können. Eine Groko, wie heute hätte denselben Zweck erfüllt und hätte ebnenso gehalten.

da könnte man doch glatt überlegen, ob man nicht eine einheitspartei macht und bei der wahl das personal direkt ankreuzen sollte...

Einheitspartei ist nie gut. Eher das System einer Konkordatsregierung wie in der Schweiz. Das würde aber auch die Beteiligung von Linke, Grüne und AfD beeinhalten.

Die äußere Welt ist der Spiegel deines Inneren.

Antworten

#353

RE: SPD-Minister

in Deutschland 09.03.2018 10:51
von woipe (gel�scht)

Zitat von Meridian im Beitrag #352
Zitat von woipe im Beitrag #351
Zitat von denker_1 im Beitrag #350
Stalin hätte sich die Anordnung der Zwangsvereinigung von KPD und SPD sparen können. Eine Groko, wie heute hätte denselben Zweck erfüllt und hätte ebnenso gehalten.

da könnte man doch glatt überlegen, ob man nicht eine einheitspartei macht und bei der wahl das personal direkt ankreuzen sollte...

Einheitspartei ist nie gut. Eher das System einer Konkordatsregierung wie in der Schweiz. Das würde aber auch die Beteiligung von Linke, Grüne und AfD beeinhalten.

was auch eine überlegung wert ist... mir drehen sich zwar bei der afd die zehennägel massiv auf, aber da wären sie gezwungen farbe zu bekennen oder entgegen ihres populismus auch mal sachpolitk zu machen...
aber ich würde wahrscheinlich darauf bestehen, dass man kandidaten direkt wählen kann... das schätze ich am kommunalwahlrecht hier in bayern.

"nichts habe ich mir fester zum grundsatz gemacht, als meine lebensführung nicht nach euren vorurteilen zu gestalten." seneca

Antworten

#354

Direktwahl - Vor- und Nachteile

in Deutschland 09.03.2018 11:47
von Meridian •

| 2.884 Beitr�ge

Zitat von woipe im Beitrag #353
(...)

was auch eine überlegung wert ist... mir drehen sich zwar bei der afd die zehennägel massiv auf, aber da wären sie gezwungen farbe zu bekennen oder entgegen ihres populismus auch mal sachpolitk zu machen...
aber ich würde wahrscheinlich darauf bestehen, dass man kandidaten direkt wählen kann... das schätze ich am kommunalwahlrecht hier in bayern.

Ist zwar verlockend und auf kommunaler Ebene in Ordnung. Aber die Direktwahl eines Kandidaten würde auch bedeuten, dass auf Mehrheitswahl nach britischem Vorbild umgestellt würde. Das ergibt andere Ungerechtigkeiten: Der Kandidat mit den meisten Stimmen innerhalb eines Wahlkreises (egal ob 20% oder 60%) bekommt das Mandat. Kleinere Parteien haben kaum eine Chance. Würde man die 299 Direktmandate der letzten BT-Wahl betrachten, gingen an die CDU/CSU alleine über 2/3, was dann auch einer 2/3-Mehrheit entspräche. Die Grünen bekämen nur eines, die Linke 5, AfD 3 und die FDP Null.

Eigentlich ist das deutsche Wahlsystem gar nicht so schlecht: 299 Direktmandate und 299 indirekte Mandate. Letztere sollen den Bundestag so auffüllen, dass die Fraktionsstärke der einzelnen Parteien den abgegebenen Zwitstimmen und damit einer Verhältniswahl entspricht. Leider geht das wirklich nur mit Überhang- und Ausgleichsmandaten, die in letzter Zeit den BT immer weiter aufblähen. Die indirekten Mandate bekommen v.a. die kleinen Parteien, während CDU/CSU fast kein indirektes Mandat erhalten.

Die Niederlande sind dabei das Gegenstück zu Großbritannien. Während in UK nur das Direktmandat zählt (nur wie Erststimme bei der BT-Wahl), haben die NL eine reine Verhältniswahl, was also nur der Zweitstimme der BT-Wahl entspricht. Dafür haben sie nur 150 Mitglieder und keine 5%-Hürde. De facto ist es eine 0,66%-Hürde, denn diesen Wert muss eine Partei dort erreichen, damit sie ein Mitglied ins Parlament bringt.

