Zitat von Anthea im Beitrag #271

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Ach, Ihr Lieben, hebt doch mal das Glas auf den armen Martin. Der weint jetzt in sein Glas.

Ich trinke übrigens gerade Bolten Uralt. ;-)

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Zitat von Anthea im Beitrag #271

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Ach, Ihr Lieben, hebt doch mal das Glas auf den armen Martin. Der weint jetzt in sein Glas.

Ich trinke übrigens gerade Bolten Uralt. ;-)

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Mein Gedanke zur GroKo und dem SPD-Chaos lautet: Operation gelungen, Patient tot.

Die GroKo ist längst nicht sicher. Möglicherweise scheitert sie sogar, bevor es zur Abstimmung kommen würde.

Die SPD steht so dumm da, dass die CDU sogar Neuwahlen riskieren kann, sogar ohne Merkel als Spitzenkandidatin. Aber es wird für sie nicht leichter werden, Partner zu finden.

Merkel hängt wie ihr Vorgänger Kohl an der Macht. Dabei hat sie das Prinzip Aussitzen perfektioniert und ist auch bereit so viele Zugeständnisse zu machen, um diese Macht zu erhalten.
Sie und ihre Politik des Vorsichherschiebens und ihre verfehlte Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik und klientelorientierter Minimalismus haben viele Probleme eher verschärft, als nur ein Einziges wirklich gelöst.
Eine Minderheitsregierung würde einerseits die Konturen der Opposition schärfen, als auch verhindern, das Gesetze "einfach so" durchgewinkt werden können, also einerseits der Demokratie guttun, andererseits noch mehr sozialen Abbau verhindern können. Schon klar, das die Konservativen das mit ihrer eigenen Scheinheiligkeit nicht wollen.

Letztlich wäre es als Übergangslösung in der jetzigen Situation aber die beste Möglichkeit.

Zitat von Anthea im Beitrag #274

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"Teile der CDU haben nach dem Verzicht von Martin Schulz auf den SPD-Vorsitz und Posten des Außenministers in einer großen Koalition die "Geschäftsgrundlage für die Ressortverteilung" in Frage gestellt. Armin Schuster (CDU), Obmann im Innenausschuss des Bundestages, sagte der "Bild"-Zeitung: Wenn Parteivorsitzende bei der Ressortverteilung selbst zugreifen, sei das "ein traditionell starkes Argument in Verhandlungen". Nach dem Rücktritt von Schulz sei "das jetzt aber weg". T-Online

Also Karten nochmal neu mischen?
Hauptsächlich geht es wohl - was die allerdings nicht sagen - um das Finanzministerium, dem die CDUler nachtrauern und der SPD keine gute "schwarze Null"-Führung zutrauen.

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Nachdem "Heilsbringer" Martin Schulz, mit seinem Vorstand die SPD vollends in die Grütze gefahren hat, ist die einzige Chance die die SPD noch hat, das die Mitglieder dem Koalitionsvertrag, der das Papier nicht wert ist, auf dem er steht, nicht zustimmen und sie sich in der Führungsebene komplett erneuern.
Sie sollten endlich mal einsehen, das eine weitere Orientierung in Richtung von der unsozialen und rechtsorientierter Klientelpolitik von Merkel und Co sie vollends gegen die Wand krachen lassen.
Ich finde den Vorstoß der Kieler Bürgermeisterin ziemlich mutig, weil sie letztlich in ein Wespennest sticht. Inwieweit sie selber geeignet ist, aufgrund ihrer kommunalen politischen Erfahrung eine ganze Partei zu führen, bleibt dahingestellt. Andererseits kann sie so viel Schaden, wie der Europapolitiker Schulz, auch nicht mehr anrichten.

Vielleicht gibt es demnächst eine Spaltung der SPD, z.B. in USPD (Unabhängige SPD) wie zu Weimarer Zeiten. Ausgeschlossen ist es nicht.

