#1

Jerusalem

in Naher und mittlerer Osten 05.12.2017 19:53
von Till (gelöscht)
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Die Muslimhasser jubeln: Trump will die US-Botschaft nach Jerusalem verlegen. Zu einer Anerkennung (Gesamt-)Jerusalems als Hauptstadt Israels ist es dann nur noch ein kleiner Schritt.

Rambo in der Außenpolitik.


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#2

RE: Jerusalem

in Naher und mittlerer Osten 06.12.2017 06:35
von antenna (gelöscht)
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Zitat von Till im Beitrag #1
Die Muslimhasser jubeln: Trump will die US-Botschaft nach Jerusalem verlegen. Zu einer Anerkennung (Gesamt-)Jerusalems als Hauptstadt Israels ist es dann nur noch ein kleiner Schritt.

Rambo in der Außenpolitik.



Ich glaube, umgekehrt ist es. Heute soll die Anerkennung Jerusalems als ungeteilte Hauptstadt Israels erfolgen, die Verlegung der US-Botschaft soll folgen, koennte aber etwas Zeit in Anspruch nehmen.

"Rambo" ist eine sehr freundliche Bezeichnung. Nicht nur die Muslimhasser jubeln, vor allem aber diese, das stimmt. Am meisten wohl Herr Netanjahu, der dringend etwas Ablenkung benoetigt.



zuletzt bearbeitet 06.12.2017 06:38 | nach oben springen

#3

RE: Jerusalem

in Naher und mittlerer Osten 06.12.2017 12:16
von grauer kater (gelöscht)
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[quote="Till"|p7561....................... Trump will die US-Botschaft nach Jerusalem verlegen. Zu einer Anerkennung (Gesamt-)Jerusalems als Hauptstadt Israels ist es dann nur noch ein kleiner Schritt.Rambo in der Außenpolitik.
[/quote]

Hier zeigt sich voll der Einfluss der zionistischen Lobby der USA auf die Außenpolitk und wie der Zwergstaat Israel diese Politik zu seinen Gunsten manipuliert. Trump erweist sich als Marionette dieser Politik.
Allerdings kann seine Absicht, die US-Botschaft zu verlegen zum nächsten Nahost-Krieg führen. Die Muslime werden nie Al KUZ als Hauptstadt des zionistischen Staats anerkennen. Selbst Saudi Arabien hat die USA vor diesem Schritt gewarnt!



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#4

RE: Jerusalem

in Naher und mittlerer Osten 06.12.2017 16:03
von antenna (gelöscht)
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Zitat von grauer kater im Beitrag #3
Hier zeigt sich voll der Einfluss der zionistischen Lobby der USA auf die Außenpolitk und wie der Zwergstaat Israel diese Politik zu seinen Gunsten manipuliert. Trump erweist sich als Marionette dieser Politik.


Im Deutschlandfunk wurde der Nahostexperte Michael Lueders zu der Jerusalem befragt und und der Schlussfolgerung kann man leider nicht widersprechen: ""Die Entscheidung, Israel als ungeteilte Hauptstadt Israels anzuerkennen, wird Gewalt zur Folge haben".

Lueders bezeichnet es als "grobe Fehlentscheidung", die nicht dazu beitraegt, den ohnehin schwelenden Konflikt in dieser Region zu beruhigen.

"Heinlein: Nun sind Sie Nahost-Experte und kein US-Experte. Dennoch, Herr Lüders, die Frage: Was ist Ihre Erklärung aus Ihrer Sicht für diesen Schritt von Donald Trump? Steht er unter Druck, unter Einfluss der Evangelikalen beziehungsweise jüdischer Gruppen dort in Washington?

