#16

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 27.06.2017 09:39
von Anthea | 12.544 Beiträge

Zitat von Thats me im Beitrag #15
Dass die Parteien - aktuell allen voran die SPD - kein klares Profil mehr haben und ein Eiheitsbrei ist, liegt aus meiner Sicht schlicht daran, dass es nur noch darum geht mit regieren zu können, und nicht um inneren, traditionellen Überzeugungen und Prinzipien treu zu bleiben und zu vertreten.

Da ist die Linke und leider eben auch die AfD, klarer und weniger kompromissbereit.
Das macht sie glaubwürdiger, als die Volksparteien.


Alle die Wähler, die sich nicht "radikalisieren" wollen und "protestwählen" und mit ihrer "Stamm-Volkspartei" nicht mehr zufrieden sind, weichen dann zur FDP oder Grüne ab.
Viele AfD Wähler sind auch reine Protestwähler, um den Großen eins auszuwischen.
Schade, dass das bei die Linke nicht passiert/funktioniert. Eine Stärkung dieser Opposition würde am ehesten das bringen, was sich die SPD in verlogener und vermeintlich Wähler anlockender Weise auf die Fahne schreibt :(





Die Linke ist allerdings klar in ihrem Programm und bei ihren Forderungen.
Und deshalb glaubwürdig. Sie hat leider noch zu kämpfen mit ihrer "Vergangenheit" aus DDR-Zeiten. Da sind viele der Ex-DDRler - und auch andere - noch nicht bereit anzunehmen und anzuerkennen, dass von "weiland und sintemal" in Bezug auf ihre Ausrichtung und Gesinnung nichts mehr vorhanden ist. Da werden immer ein paar alte Sturköppe vom Rand als Beispiel herangezogen, die nichts wirklich zu vermelden haben, um einen warnenden Finger meinen heben zu können, dass die Linke eine Partei sei, die "kleine Kinder frisst" und "Omas klein Häuschen" wegnehmen will.
Alles Unfug.

Die AfD ist nun wirklich nicht "klar". Worin auch? In dem, was sie nicht haben? In einem "Programm", welches das Papier nicht wert ist, auf dem es gedruckt ist? Denn "klar" ist bei den Leuten nur eines: Sie haben tatsächlich nur ein "Einpunkteprogramm". Und das zieht sich durch alles.
Diejenigen, die kraft Wahl in den Landtagen gelandet sind, haben recht eindeutig gezeigt, dass sie überhaupt keine Ahnung haben, wenn es darum geht, etwas Konstruktives und Lösungsörientiertes von sich zu geben. Da versagen sie kläglich. Na ja, wovon das "Hass Herz" gegenüber Flüchtlingen und Migranten und Nichtdeutschen voll ist, da ist kein Platz mehr in braunen Hirnen für anderes.

Die AfD-Wähler, die dieser Partei zu deren Hoch-Zeiten zweistellige Zahlen bescherte - das waren durchaus auch viele Protestwähler, die von den Altparteien - und zum Teil auch zu Recht - sich enttäuscht gefühlt hatten. Und dann denen - unbesonnen wie kleine Kinder - eins auswischen wollten. Das hat dann insofern auch funktioniert, indem manche dann aus ihrer Lethargie aufgewacht sind und "action" ansagten. Zwar spät, aber nicht zu spät.
In der Zwischenzeit merkten die Weggelaufenen, dass sie "mit Zitronen gehandelt hatten". Dass sie auf "Rattenfänger" hereingefallen waren. Und sie selbst keine Ratten sein wollten. Und auch keine dummen Schafe, die einem Wolf im Schafspelz folgen wollten. Sinnbildlich gesprochen.
Von da an ging's - zum Glück - mit der AfD bergab!
Ich schubse gerne an, damit die schneller den Berg runterkommen.

Die Linke sollte gestärkt werden, denn sie ist die wahre Opposition. Mit fähigen Leuten - was man nun von dem AfDümmler-Haufen nicht sagen kann. Denn das ist eine Partei der Loser.


"Welch triste Epoche, in der es leichter ist, ein Atom zu zertrümmern als ein Vorurteil!"
Albert Einstein
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#17

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 27.06.2017 10:34
von Thats me | 90 Beiträge

Zitat von Anthea im Beitrag #16
Die Linke ist allerdings klar in ihrem Programm und bei ihren Forderungen. Und deshalb glaubwürdig.