Eigentlich hat Schulz nach der Wahl richtig erkannt, dass die SPD eine Erneuerung dringend nötig hat. Aber er hat zu sehr darauf gesetzt, dass Jamaika durchkommt. Bei den beiden vorausgegangenen Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und NRW, die die SPD verloren hat, hat es auch geklappt: Die SPD hat sich auffallend schnell aus der Verantwortung zurückgezogen, Jamaika bzw. schwarz-gelb haben übernommen, bei letzterem mit nur 1 Stimme Mehrheit. Hat also geklappt.

Doch Jamaika bundesweit ist gescheitert. Ich frage mich, ob das nicht sogar von Lindner weitergehend gedacht war als erwartet. Man gab ihm die Schuld. Doch er hat ja mit seinem Rückzug auch der SPD den Ball wieder zurückgegeben. Und Schulz hat ihn zu seinem Schaden angenommen. Ich glaube so langsam, dass es Lindner darum geht, dass SPD und noch mehr die CDU endlich zur Neuerung gezwungen werden sollen. Bei letzterer bedeutet das, ohne Merkel auszukommen. Bei der SPD ist jetzt das komplette Chaos ausgebrochen. Ob Nahles SPD-Chefin wird, ist ungewiss. Auch eine Spaltung halte ich nicht mehr für ausgeschlossen (s.o.). Möglicherweise wird es mehrere Urabstimmungen geben, nicht nur zur Koalition (wenn das überhaupt noch nötig ist), sondern zur Zukunft dieser Partei.

Und in der CDU brodelt es auch. Merkel hält zwar den Deckel auf dem Topf, aber der Druck nimmt immer weiter zu. Schon wird öffentlich über ihre Nachfolge geredet. Sollte die SPD mit Nein stimmen (oder vorher derart zerfallen, dass eine Koalition gar nicht möglich sein wird), dann dürfte der Dampftopf der CDU explodieren, und Merkel weit weg schleudern. Doch dann dürfte das erst der Anfang vom Chaos sein, das in der CDU beginnen wird. Ich schließe auch da eine Spaltung nicht aus. Denn die CDU ist eigentlich DIE Nachkriegspartei und steht wie kaum eine andere Partei für das "Westliche System". Sie wurde aus Zentrum und anderen Mitte-Rechts-Parteien gegründet. In der Weimarer Zeit gab es sie so nicht. Doch die Nachkriegszeit liegt immer weiter zurück, und das Westliche System geht allmählich dem Ende zu.

Sollten sich SPD und CDU spalten, droht eine Parteien-Splitter-Landschaft ungeahnten Ausmaßes (schlimmer wie in Israel, wo der Likud noch eine gewisse Stabilität hat), dazu die AfD mit vielleicht 15-20% als stärkste Kraft. Es kann soweit kommen, dass man ein Mehrheitswahlsystem wünscht wie in Großbritannien, um das Parteienchaos in Griff zu kriegen. Wer davon profitiert, wird sehr ungewiss werden.

Die GroKo hätte, wenn diesen Sonntag gewählt würde, KEINE Mehrheit mehr. So jedenfalls war es heute im Radio zu hören. Unsere SPD liegt einer aktuellen INSA-Umfrage zu Folge nur noch bei 16,5%. Doch nicht allein die Verluste der SPD würden eine neue GroKo unmöglich machen. Die Union hat starke Verluste zu verzeichnen und läge der Umfrage zu Folge nur noch bei 29,5% (siehe: http://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm)

Zitat von Beowulf im Beitrag #281

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Ich finde den Vorstoß der Kieler Bürgermeisterin ziemlich mutig, weil sie letztlich in ein Wespennest sticht. Inwieweit sie selber geeignet ist, aufgrund ihrer kommunalen politischen Erfahrung eine ganze Partei zu führen, bleibt dahingestellt. Andererseits kann sie so viel Schaden, wie der Europapolitiker Schulz, auch nicht mehr anrichten.

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Zitat von Meridian im Beitrag #283

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Vielleicht gibt es demnächst eine Spaltung der SPD, z.B. in USPD (Unabhängige SPD) wie zu Weimarer Zeiten. Ausgeschlossen ist es nicht.

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