Ist nicht so ganz unbekannt bei der „Queen von Berlin“. Dass diese im Brustton der Überzeugung etwas behauptet/verspricht, was dann plötzlich Schnee von gestern ist. Da wandelt sie auf den Spuren des ersten Bundeskanzlers Adenauer, der ja bekanntlich davon sprach, dass sein Geschwätz von gestern ihn nicht mehr kümmern würde… Auf zu neuen Ufern.
Wobei hier die Anbindung zum Thema erfolgt. Es geht um die Homo Ehe, die es nach Frau Merkel vormals nicht geben würde. Genau so wenig wie die Maut. Jetzt jedoch verpackt sie ihr „Umdenken“ (dem Zwang gehorchend, nicht dem eignen Triebe) ganz geschickt, salomonisch. Denn, wie die WELT schreibt:
<<Sie wünsche sich eine Diskussion, die „eher in Richtung einer Gewissenentscheidung geht“. Bei einer Abstimmung im Bundestag ohne Fraktionszwang gilt eine Mehrheit für die Ehe für alle als sicher. <<
Und was den Zwang des Umdenkens anbelangt, da ist der Grund:
<<Die SPD hatte die völlige Gleichstellung homosexueller Partnerschaften am Sonntag zur Bedingung für eine Koalition gemacht – ebenso wie zuvor bereits die FDP und die Grünen. <<
Ich finde es gut, dass sie nicht bei ihrem „Nein“ geblieben ist und sich tatsächlich danach richtet, was das Gros der Menschen für richtig erachtet. Die Gleichstellung der Verbindungen gleichgeschlechtlicher Partner in Bezug auf Anerkennung des Status Ehe. Mit allen Rechten und Verpflichtungen, die sich daraus ergeben.
"Welch triste Epoche, in der es leichter ist, ein Atom zu zertrümmern als ein Vorurteil!"
Albert Einstein
Na, etze wird's hektisch, weil zu befürchten steht dass das Merkel mit dem Thema punktet, gibt die SPD urplötzlich das Thema frei, nachdem sie es durch die gesamte Legislaturperiode verschleppt hat:
Zitat
SPD will Bundestag noch in dieser Woche über #Ehefüralle abstimmen lassen. Das hat Kanzlerkandidat #Schulz angekündigt.
Mit 1 x ging es denne ganz ganz schnell!
:-]
Ich bin verantwortlich für Das was ich schreibe, nicht für Das, was ihr darunter versteht(verstehen wollt!
So kennen wir Wendehals Merkel, jeder weiß es, aber den Wähler schert es anscheinend nicht.
Ihre durchschaubare und offensichtliche Taktik - das muss man gestehen ist "raffiniert" - funktioniert leider immer wieder.
Sie spürt die Inkonsequenzen des Gegners auf und stellt ihn damit bloß oder lockt ihn aus der Reserve, gleichzeitig kann sie das immer wieder als Entgegenkommen und Kompromissbereitschaft verkaufen und hält sich damit den Weg zur Koalition und somit Verlängerung ihrer Kanzlerschaft offen.
Ebenfalls in diesem Kurzbericht (hier der Link) steht, und das finde ich das Wesentliche:
Zitat
hat Merkel die Linie mit CSU-Chef Horst Seehofer abgesprochen. Mit Merkels Abrücken von der bisherigen Linie könnte eine wichtige Hürde für eine Koalitionsbildung nach der Bundestagswahl fallen.
[gruen]Der Fehler im System ist der Mensch, denn er wehrt sich nicht.[/guen]
Wären Menschen Banken.......
Na ja, könnte die SPD natürlich Kapital draus schlagen, weil die Merkel so sprunghaft und unzuverlässig ist, und man nicht weiss, was nach dem 24.September bei ihr Grad Mode ist, da lassen wir getze abstimmen, oder?
Ein gewisses Risiko für Omma sehe ich allerdings.
Ich bin verantwortlich für Das was ich schreibe, nicht für Das, was ihr darunter versteht(verstehen wollt!
Kommen die Rosaroten zum Ende der Legislaturperiode doch noch zur Einsicht, oder bereiten sie sich auf die Opposition vor und wollen die Führerschein übernehmen?
Plötzlich heissts es:
Zitat
Der Bundestag wird wohl noch diese Woche über die Ehe für alle entscheiden. Nach SPIEGEL-Informationen macht die SPD gemeinsam mit Grünen und Linken den Weg für eine Abstimmung frei - und überrumpelt damit die Union.
Und nicht die Anträge der Linken und Grünen, nein, den des Bundesrates wollen sie einbringen, obwohl sie gleich lautend sind!