Lüders: Das wird sicherlich auch eine ganz wesentliche Rolle spielen. Vergessen wir nicht, dass natürlich die Wahlkämpfe in den USA sehr, sehr teuer sind. Der größte singuläre Wahlkampf-Finanzier jemals in der Geschichte der Republikanischen Partei ist Sheldon Adelson, ein Mann, der extrem reich geworden ist durch seine verschiedenen Kasinos, die er in Nevada besitzt, ein Multimilliardär, der den Wahlkampf von Donald Trump mit mehr als 100 Millionen Dollar unterstützt haben soll.
Er und andere Großmagnaten fordern von der amerikanischen Regierung, von Donald Trump genau das, nämlich Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und darüber hinaus um jeden Preis zu verhindern, dass es zu der Gründung eines palästinensischen Staates kommt. Es ist interessant, sich auch vor Augen zu führen, dass Donald Trump die Politik in den letzten Wochen und Monaten in dieser Frage seinem Schwiegersohn Jared Kushner überantwortet hat.

Der hat ein Team aus vier Leuten zusammengestellt. Darunter sind drei orthodoxe Juden und der Botschafter auch der USA in Israel, David Friedman, ein enger Freund der Siedlerbewegung. Sie haben nun diesen Vorschlag unterbreitet, ohne Rücksicht auf die Palästinenser und ohne Rücksicht auch darauf, dass diese Entscheidung die Wiederannäherung zwischen Israel und Saudi-Arabien, die ja sehr bemerkenswert ist, die stattgefunden hat in den letzten Monaten, erst einmal sehr schwierig werden lässt, sich weiter zu gestalten."

Herr Lüders, haben sich die USA, hat sich Washington damit endgültig aus dem Spiel genommen als unabhängiger Makler im Nahost-Konflikt?
Lüders: Ja, das muss man wohl so sehen. Nun muss man fairerweise sagen, dass dieser sogenannte Friedensprozess natürlich auch schon in den vergangenen Jahren wenig mehr war als eine Farce. Man hat an ihm festgehalten, man hat die Illusion eines funktionierenden Friedensprozesses dargeboten. Aber de facto haben ja die israelischen Siedlungen Fakten geschaffen, die die Gründung eines palästinensischen Staates unmöglich machen. Die Siedlungsblöcke sind so gewaltig, dass für das Entstehen eines palästinensischen Staates gar kein Raum mehr gegeben ist. Es wird diesen palästinensischen Staat nicht geben."

http://www.deutschlandfunk.de/jerusalem-...ticle_id=402468

"Es wäre wirklich dringend erforderlich, dass die Europäische Union hier klare Kante zeigt und sagt, nein, dieser Politik schließen wir uns nicht an."

Und wer sollte in dieser Sache die Europaeische Union fuehren? Etwa Deutschland?? Gabriel hat sich diesbezueglich bereits geaeussert, und das was er sagte, koennte Hoffnung machen. Doch mehr als Reden waeren Taten vonnoeten, und diese wird es von europaiescher Seite leider nicht geben.



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#5

RE: Jerusalem

in Naher und mittlerer Osten 06.12.2017 16:08
von Till (gelöscht)
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Zitat von antenna im Beitrag #4
"Es wäre wirklich dringend erforderlich, dass die Europäische Union hier klare Kante zeigt und sagt, nein, dieser Politik schließen wir uns nicht an."

Und wer sollte in dieser Sache die Europaeische Union fuehren? Etwa Deutschland?? Gabriel hat sich diesbezueglich bereits geaeussert, und das was er sagte, koennte Hoffnung machen. Doch mehr als Reden waeren Taten vonnoeten, und diese wird es von europaiescher Seite leider nicht geben.

Frankreich liegt auf der gleichen Linie. Aber die EU hat sich in der Vergangenheit außenpolitisch immer als Papiertiger erwiesen. Meine Hoffnung tendiert gegen Null.


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#6

RE: Jerusalem

in Naher und mittlerer Osten 06.12.2017 16:19
von antenna (gelöscht)
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Zitat von Till im Beitrag #5
Zitat von antenna im Beitrag #4
"Es wäre wirklich dringend erforderlich, dass die Europäische Union hier klare Kante zeigt und sagt, nein, dieser Politik schließen wir uns nicht an."