In DE ist damit das Wahlsystem so, dass man Direktmandate und prozentuale Repräsentation der Wählerstimmen im Bundestag repräsentiert haben will. Eigentlich eine gute Sache. Perfekt finde ich es natürlich nicht. Man könnte z.B. die Anzahl der Wahlkreise auf 150 halbieren, so dass nur noch 150 direkte und 150 indirekte Mandate plus einige Überhangs- und Ausgleichsmandate ergeben würden. Damit käme der BT auf höchstens 350 Abgeordnete. Immerhin ist bei der Zweitstimme angegeben, welche Kandidaten auf der Liste stehen, und man kann sich über diese informieren.

Ein interessanter Fall ist das litauische Wahlsystem. Es ist eine echte Kombination aus Mehrheits- und Verhältniswahl: Es gibt eine festgelegte Anzahl an direkten und indirekten Mandaten. Die indirekten Mandate werden so vergeben, wieviel % die Parteien an Wählerstimme bekommen, ohne dabei die Verteilung der Direktmandate zu berücksichtigen (wie in DE). Die Direktmandate gibt es zusätzlich wie nach britischem Vorbild. Das hat zur Folge, dass die beiden stärksten Parteien zwar mit je ca. 25% der indirekten Mandate gleichstark wären, aber da eine der beiden weit mehr Direktmandate gewonnen hat, hat diese Partei über 40% aller Sitze und die andere ca. 25%. Hier ist es so, dass mit den indirekten Madaten kleinen Parteien zwar eine Chance eingeräumt werden, aber wer viele Direktmandate holt, wird zusätzlich belohnt.

Die äußere Welt ist der Spiegel deines Inneren.

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#355

RE: Gabriel geht

in Deutschland 09.03.2018 11:56
von antenna (gel�scht)

Zitat von Till im Beitrag #331
Einen, der ohne Not heute so und morgen so redet und persönliche Animositäten nicht unter Kontrolle halten kann, brauchen wir nicht.

So einer war sicherlich nicht die Idelabesetzung fuer des Amt des Aussenministers.
.
Nun wird Gabriel jedoch ersetzt von einem, den wir noch viel weniger brauchen.
Ich bin sicher nicht allein mit meiner Meinung, dass damit schwere Zeiten fuer die deutsche Aussenpolitik anbrechen werden.
Kaum vorstellbar, dass Maas eine aehnliche Courage besitzt wie sein Vorgaenger, dem zionistischen Staat die Stirn zu bieten.Im Gegenteil- um mal mit diesem sicherlich nicht unwichtigen Thema zu beginnen.

Maas veranstaltete vor etwas mehr als zwei Jahren in der Bundeshauptstadt eine israelisch-deutsche Justizkonferenz, zu der auch die israelische Justizministerin Ayelet Shaked angereist war. Beide unterzeichneten ein Papier, in dem eine Vertiefung der Zusammenarbeit im Rechtsbereich vereinbart worden ist. Maas war sich nicht zu schade, sich mit dieser Rassistin zu treffen, mehr noch. Beide unterzeichneten ein Papier, in dem eine Vertiefung der Zusammenarbeit im Rechtsbereich vereinbart worden ist.

Maas erklaerte, dass beide Staaten Rechtsstaaten und Demokratien seien und die gleichen Werte teilten. Wuerde Maas irgendetwas von der israelischen Wirklichkeit wissen, so haette er diese Gleichsetzung niemals machen duerfen. Israel ist ein Rechtsstaat nur für Juden, alle nicht-Juden sind Buerger zweiter oder dritter Klasse. Darüber hinaus uebt Israel seit 50 Jahren eine brutale Besatzung ueber das palaestinensische Volk aus, und Shaked personifiziert eben dieses. Shaked wurde �beruehmt� durch ihre rassistische Aussage, man solle arabische Frauen toeten, damit sie keine Schlange gebaeren koennen!

Maas trifft sich nicht nur mit einer Rassistin, sondern er tritt zum wiederholten Male auf Konferenzen in Jerusalem auf, die sich angeblich mit der Bekaempfung des Antisemitismus befassen, wie zum Beispiel beim �Global Forum for Combating Antisemitism� in Jerusalem vom 19. bis 21 März 2018. Zusammen mit Merkel duerfte er die deutsche Nahostpolitik noch staerker auf Israel hin ausrichten.