Sagte ich doch. Ich dachte das war deutlich genug *grübel*

Zitat
Sie hat leider noch zu kämpfen mit ihrer "Vergangenheit" aus DDR-Zeiten. D


Ja, das ist leider so und jeder der Linke wählt, hat dies längst erkannt, weiß das und ärgert sich. Ein alter Hut.
Ja, wo laufen sie denn?

Zitat

Die AfD ist nun wirklich nicht "klar". Worin auch? In dem, was sie nicht haben? In einem "Programm", welches das Papier nicht wert ist, auf dem es gedruckt ist? Denn"klar" ist bei den Leuten nur eines: Sie haben tatsächlich nur ein "Einpunkteprogramm". Und das zieht sich durch alles.


Mit "klar sein" ist doch logischerweise nicht das Programm gemeint, sondern ihre Schwerpunkte, die sie populistisch in den Vordergrund stellen.
Und das reicht leider völlig aus um unzufriedene, ängstliche Bürger zu mobilisieren.
Was meinst du kommt bei den AfD-Sympathisanten und AfD wählern als unkar und unglaubwürdig an?
Das wäre spannend zu wissen.

Mal im ernst, wer liest schon Programme? Die springen auf die populistischen Themen Islamismus, Terror, Flüchtlinge an.
Viele Wähler reagieren meist rein emotional. Es sind noch immer Wutbürger, die sich an der Regierung rächen wollen.
Das ist doch das Problem und eigentlich ein offenes "Geheimnis" und bekannte Erkenntnis:
Warum wird die AfD gewählt?
http://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-...t-14094765.html

Zitat
1. Unzufriedenheit
2. Zu wenig politische Bildung
3. Gleichgültigkeit und Undank


http://www.n-tv.de/politik/Pessimisten-w...le16524851.html

Zitat
Außerdem zeigen sie, wie sehr die Partei von der Diskussion über Geflüchtete in Deutschland profitiert. Die Ergebnisse im Einzelnen:
AfD-Anhänger haben eine pessimistische Grundeinstellung zum Leben in der Bundesrepublik Deutschland.
Von der Zahl der Flüchtlinge persönlich beunruhigt fühlen sich runde 100 Prozent der AfD-Anhänger.
70 Prozent der AfD-Wähler finden, Pegida-Demonstranten stehen stellvertretend für die breite Mitte der Gesellschaft.
Mit der Politik von Kanzlerin Angela Merkel sind nur 16 Prozent der AfD-Anhänger einverstanden. 80 Prozent trauen dagegen CSU-Chef Horst Seehofer in der Flüchtlingsfrage zu, das Richtige zu tun.



Und obwohl sehr viele die eigentlichen Ziele der Linke befürworten, sind es eben diese alt bekannten Hemmnisse dass sie trotzdem nicht gewählt werden.

Zitat
Diejenigen, die kraft Wahl in den Landtagen gelandet sind, haben recht eindeutig gezeigt, dass sie überhaupt keine Ahnung haben, wenn es darum geht, etwas Konstruktives und Lösungsörientiertes von sich zu geben. Da versagen sie kläglich. Na ja, wovon das "Hass Herz" gegenüber Flüchtlingen und Migranten und Nichtdeutschen voll ist, da ist kein Platz mehr in braunen Hirnen für anderes.


Leute wie du und ich erkennen das, aber nicht das Wählerklientel dieser (Un)Partei, die sehen nur gegen was die artei ist. Gegen Flüchtlinge und Moslems, die sie pasuchal als Islamisten und Terroristen bezeichnen.

Zitat
Von da an ging's - zum Glück - mit der AfD bergab!
Ich schubse gerne an, damit die schneller den Berg runterkommen.


Da bin ich sofort dabei ;) Hoffen wir, dass bis zur Wahl nichts passiert, das die AfD wieder befeuert, weil das Wahlvolk das Gefühl hat, Angela tut zu wenig.