Nachzulesen ist das hier:
http://www.spiegel.de/politik/deutschlan...41.html#ref=rss
Ich bin verantwortlich für Das was ich schreibe, nicht für Das, was ihr darunter versteht(verstehen wollt!
RE: Das „Nein“, das ein „Jein“ war…
in Deutschland 27.06.2017 22:44von Anthea • | 12.752 Beiträge
BGE - ich denke, das sollte man zu einem eigenen Thema machen.
Darüber gibt es eine Menge zu sagen.
Für die betroffene Personengruppe der Homosexuellen ist es jedoch ein großes Thema, was ja auch vom Menschlichen her betrachtet verständlich ist. .
"Welch triste Epoche, in der es leichter ist, ein Atom zu zertrümmern als ein Vorurteil!"
Albert Einstein
Zitat von Anthea im Beitrag #9
BGE - ich denke, das sollte man zu einem eigenen Thema machen.
Darüber gibt es eine Menge zu sagen.
Für die betroffene Personengruppe der Homosexuellen ist es jedoch ein großes Thema, was ja auch vom Menschlichen her betrachtet verständlich ist. .
Es sind in Deutschland ca. 4-6 Millionen Menschen betroffen. Diese Bürger können nicht in einer Art "Apartheid" mit anderen Rechten ausgestattet sein, wie die anderen Bewohner dieses Landes.
Die SPD hatte die CDU/CSU in der GroKo immer zu dieser Gleichstellung gedrängt und nur Blockade erfahren. Nun, wo es um Wählerstimmen geht, wird diese Blockade gelockert. Damit ist ein Manöver gelungen, das nichts kostet und das dann wenn man es nun nicht so kurzfristig zur Abstimmung gestellt hätte, weiterhin offen bleiben würde.
Zitat von denker_1 im Beitrag #8
Ehe für alle, ein Thema das nix kostet. Ein richtiges BGE käme teurer, würde aber der Masse der Zwangsarbeitslosen bedeutend mehr bringen.
Nicht wirklich. Das bGE hat viele, viele ungeklärte Fragen. Die kleinste ist die unbeantwortete Frage der Finanzierung. Und wo ist der Themenbezug zur Ehe für alle?
Ich habe heute extra und eingedenk des Faktes, dass denker_1 sich sehr für die Thematik interessiert, dazu ja den bGE-Thread aufgemacht.
---
RE: Das „Nein“, das ein „Jein“ war…
in Deutschland 28.06.2017 20:50von Anthea • | 12.752 Beiträge
Wieder zurück zum Thema:
Der von mir sehr geschätzte Uli Gellermann mit seiner RationalGalerie schrieb heute:
Ehe für alle
Geld nur für den Trauschein
Autor: U. Gellermann
Datum: 28. Juni 2017
Nun hat sie wieder zugeschlagen: Angela Merkel, die Kämpferin für die Freiheit! Immer schon war sie für die Freiheit der Märkte, auch der grenzenlose Warenverkehr ist ihr eine Herzensangelegenheit. Doch lange hatte sich die Chefin einer konservativen Partei geweigert, den Schwulen und Lesben das Recht auf einen ordentlichen bürgerlichen Trauschein zu geben. Jetzt aber, nicht lange vor den nächsten Wahlen – und die Umfragen sagen, dass um die 80 Prozent der Deutschen eine völlige Gleichstellung von lesbischen und schwulen Paaren im Eherecht befürworten – erklärt sie die Entscheidung wer nun gerade wen offiziell heiratet zur „Gewissensfrage“. Jetzt kann jeder Abgeordnete ohne Fraktionszwang entscheiden wie er lustig ist.
Endlich können Schwule und Lesben auch in der hohen deutschen Scheidungsrate auftauchen. Denn darum geht es. Auch wenn prächtige Hochzeiten vor schlichten Standesämtern im Vordergrund stehen: Es geht um den amtlichen Besitzschein: Dein Auto, mein Auto, Deine Rente, meine Rente, und wer kriegt den Hund? Denn kaum eine deutsche Ehe hält durchscnittlich länger als 13 Jahre. Und wenn die gesetzlich verordnete Zugewinngemeinschaft – so definiert der Paragraph 1363 des Bürgerlichen Gesetzbuches die Ehe – an ihr Ende gekommen ist, dann weiß ein jeder: Dass mit der Liebe war nicht so gemeint. Spätestens dann wird klar: Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung (Artikel 6 des Grundgesetzes). Und die staatliche Ordnung regelt im Zweifelsfall immer Vermögensfragen.