Und wer sollte in dieser Sache die Europaeische Union fuehren? Etwa Deutschland?? Gabriel hat sich diesbezueglich bereits geaeussert, und das was er sagte, koennte Hoffnung machen. Doch mehr als Reden waeren Taten vonnoeten, und diese wird es von europaiescher Seite leider nicht geben.

Frankreich liegt auf der gleichen Linie. Aber die EU hat sich in der Vergangenheit außenpolitisch immer als Papiertiger erwiesen. Meine Hoffnung tendiert gegen Null.



Auch von Macron ist nichts zu erwarten. Der Papiertiger EU wird auch in dieser Sache Papiertiger bleiben.
Bei realistischer Betrachtung kann die Hoffnung nur gegen Null tendieren. Leider



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#7

RE: Jerusalem

in Naher und mittlerer Osten 06.12.2017 16:20
von Till (gelöscht)
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Den größten Schwachsinn hat Wolffsohn von sich gegeben:

Zitat
"Man stelle sich vor, dass einzelne Staaten oder gar die sogenannte Internationale Gemeinschaft beschlösse, Bonn oder Garmisch-Partenkirchen und nicht Berlin sei Deutschlands Hauptstadt. Man könnte Präsident Erdogan auch mitteilen, er habe Istanbul als Hauptstadt der Türkei anzuerkennen. Absurd. Soll gegenüber Israel diese Absurdität gelten?"

Wolffsohn sagte weiter: "Über den Status von Ost-Jerusalem kann man debattieren, nicht über West-Jerusalem. Wenn überhaupt, verlegen die USA ihre Botschaft nach West-Jerusalem. Sie erkennen damit den Tatsachencharakter der Tatsachen an. Bezüglich der Ostpolitik von Willy Brandt galt das zurecht als Tugend. Gegenüber den USA und Israel soll das nun nicht gelten?" (Heilbronner Stimme)

Lieber Herr Wolffsohn, niemand schreibt Israel vor, welches seine Hauptstadt sein soll. Israel macht sowieso, was es will, aber man muss nicht alles, was Israel tut, gutheißen oder gar politisch anerkennen, nur darum geht es. Für Israel gibt es kein West- und Ost-Jerusalem, sondern nur Jerusalem. Das ist für Israel der "Tatsachencharakter der Tatsachen" (man muss wohl Professor sein, um auf solchen Stuss zu kommen). Und der Vergleich mit Willy Brandts Ostpolitik ist völlig daneben. Sollte Trump irgendwelche Ambitionen in Richtung Nahost-Friedenspolitik hegen, dann bestimmt nicht mit solchen Aktionen; allerdings traue ich Trump nicht zu, weiter als bis zu seiner Haartolle zu denken.



zuletzt bearbeitet 06.12.2017 16:30 | nach oben springen

#8

RE: Jerusalem

in Naher und mittlerer Osten 06.12.2017 16:56
von antenna (gelöscht)
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Zitat von Till im Beitrag #7
niemand schreibt Israel vor, welches seine Hauptstadt ist. Israel macht sowieso, was es will, aber man muss nicht alles, was Israel tut, gutheißen, nur darum geht es


Wer bei Wikipedia nach der Hauptstadt von Israel sucht, findet zwei Ergebnisse: Tel Aviv und Jerusalem. Es ist kompliziert. Bisher haben die Laender dieser Welt Tel Aviv als Hauptstadt von Israel anerkannt, nur Israel selbst nannte Jerusalem seine Hauptstadt – bis jetzt.


Die Vereinten Nationen und die Regierungen der Welt betrachten Ost-Jerusalem , das 1967 besetzt wurde, als Teil des besetzten West-Jordanlandes.
Der UN-Sicherheitsrat hat die Annexion, die durch Israel erfolgte, fuer "null und nichtig" erklaert. Darum geht es.