Der Fehler im System ist der Mensch
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#18

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 27.06.2017 21:50
von Luftdrache (gelöscht)
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[quote="Anthea"|p462]

Die Linke ist allerdings klar in ihrem Programm und bei ihren Forderungen.
Und deshalb glaubwürdig. Sie hat leider noch zu kämpfen mit ihrer "Vergangenheit" aus DDR-Zeiten. Da sind viele der Ex-DDRler - und auch andere - noch nicht bereit anzunehmen und anzuerkennen, dass von "weiland und sintemal" in Bezug auf ihre Ausrichtung und Gesinnung nichts mehr vorhanden ist. Da werden immer ein paar alte Sturköppe vom Rand als Beispiel herangezogen, die nichts wirklich zu vermelden haben, um einen warnenden Finger meinen heben zu können, dass die Linke eine Partei sei, die "kleine Kinder frisst" und "Omas klein Häuschen" wegnehmen will.
/quote]

Das scheint mir durchaus eine treffende Beschreibung.
Zugleich scheint mir das ein wichtiger Punkt zu sein, der immer noch vor einer Rot-rot-grünen Regierungsmöglichkeit steht - also vor einer Regierungsbeteilung der Linken, als auch vor der Wahlmöglichkeit einer linken Regierungskoalition für die Sozialdemokraten.
Das diese Option blockiert ist, wirkt sich verständlicherweise auch auf die SPD und ihr Programm aus.


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#19

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 28.06.2017 10:10
von thunibert (gelöscht)
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Zitat von merte im Beitrag #4
Also, da hat Sarah doch wohl Recht, mit dieser SPD geht nichts, überhaupt nichts!
Die sollen sich erstmal wieder sortieren, wissen wo sie stehen und was sie wollen!
Die hoffen doch wieder unter Merkels Rock zu schlüpfen und weiter vor sich hin zu daemmern, oder?


Immer dann, wenn ich höre wie mit der Politik der SPD etwas falsch lief (ob richtig oder falsch), immer dann sortiere ich wer das sagt. Wenn ich etwa höre, dass Harz 4 oder Agenda 2010 ins Feld geführt wird, dann stellt sich doch die Frage um was es in dieser Diskussion geht? Wird aus einer eher links der SPD eingestellten Positionierung argumentiert oder geht es um das "SPD-Bashing" mit dem Ziel die eher rechts orientierten Parteien, beginnend bei der Union, zu stützen. Anwesende sind nicht im Verdacht.


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#20

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 28.06.2017 10:37
von merte | 446 Beiträge

Na ja, vllt sollte die Positionierung der SPD in der letzten Legislaturperiode Mal kritisch hinterfragt werden, oder?
Etze, auf den letzten Metern, im Angesicht der drohenden Oppositionsbank, da fällt ihr, der SPD auf, das es eine Rot-Gruen-Rote-Mehrheit im BT gibt, da wird doch schon die Rollenverteilung geprobt, oder?
Statt sich an der FDP abzuarbeiten, was Sinn machen würde, wird kühn ein Nebenschauplatz zur Rollenverteilung genutzt.


Ich bin verantwortlich für Das was ich schreibe, nicht für Das, was ihr darunter versteht(verstehen wollt!
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#21

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 28.06.2017 10:49
von thunibert (gelöscht)
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Zitat von merte im Beitrag #20

Na ja, vllt sollte die Positionierung der SPD in der letzten Legislaturperiode Mal kritisch hinterfragt werden, oder?
Etze, auf den letzten Metern, im Angesicht der drohenden Oppositionsbank, da fällt ihr, der SPD auf, das es eine Rot-Gruen-Rote-Mehrheit im BT gibt, da wird doch schon die Rollenverteilung geprobt, oder?
Statt sich an der FDP abzuarbeiten, was Sinn machen würde, wird kühn ein Nebenschauplatz zur Rollenverteilung genutzt.


GroKo ist nicht die SPD. Eine Koalition besagt, dass man zusammen arbeiten möchte, aus welchem Grund auch immer, meist weil es anders nicht geht. An der heutigen FDP kann man sich nicht abarbeiten, sie ist ambivalent bis zur Unkenntlichkeit und in der "APO" gut aufgehoben.

Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist noch immer bei der SPD am wenigsten schlecht aufgehoben.


