Zitat von Findus im Beitrag #197
Ein wesentlicher Kern der Kritik am bGE ist die Frage, wie es finanziert wird. Ein ernsthaftes Argument setzt also zuerst einmal eine Antwort auf diese Frage voraus, zumal in einer Krise mit Rückgang der Wirtschaftskraft.
Wenn die Finanzierung geklärt ist, kann man über Konsumfähigkeit usw. reden.
Meridians Frage nach der Vision finde ich richtig. Doch man muss auch überlegen, wie man eine Vision in reale Politik umsetzen kann.
400,- € bGE wären mir nicht mal ein Augenrollen wert. Mit einem Hartz IV - ähnlichen Satz könnte man kaum den Alltag bestreiten. Wenn die Vision heißt "Das bGE soll ein Leben mit Teilhabe und Freiheit ermöglichen", müsste das bGE doch deutlich höher ausfallen als die Grundsicherung.
Das ist schon richtig - tatsächlich ist aber die Frage, wann man welche Fragen stellt und beantwortet.
Derzeit (!) ist unser Problem nicht, dass wir ein BGE haben, sondern wir haben sehr viele Detailfragestellungen im Sozialrecht, die regelrecht nach Neuregelung schreien.
Ich für mich habe schon eine relativ klare Idee, wie man in Richtung BGE gehen könnte - so wie viele andere auch. Doch derzeit gibt es noch kein einziges Mehrheitsfähiges Gesamtkonzept! Auch dann nicht, wenn man sich grundsätzlich und mehrheitsfähig dazu einig ist, dass so etwas prinzipiell sinnvoll wäre.....
Die von mir vorgeschlagenen Zwischenstationen sind meines Erachtens nach durchaus mehrheitsfähig - allerdings sind wir damit noch deutlich von einem BGE entfernt, welches soziale Teilhabe und Freiheit ermöglicht.
Trotzdem setze ich mich dafür ein, wenigstens diese Zwischenziele zu erreichen - weil ich überzeugt bin, dass mit zunehmend mehr Zwischenzielen es immer leichter wir, das Gesamtziel und die Vision zu bekommen.
Sehr große Reformen halte ich für unrealistisch - außer die äußeren Umstände zwängen uns dahin, dass wir das angehen müssten. Deshalb ist mir eine kontinuierliche Bewegung in Richtung einer BGE-Gesellschaft durchaus symphatisch - revolutionären Anstrengungen hingegen stehe ich misstrauisch gegenüber - sie verlocken mit schnellen tollen Ergebnissen - blenden aber umgekehrt Risiken aus.