Doch was interessiert Israel Voelkerrecht. Israel macht was es will, schon immer, und das ungestraft.



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#9

RE: Jerusalem

in Naher und mittlerer Osten 06.12.2017 16:56
von Till (gelöscht)
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Zitat
"Aber de facto haben ja die israelischen Siedlungen Fakten geschaffen, die die Gründung eines palästinensischen Staates unmöglich machen. Die Siedlungsblöcke sind so gewaltig, dass für das Entstehen eines palästinensischen Staates gar kein Raum mehr gegeben ist. Es wird diesen palästinensischen Staat nicht geben."

Für Wolffsohn ist das sicher auch "Tatsachencharakter der Tatsachen".
Georg Jellinek hat das mal besser ausgedrückt: "Normative Kraft des Faktischen".


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#10

RE: Jerusalem

in Naher und mittlerer Osten 06.12.2017 17:09
von antenna (gelöscht)
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Wieviel Oel muss eigentlich noch ins Feuer gekippt werden.?
Gerade bei "Haaretz" gelesen:

"Analysis With Syria Strikes, Israel Shows It's Willing to Risk a New Front With Iran
read more: https://www.haaretz.com/israel-news/1.82...ampaign=General

Wenn sich da man bloss die Herren Trump und Netanjahu nicht uebernehmen....



zuletzt bearbeitet 06.12.2017 17:11 | nach oben springen

#11

RE: Jerusalem

in Naher und mittlerer Osten 06.12.2017 17:18
von antenna (gelöscht)
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"Die Annexion Ostjerusalems ist völkerrechtlich unwirksam. Weder Annexion, noch Okkupation, noch Ersitzung begründen israelische Souveränität über Ostjerusalem.
Eine Begründung israelischer Rechte ist auch nicht durch den Hinweis auf die fehlende jordanische Souveränität möglich. Zwar ist der Ansicht zuzustimmen, dass Jordanien ebenso wenig wie Israel territoriale Souveränität über Jerusalem erlangte. Die Unklarheit über die Souveränität begründet jedoch nicht einen Zustand, der dem rechtzeitig zugreifenden Staat ein Recht auf dieses Gebiet geben kann. ..Die Annahme eines Souveränitätsvakuums, das vergleichbare Wirkungen wie das Konzept der terra nullius haben soll, findet im Völkerrecht keine Grundlage.
Dementsprechend wurde die israelische Annexion von den Organen der UNO zutreffend für unwirksam erklärt (SCRes 250(1968) vom 02.05.1967, Die zentrale Sicherheitsresolution zu Jerusalem SCRes 252 (1968) 21.05.1968; SCRes 267 (1969) vom 03.07.1969; SCRes 298 (1971) vom 25.09.1971; SCRes 465 (1980) vom 01.03.1980
Ergebnis: Keine Auswirkungen der israelischen Besatzung und Annexionserklärungen auf den Status der besetzten Gebiete einschließlich Ostjerusalem. Israel hat den Gaza-Streifen und die West Bank mit Ausnahme Jerusalems lediglich besetzt. Die Annexion Ostjerusalems blieb völkerrechtlich wirkungslos. Im Gegensatz zur israelischen Herrschaft über die Gebiete innerhalb der Grünen Linie konnte Israel seine faktische Herrschaft über Ostjerusalem nicht gegenüber der Staatenwelt durchsetzen.
Die meistzitierten Resolutionen des Sicherheitsrates 242 (1967) und 338 (1973) sollen nach verbreiterter Ansicht die Grundlage für die Lösung des Konfliktes. In den Erklärungen der EU-Mitgliedsstaaten sind die Resolutionen von Anfang an als Grundlage einer Lösung genannt worden."


Auszug aus: Christinan Hauswaldt, Der Status von Palästina, Eine völkerrechtliche Untersuchung des territorialen Status Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht.