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#22

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 28.06.2017 10:56
von merte | 446 Beiträge

Na, um sich die FDP vorzunehmen sind die Koali-Vertraege in SH und NRW gut geeignet, oder, denn die Umfragewerte zur Btw17 sprechen zwingend dafür, auch wenn der Trend sich grade umkehrt, da gibt's Handlungsbedarf, oder nicht?


Ich bin verantwortlich für Das was ich schreibe, nicht für Das, was ihr darunter versteht(verstehen wollt!


zuletzt bearbeitet 28.06.2017 10:57 | nach oben springen

#23

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 28.06.2017 11:22
von thunibert (gelöscht)
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Zitat von merte im Beitrag #22
Na, um sich die FDP vorzunehmen sind die Koali-Vertraege in SH und NRW gut geeignet, oder, denn die Umfragewerte zur Btw17 sprechen zwingend dafür, auch wenn der Trend sich grade umkehrt, da gibt's Handlungsbedarf, oder nicht?


Die neue NRW-Regierung baut auf die Duldung durch die AfD. Eine Stimme Mehrheit ist keine Basis für eine starke Regierung und wenn man dann sieht, wie die Stimmen-Gewichtung bei der MP-Wahl lief, so wird doch überdeutlich, NRW hat einen MP von AfDs-Gnaden. Dass die FDP damit kein Problem hat, das ist klar.


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#24

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 28.06.2017 11:30
von fjodorov (gelöscht)
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Zitat von thunibert im Beitrag #19
Zitat von merte im Beitrag #4
Also, da hat Sarah doch wohl Recht, mit dieser SPD geht nichts, überhaupt nichts!
Die sollen sich erstmal wieder sortieren, wissen wo sie stehen und was sie wollen!
Die hoffen doch wieder unter Merkels Rock zu schlüpfen und weiter vor sich hin zu daemmern, oder?


Immer dann, wenn ich höre wie mit der Politik der SPD etwas falsch lief (ob richtig oder falsch), immer dann sortiere ich wer das sagt. Wenn ich etwa höre, dass Harz 4 oder Agenda 2010 ins Feld geführt wird, dann stellt sich doch die Frage um was es in dieser Diskussion geht? Wird aus einer eher links der SPD eingestellten Positionierung argumentiert oder geht es um das "SPD-Bashing" mit dem Ziel die eher rechts orientierten Parteien, beginnend bei der Union, zu stützen. Anwesende sind nicht im Verdacht.


Dass die Konservativen letztlich vom Niedergang der SPD profitieren dürfte unstrittig sein.Aber waren die SPD-Granden denn nicht so unendlich stolz als sie die Zerstörung des Sozialstaates verkündeten?Da fällt mir immer Franz Müntefering ein,der sich wie ein Pfau vor der versammelten Presse gerierte als er die H4 "Reformen" voller Stolz verkündete und verteidigte.Damit nahm die SPD für sich nach außen hin die Vorreiterrolle an.Dass ist im Bewusstsein der Wähler haften geblieben,kaum einer weiß oder will wissen,dass das alles mit dem Einverständnis der CDU/CSU/FDP geschah.Selbst die Grünen werden kaum damit in Zusammenhang gebracht,obwohl sie damals Teil der Regierung waren und damit genauso verantwortlich sind.Die Selbstverliebtheit der damaligen (und zum Teil noch heutigen) SPD-Führung,in ihrem Bestreben den Wirtschaftsbossen zu zeigen dass sie längst auf deren Seite stehen,führt dazu,dass mit der Agendapolitik fast ausschließlich sie selbst in Verbindung gebracht wird.
In den Medien wird gern postuliert,Merkels CDU fahre die Ernte der Agendapolitik ein und würde deshalb vom Wähler geschätzt.In Wirklichkeit aber profitiert die CDU nur davon,dass sie,fälschlicherweise, niemand in Verbindung zu den H4 Gesetzen bringt.


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#25

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 28.06.2017 11:54
von thunibert (gelöscht)
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Zitat von fjodorov im Beitrag #24
Zitat von thunibert im Beitrag #19
Zitat von merte im Beitrag #4
Also, da hat Sarah doch wohl Recht, mit dieser SPD geht nichts, überhaupt nichts!
Die sollen sich erstmal wieder sortieren, wissen wo sie stehen und was sie wollen!
Die hoffen doch wieder unter Merkels Rock zu schlüpfen und weiter vor sich hin zu daemmern, oder?