Maas ist weder blind, noch taub noch dumm - und als zukuenftiger Aussenminister duerfte er auch nicht voellig uninformiert sein in Sache Nahost. Waere er aufrichtig, haette er diese Gleichsetzung nicht machen duerfen. Er gilt als Parteigaenger Israels.
Diese Kritik sage ich nicht (nur) aus dem Blickwinkel meines Standorts. Auch wenn die Nahostpolitik nur einen kleinen Teil der Aussenpolitik ausmacht, so ist er dennoch ein sehr gewichtiger, ist er doch ein Teil unser Staatsraison.
Somit ist klar - im Westen nichts Neues. Je laenger der Konflikt andauert, desto gefaehrlicher wird er, nicht nur fuer diese Region, sondern auch fuer Europa. Ich haette mir sehr viel mehr einen couragierteren, aufrichtigeren neuen Aussenminister gewuenscht. Weder von aussen noch von innen verspricht die neue Groko Hoffnung auf Besserung.
Gute Nacht Deutschland?

Antworten

#356

RE: Direktwahl - Vor- und Nachteile

in Deutschland 09.03.2018 12:33
von woipe (gel�scht)

@ meridian

ich denke dabei weniger an eine generelle direktwahl der kandidaten.
ich denke mehr an ein panaschieren und kumulieren, wobei das panaschieren bei einer einheitspartei flachfallen würde...
gundsatz dafür:
das parlament hat eine bestimmte anzahl an sitzen. so viele stimmen kann man vergeben.
wenn du ein parteisystem mit mehreren parteien hast, darfst du die stimmen auch zwischen den parteien aufteilen.
generell darfst du deinen favouriten eine bestimmte höchststimmenanzahl geben - was festzulegen wäre...

auf diese weise kann jemand vom ende der liste durchaus auch ins parlament gewählt werden...
es bleibt aber jedem überlassen ob er das nutzen will, oder aber einefach ein kreuz bei der partei setzen will und alle stimmen wandern zur partei - vom ersten bis zum letzten platz der liste und wenn dann noch stimmen übrig sind, geht es vom ersten platz der liste noch mal los...
im grunde ist noch ein klein wenig komplizierter, aber mit sicherheit machbar. mehr verschrecken als unser aktuelles wahlsystem wird es die wähler auch nicht...
http://www.wahlrecht.de/kommunal/bayern.html

"nichts habe ich mir fester zum grundsatz gemacht, als meine lebensführung nicht nach euren vorurteilen zu gestalten." seneca

zuletzt bearbeitet 09.03.2018 12:34 | nach oben springen

Antworten

#357

RE: Direktwahl - Vor- und Nachteile

in Deutschland 10.03.2018 12:20
von Findus (gel�scht)

Scholz als Vizekanzler. Die Seeheimer schreiben Erfolgsstorys.

Antworten

#358

RE: Direktwahl - Vor- und Nachteile

in Deutschland 10.03.2018 12:27
von SirPorthos •

| 3.127 Beitr�ge

Zitat von Findus im Beitrag #357
Scholz als Vizekanzler. Die Seeheimer schreiben Erfolgsstorys.

Naja...da bin ich auch ambivalent.

Aber er ist zumindest ein Hamburger.

Antworten

#359

RE: Direktwahl - Vor- und Nachteile

in Deutschland 10.03.2018 12:32
von Findus (gel�scht)

Ich halte diese Besetzung ehrlich gesagt für eine Katastrophe.
Umso mehr stellt sich die Frage nach einer Alternativen zur SPD. Linke und Grüne sind keine.

Antworten

#360

RE: Direktwahl - Vor- und Nachteile

in Deutschland 10.03.2018 12:35
von SirPorthos •

| 3.127 Beitr�ge

Zitat von Findus im Beitrag #359
Ich halte diese Besetzung ehrlich gesagt für eine Katastrophe.
Umso mehr stellt sich die Frage nach einer Alternativen zur SPD. Linke und Grüne sind keine.

Da stimme ich Dir zu.

MIt den Grünen, die ich einmal wählte, habe ich auch nichts mehr am Hut.

Bei der Linken bewundere ich das rhetorische Talent von Sarah Wagenknecht. Man muss nicht ihrer Meinung sein, aber sie zu widerlegen ist sehr schwer.

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