Doch noch ein anderer Genuss wird den gleichgeschlechtlichen Heirats-Paaren zuteil: Das Ehegattensplitting, die steuerliche Trauschein-Prämie. Denn wer den Schein hat, kann sich steuerlich gemeinsam veranlagen lassen. Das bringt im schönsten Fall eine monatliche Steuerminderung von etwa 15.00 Euro. Wer nun auf den Gedanken kommt, der „Schutz der Familie“ würde vorrangig den Kindern zuteil, den Schwächsten in der Gesellschaft, der irrt sich. Wer seine Kinder allein erzieht ist häufiger arm: Rund 40 Prozent der Alleinerziehenden in Deutschland leben von Hartz IV.
Nun geht es so kurz vor den Wahlen natürlich nicht um sozialen Klimbim, es geht um die Freiheit: Wer kann wen wann heiraten?! Das ist auch daran zu erkennen, dass Parteien wie die SPD oder die Linke, die eher als sozial gelten, die Dame Merkel und ihren Eheschwenk heftig begrüßen ohne zugleich die Ehe-Splittingfrage aufzuwerfen. Obwohl die Gelegenheit, wenn die Ehemodalitäten ohnehin debattiert werden, wirklich günstig wäre. So wird eine erstaunte Öffentlichkeit erleben, dass der Bundestag in der allgemeinen Ehefrage bald nur seinem Gewissen folgen wird. Ob die alleinerziehende Mutter mit ihrem Geld auskommt ist ihr Problem und hat augenscheinlich mit dem Gewissen nichts zu tun. In Deutschland wird weiter der Schein prämiert und nicht das Kind. Aber sicher wird die Frage ernsthaft aufgeworfen werden, wenn die Kinder aus In-Vitro-Schwangerschaften alimentiert werden müssen. Denn das Kind aus dem Reagenzglas ist ein Fall der individuellen Freiheit. Das Kind, das von Hartz Vier lebt, ist nur ein Sozialfall. So bekommt die Gewissensfrage ein gewisses Gschmäckle. Und Angela Merkel die Aureole einer Vorkämpferin für Freiheit und Fortschritt.
"Welch triste Epoche, in der es leichter ist, ein Atom zu zertrümmern als ein Vorurteil!"
Albert Einstein
RE: Das „Nein“, das ein „Jein“ war…
in Deutschland 29.06.2017 16:06von Anthea • | 12.752 Beiträge
Imd jetzt toben Sie, die CDUler, hat doch Frau Merkel quasi einen "Ehe-Bruch" begangen. Leid sind sie es, immer wieder vor vollendete Tatsachen gestellt zu werden.
Renate Künast, Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages spöttelte "30 Mal berührt, 30 Mal ist nichts passiert". Denn so oft hatte das Gremium die Gesetzesvorlage in den vergangenen vier Jahren ergebnislos behandelt.
Um acht Uhr morgen werden die Parlamentarier über das Gesetz abstimmen. SPD, Grüne und Linke verfügen zusammen über eine knappe Mehrheit von 320 der insgesamt 630 Stimmen.
Allerdings erwartet man, dass auch bis zu einem Drittel der Unionspolitiker für das Gesetz stimmen.
Damit würden die Berufsempörten, die sich gerade echauffierten, aufzeigen, wie heuchlerisch sie doch sind.
Der in meinen Augen schlechteste Bundesinnenminister aller Zeiten, der gar fürchterliche Hans-Peter Friedrich äußerte sich, dass die gleichgeschlechtliche Ehe zu einer "weiteren Auflösung der gesellschaftlichen Ordnung" führen würde.
Der soll sich mal seinen Obersten "Hotte" betrachten, dem, was "gesellschaftliche Ordnung" in Bezug auf Monogamie anbelangt, nun wirklich nicht frönt.
"Welch triste Epoche, in der es leichter ist, ein Atom zu zertrümmern als ein Vorurteil!"
Albert Einstein
Mal abgesehen davon das HP Uhl Mitstreiter sucht, die einen Gang zum BVerfG mittragen, mithin das Thema weiter am Köcheln gehalten wird, steht draussen vor dem Reichstag ein Haeuflein, das unbedingt hinein möchte und tanzt um ein Feuerchen und plaerrt:
Ach wie schlecht das Niemand weiss, das wir auch dagegen sind,
nur keiner hört uns mehr zu!
Ich bin verantwortlich für Das was ich schreibe, nicht für Das, was ihr darunter versteht(verstehen wollt!
Nen Link gibt's natürlich auch dazu, ja:
http://m.tagesspiegel.de/politik/vor-bun...e/19995830.html
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