Immer dann, wenn ich höre wie mit der Politik der SPD etwas falsch lief (ob richtig oder falsch), immer dann sortiere ich wer das sagt. Wenn ich etwa höre, dass Harz 4 oder Agenda 2010 ins Feld geführt wird, dann stellt sich doch die Frage um was es in dieser Diskussion geht? Wird aus einer eher links der SPD eingestellten Positionierung argumentiert oder geht es um das "SPD-Bashing" mit dem Ziel die eher rechts orientierten Parteien, beginnend bei der Union, zu stützen. Anwesende sind nicht im Verdacht.


Dass die Konservativen letztlich vom Niedergang der SPD profitieren dürfte unstrittig sein.Aber waren die SPD-Granden denn nicht so unendlich stolz als sie die Zerstörung des Sozialstaates verkündeten?Da fällt mir immer Franz Müntefering ein,der sich wie ein Pfau vor der versammelten Presse gerierte als er die H4 "Reformen" voller Stolz verkündete und verteidigte.Damit nahm die SPD für sich nach außen hin die Vorreiterrolle an.Dass ist im Bewusstsein der Wähler haften geblieben,kaum einer weiß oder will wissen,dass das alles mit dem Einverständnis der CDU/CSU/FDP geschah.Selbst die Grünen werden kaum damit in Zusammenhang gebracht,obwohl sie damals Teil der Regierung waren und damit genauso verantwortlich sind.Die Selbstverliebtheit der damaligen (und zum Teil noch heutigen) SPD-Führung,in ihrem Bestreben den Wirtschaftsbossen zu zeigen dass sie längst auf deren Seite stehen,führt dazu,dass mit der Agendapolitik fast ausschließlich sie selbst in Verbindung gebracht wird.
In den Medien wird gern postuliert,Merkels CDU fahre die Ernte der Agendapolitik ein und würde deshalb vom Wähler geschätzt.In Wirklichkeit aber profitiert die CDU nur davon,dass sie,fälschlicherweise, niemand in Verbindung zu den H4 Gesetzen bringt.

Die Reform der "Sozialhilfe" war überfällig. Heute leben Menschen die als Arm gelten, ggf. als "Harzer" o,ä. früher "Sozialhife-Empfänger". Dass dieser Status nicht eben Stolz bei den Betroffenen auslöst und dass man auf diesem Terminus auch gerne herabwürdigende Späße macht, ihn beklagt, das hat doch nicht die SPD zu vertreten.

Vielleicht bei der einen oder anderen Stellschraube besser zu justieren wäre denkbar, das hätte aber diese Argumentations-Krücke, derer sich die SPD-Gegner so genüsslich bedienen, kein Jota entschärft. Wenn man SPD-Wählern nur oft genug Schlagworte wie "Agenda und H4" um die Ohren haut, dann ist ein Teil von ihnen geneigt, eher aufs Wählen zu verzichten als ihrer vermeintlich auf Abwege geratene Präferenz-Partei SPD, eine Stimme zu geben. Dass die "Schwarzen" und die "Braunen" das bis zum Exzess variieren versteht sich, würde ich an deren Stelle vermutlich auch so machen.


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#26

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 28.06.2017 12:39
von fjodorov (gelöscht)
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Die Reform der "Sozialhilfe" war überfällig. Heute leben Menschen die als Arm gelten, ggf. als "Harzer" o,ä. früher "Sozialhife-Empfänger". Dass dieser Status nicht eben Stolz bei den Betroffenen auslöst und dass man auf diesem Terminus auch gerne herabwürdigende Späße macht, ihn beklagt, das hat doch nicht die SPD zu vertreten.

Vielleicht bei der einen oder anderen Stellschraube besser zu justieren wäre denkbar, das hätte aber diese Argumentations-Krücke, derer sich die SPD-Gegner so genüsslich bedienen, kein Jota entschärft. Wenn man SPD-Wählern nur oft genug Schlagworte wie "Agenda und H4" um die Ohren haut, dann ist ein Teil von ihnen geneigt, eher aufs Wählen zu verzichten als ihrer vermeintlich auf Abwege geratene Präferenz-Partei SPD, eine Stimme zu geben. Dass die "Schwarzen" und die "Braunen" das bis zum Exzess variieren versteht sich, würde ich an deren Stelle vermutlich auch so machen.