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#12

RE: Jerusalem

in Naher und mittlerer Osten 06.12.2017 19:53
von sagittarius (gelöscht)
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Zitat von grauer kater im Beitrag #3
[quote="Till"|p7561....................... Trump will die US-Botschaft nach Jerusalem verlegen. Zu einer Anerkennung (Gesamt-)Jerusalems als Hauptstadt Israels ist es dann nur noch ein kleiner Schritt.Rambo in der Außenpolitik.



[/quote]Hier zeigt sich voll der Einfluss der zionistischen Lobby der USA auf die Außenpolitk und wie der Zwergstaat Israel diese Politik zu seinen Gunsten manipuliert. Trump erweist sich als Marionette dieser Politik.
Allerdings kann seine Absicht, die US-Botschaft zu verlegen zum nächsten Nahost-Krieg führen. Die Muslime werden nie Al KUZ als Hauptstadt des zionistischen Staats anerkennen. Selbst Saudi Arabien hat die USA vor diesem Schritt gewarnt![/quote]
Es wird wahrscheinlich zu Unruhen kommen wenn Trump sein Vorhaben umsetzt aber nicht zu einem Krieg.Die Saudis haben sich bisher nie um Palästina gekümmert,ihnen ist der Krieg gegen Assad und der Konflikt mit dem Iran viel wichtiger.In Riad wird man pro forma protestieren um das Gesicht zu wahren.Ähnlich wird Ägypten reagieren,auch in Kairo spielen die Palästinenser nur eine untergeordnete Rolle.Die Palästinenser werden wie immer auf verlorenen Posten stehen und von daher keine wirkliche Unterstützung erhalten so dass ihr Widerstand nicht von Dauer sein wird.



zuletzt bearbeitet 06.12.2017 19:55 | nach oben springen

#13

RE: Jerusalem

in Naher und mittlerer Osten 06.12.2017 21:55
von Anthea | 12.282 Beiträge

Trump hatte einst auch lt. getönt, dass ER den Nahoft-Konflikt lösen würde, womit er dann gerne in die Geschichtsbücher eingegangen wäre. Jetzt jedoch sabotiert er gewissermaßen seine eigenen Bemühungen. Und ganz gegenteilig zu sinnvollem Bemühen um Frieden provoziert er neue Gewalt.

Nun hatte er bereits im Wahlkampf die Verlegung der Botschaft versprochen. Allerdings war zu hoffen, dass er, genau wie seine Vorgänger, dieses seit 1995 bestehende Gesetz missachten würde - der Klugheit geschuldet. Jedoch Tump und "klug"? Der Applaus seiner Wähler, denen er beweisen will, dass er "Wort hält" ist ihm wichtiger als vernunftvolles handling solcher brisanten Dinge.

---


Ist das, was das Herz glaubt, nicht genau so wahr wie das, was das Auge sieht? Khalil Gibran


zuletzt bearbeitet 07.12.2017 07:59 | nach oben springen

#14

RE: Jerusalem

in Naher und mittlerer Osten 07.12.2017 06:57
von antenna (gelöscht)
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Einen m.M.n. lesenswerten Artikel gibt es heute in der "Haaretz" zu lesen:

"Opinion Prince Hassan of Jordan: Donald Trump’s Jerusalem Move Plays Politics With International Law - and Our Lives
read more: https://www.haaretz.com/middle-east-news/1.82713


"https://www.haaretz.com/middle-east-news/1.827135



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#15

RE: Jerusalem

in Naher und mittlerer Osten 07.12.2017 08:05
von Anthea | 12.282 Beiträge

Trump erscheint zunehmend wie die damaligen Cäsaren des alten Roms. "Ich Caligula, Kaiser von Rom, habe entschieden..."
Schätze mal, er fühlt sich auch so....
Frau Merkel distanziert sich deutlich von seinen Entscheidungen.


---


Ist das, was das Herz glaubt, nicht genau so wahr wie das, was das Auge sieht? Khalil Gibran
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