Überfällig war diese Reform nicht, aber notwendig um mit der Einführung der europäischen Währung unsere Handelspartner wirtschaftlich an die Wand drücken zu können.Es wird immer gern vergessen,dass die Einführung von H4 nicht nur die Summe X für die Betroffenen bedeutete,sondern gleichzeitig auch den Zwang,jede noch so gering bezahlte Arbeit annehmen zu müssen.Und welch Wunder-parallell zur H4 Gesetzgebung boten die Unternehmen auch gleich die dazu passenden Billigjobs an auf welche der Genosse Schröder besonders stolz war und ist.Jetzt sind 22 % aller Arbeitnehmer in Niedriglohnjobs beschäftigt.Ein voller Erfolg,der sich in den überbordenden Exporten der Bundesrepublik und der zunehmenden Außenverschuldung unserer europäischen Partner widerspiegelt.

Es ist doch nicht nur H4 dass der SPD wie ein Stein um den Hals hängt.Sehen Sie sich die Rentengesetzgebung an.Die staatliche Rente wird zerstört um gleichzeitig die Menschen zu zwingen ihre Altersvorsorge dem privaten Kapitalmarkt zu überlassen.Weitere Stichworte sind Leiharbeit,Erwerbsminderungsrente,Aufhebung der paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung,Zulassung von Hedgefonds in D,alles Themen die die SPD zu verantworten hat,gemeinsam mit den Grünen und der CDU.
Weshalb sollte man also als Arbeitnehmer oder Rentner SPD wählen?Das wäre eine Wahlentscheidung gegen die eigenen Interessen.Und eine Abkehr von dieser Politik ist nicht erkennbar.



zuletzt bearbeitet 28.06.2017 12:40 | nach oben springen

#27

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 28.06.2017 12:50
von Till (gelöscht)
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Zitat von thunibert im Beitrag #25
Die Reform der "Sozialhilfe" war überfällig. Heute leben Menschen die als Arm gelten, ggf. als "Harzer" o,ä. früher "Sozialhife-Empfänger". Dass dieser Status nicht eben Stolz bei den Betroffenen auslöst und dass man auf diesem Terminus auch gerne herabwürdigende Späße macht, ihn beklagt, das hat doch nicht die SPD zu vertreten.

Vielleicht bei der einen oder anderen Stellschraube besser zu justieren wäre denkbar, das hätte aber diese Argumentations-Krücke, derer sich die SPD-Gegner so genüsslich bedienen, kein Jota entschärft. Wenn man SPD-Wählern nur oft genug Schlagworte wie "Agenda und H4" um die Ohren haut, dann ist ein Teil von ihnen geneigt, eher aufs Wählen zu verzichten als ihrer vermeintlich auf Abwege geratene Präferenz-Partei SPD, eine Stimme zu geben. Dass die "Schwarzen" und die "Braunen" das bis zum Exzess variieren versteht sich, würde ich an deren Stelle vermutlich auch so machen.

ALG2 ist im Grunde eine gute Sache. Früher gab es geringe Sozialhilfe, und für alle notwendigen zusätzlichen Anschaffungen musste man zum Sozialamt betteln gehen. Heute bekommt man höheres ALG2, und man ist selbst dafür verantwortlich, mit dem Geld zu haushalten. Über die richtige Höhe von ALG2 kann man diskutieren, aber es gibt sicher nicht wenige Familien, die überfordert sind, mit dem Geld zu wirtschaften, weshalb nach Ende des Geldes noch viel Monat übrig ist.

Problematisch sind die begleitenden Hartz-Gesetze, die für prekäre Beschäftigungsverhältnisse sorgen: Zumutbarkeitsbedingungen, Ein-Euro-Jobs, Scheinselbständigkeit, Erleichterungen bei der Leiharbeit ... Die SPD täte gut daran, die Einführung von ALG 2 zu verteidigen, aber bei den anderen aufgezählten Maßnahmen Korrekturen oder ggf. deren Rücknahme in ihr Programm aufzunehmen.


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#28

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 28.06.2017 18:25
von Luftdrache (gelöscht)
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Hier wird ja kräftigt debattiert. Sehr schön

Ich versuch mal wieder gesammelt einige Anmerkungen zur Diskussion beizutragen.

Thema Bundestagswahl und Wahlkampfstrategien:

Zitat von merte im Beitrag #20
Na ja, vllt sollte die Positionierung der SPD in der letzten Legislaturperiode Mal kritisch hinterfragt werden, oder?
Etze, auf den letzten Metern, im Angesicht der drohenden Oppositionsbank, da fällt ihr, der SPD auf, das es eine Rot-Gruen-Rote-Mehrheit im BT gibt, da wird doch schon die Rollenverteilung geprobt, oder?
Statt sich an der FDP abzuarbeiten, was Sinn machen würde, wird kühn ein Nebenschauplatz zur Rollenverteilung genutzt.


Ich glaube du unterschätzt da die SPD. Schulz und Co. wissen, dass die Wahl für sie verloren ist. Die Frage ist nur noch, ob das schlechteste Wahlergebnis in der bundesdeutschen Geschichte von der SPD eingefahren wird, oder ob es mit viel Mühe und Aufwand gelingt, den Status Quo um 25% wie bei der letzten Bundestagswahl zu wahren.
Das Problem der SPD als Partei ist sicherlich nicht die Ampel-Koalition, sondern die GroKo mit Merkels Umarmung. In dieser Situation wird es Schulz vor allem darum gehen, sich aus dieser Umarmung zu befreien (siehe z.B. Thema "Ehe für alle").
Der Wahlkampf kann sich daher nach den Gesetzen der Logik nicht primär gegen die FDP richten. Da eine linke Regierungsoption faktisch blockiert ist (haben wir glaube ich gestern drüber diskutiert?) bleibt die Ampel mit Grünen und SPD die einige echte Regierungsmöglichkeit, wenn die GroKo vermieden werden soll. Heißt auch: Mit der FDP wird sich die SPD den Wahlkampf nicht verscherzen. Ich vermute, dass die Regierungsbildung letztlich zum Selbstverständnis beider Volksparteien dazu gehört.

Zitat von thunibert im Beitrag #21

GroKo ist nicht die SPD. Eine Koalition besagt, dass man zusammen arbeiten möchte, aus welchem Grund auch immer, meist weil es anders nicht geht. An der heutigen FDP kann man sich nicht abarbeiten, sie ist ambivalent bis zur Unkenntlichkeit und in der "APO" gut aufgehoben.

Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist noch immer bei der SPD am wenigsten schlecht aufgehoben.


Aus den oben dargestellten Gründen wäre es für die Sozialdemokraten nicht rational, dies zu tun.
Eine Wahlmöglichkeit hat man indess immer. Die FDP ist immer noch die alte FDP - Steuern runter für Gutverdiener! Für einen Wahlkampf würde das, da muss ich merte Recht geben, ein wunderbares Thema bieten.

Zitat von merte im Beitrag #22
Na, um sich die FDP vorzunehmen sind die Koali-Vertraege in SH und NRW gut geeignet, oder, denn die Umfragewerte zur Btw17 sprechen zwingend dafür, auch wenn der Trend sich grade umkehrt, da gibt's Handlungsbedarf, oder nicht?


Zum einen ist es eine Bundestagswahl, keine Landtagswahl. Zum anderen: Ich denke, deine These stimmt nicht. Die Stimmung ist angesichts der Krisen in der Welt aktuell eher konservativ geprägt - man kennt Merkel und kann sie einschätzen. Das gibt ein - vielleicht auch irriges - Gefühl von Sicherheit.


Thema Trauma Hartz IV - "Reform":

Zitat von fjodorov im Beitrag #24

In den Medien wird gern postuliert,Merkels CDU fahre die Ernte der Agendapolitik ein und würde deshalb vom Wähler geschätzt.In Wirklichkeit aber profitiert die CDU nur davon,dass sie,fälschlicherweise, niemand in Verbindung zu den H4 Gesetzen bringt.


Richtig. Die Verschärfungen an der ursprünglichen Reform hat die Merkel-CDU damals eingefordert. In Schröders zweiter Amtszeit. Die erste war gänzlich anders und deutlich sozialer geprägt. Hartz IV ist indirekt somit auch ein Ergebnis der beständigen Wahlerfolge, die die Union damals einfuhr.

Zitat von thunibert im Beitrag #25

Die Reform der "Sozialhilfe" war überfällig. Heute leben Menschen die als Arm gelten, ggf. als "Harzer" o,ä. früher "Sozialhife-Empfänger". Dass dieser Status nicht eben Stolz bei den Betroffenen auslöst und dass man auf diesem Terminus auch gerne herabwürdigende Späße macht, ihn beklagt, das hat doch nicht die SPD zu vertreten.

Vielleicht bei der einen oder anderen Stellschraube besser zu justieren wäre denkbar, das hätte aber diese Argumentations-Krücke, derer sich die SPD-Gegner so genüsslich bedienen,


Stimmt. Aber auch das steht für etwas, nämlich für inzwischen stark eingeschränkte Teilhabemöglichkeiten. Die haben etwas mit der Hartz IV - Reform zu tun.

Zitat von fjodorov im Beitrag #26

Überfällig war diese Reform nicht, aber notwendig um mit der Einführung der europäischen Währung unsere Handelspartner wirtschaftlich an die Wand drücken zu können.Es wird immer gern vergessen,dass die Einführung von H4 nicht nur die Summe X für die Betroffenen bedeutete,sondern gleichzeitig auch den Zwang,jede noch so gering bezahlte Arbeit annehmen zu müssen.Und welch Wunder-parallell zur H4 Gesetzgebung boten die Unternehmen auch gleich die dazu passenden Billigjobs an auf welche der Genosse Schröder besonders stolz war und ist.Jetzt sind 22 % aller Arbeitnehmer in Niedriglohnjobs beschäftigt.Ein voller Erfolg,der sich in den überbordenden Exporten der Bundesrepublik und der zunehmenden Außenverschuldung unserer europäischen Partner widerspiegelt.


Ich denke, es ging damals eher um deutsche EU-Haushaltsdefizite.

Zitat von Till im Beitrag #27

ALG2 ist im Grunde eine gute Sache. Früher gab es geringe Sozialhilfe, und für alle notwendigen zusätzlichen Anschaffungen musste man zum Sozialamt betteln gehen. Heute bekommt man höheres ALG2, und man ist selbst dafür verantwortlich, mit dem Geld zu haushalten. Über die richtige Höhe von ALG2 kann man diskutieren, aber es gibt sicher nicht wenige Familien, die überfordert sind, mit dem Geld zu wirtschaften, weshalb nach Ende des Geldes noch viel Monat übrig ist.


Oder sind vielleicht sozioökonomische Rahmenbedingungen verantwortlich? Steigende Mieten, steigende Stromkosten, steigende Heizkosten?
Die Bedarfssätze für Kinder sind eindeutig zu niedrig bemessen. Daher wird zwischenzeitlich eine eigene neue Kinder-Grundsicherung diskutiert. Und auch die Medien tragen zu einem quotenträchtigen Bild von ALG II - Beziehern bei...

Zitat

Problematisch sind die begleitenden Hartz-Gesetze, die für prekäre Beschäftigungsverhältnisse sorgen: Zumutbarkeitsbedingungen, Ein-Euro-Jobs, Scheinselbständigkeit, Erleichterungen bei der Leiharbeit ... Die SPD täte gut daran, die Einführung von ALG 2 zu verteidigen, aber bei den anderen aufgezählten Maßnahmen Korrekturen oder ggf. deren Rücknahme in ihr Programm aufzunehmen.



An dem Hartz - Gesetz ist so viel - auch handwerklich - krumm, dass es wohl besser wäre, ein komplett neues Gesetz zu schaffen.


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#29

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 28.06.2017 18:30
von merte | 446 Beiträge

OMG, ne richtige Fleissarbeit, gibt extra Punkte!
:-]


Ich bin verantwortlich für Das was ich schreibe, nicht für Das, was ihr darunter versteht(verstehen wollt!
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#30

RE: Sozialdemokratie (SPD)

in Parteien - kritisch betrachtet 28.06.2017 18:38
von Luftdrache (gelöscht)
avatar

Danke


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