#1

Jamaika-Scheitern – was wäre dann…

in Deutschland 15.11.2017 10:40
von Anthea | 12.544 Beiträge

Frage in diesem Zusammenhang: "Gehört es zum guten Stil einer Opposition, während Sondierungsgesprächen die Füße still zu halten, oder ist es Schnarchnasigkeit der SPD, ihre Flagge jetzt nicht einmal ein wenig zu zeigen?"

Eigentlich nicht wirklich vorhersehbar, wie es für Deutschland verträglich weitergehen kann. Neuwahlen? Dass sich Frau Merkel dagegen vehement wehrt mit der Begründung, dass die Bürger durch die vergangene Wahl einen Regierungsauftrag erteilt haben – eine zu lösende (Haus)Aufgabe stellten – ist verständlich. Bei einer Neuwahl würde sie möglicherweise nicht mehr als „Galionspferd“ antreten dürfen. Denn es sind offensichtlich genug Querelen in eigenen und C-Schwesterreihen zu verzeichnen. Jedoch wäre der nunmehr als möglicher Nachfolger gehandelte Jens Spahn wirklich eine vernünftige Alternative? Der sich schon nicht beliebt macht, da er die Rente ab 63 abgeschafft wissen möchte….Und dem vorgeworfen wird, rechte Gesellschaftspolitik zu machen und gegen Migranten und Flüchtlinge bereits verbal vorgeht?

So schreibt der Focus:

„Wenn es um Integrationsfragen geht, fühle sich die AfD mit Spahn verbunden, lobte AfD-Fraktionschef Alexander Gauland. „Es ist erfrischend, dass just Sie diese Positionen erwähnen, denn kämen sie von mir, würden sie höchstwahrscheinlich als rechtsradikal abgetan werden", schrieb AfD-Vize Alexander Gauland im Juli in einem Offenen Brief an Spahn.“

Kleine bosliche Bemerkung meinerseits: Ein Jens Spahn wäre dann ein männliches Pendant zur AfD-Weidel. Die ja schon rumgetönt hat, in ein paar Jahren mit ihrer AfD an der Regierung zu sein. Horrorgedanke. Ob Jens Spahn „DAS“ Gesicht Deutschlands werden könnte, wie es Angela Merkel war/ist, wage ich zu bezweifeln.

Und apropos Neuwahlen: Auch Schultz würde als Spitzenkandidat bei solchen sicherlich nicht mehr antreten dürfen. Desweiteren wäre zu befürchten, dass die Politikverdrossenheit sich wieder vermehrt bemerkbar machen würde mit dem Ergebnis, dass weniger zur Wahl gehen würden, da sie sich irgendwie „verar**** fühlen würden. Nach dem Motto: Was soll das? Was wiederum den Rechtspopulisten in die Karten spielen könnte. Oder aber: Nach einer Neuwahl stände man vor den gleichen Problemen. Wobei ich annehme, dass die FDP zulegen würde. Denn Lindner erscheint unbeugsam, was Zustimmungen/Kompromisse anbelangt, zu denen er nicht stehen kann. Sagt er zumindest …

Vielleicht wäre eine Minderheitenregierung gar nicht schlecht. Alle anderen sind dann quasi Regierung und Opposition gleichzeitig. Und sie haben sich nicht auf eine Regierungsposition einlassen müssen, mussten ihre eigenen „Werte“ nicht verraten oder anpassen. Und sind somit frei, ihre Entscheidungen „nach bestem Wissen und Gewissen“ zu treffen. Denn die Regierung ist auf ihre Zustimmung angewiesen. Zudem könnte man sehen, wer da „blockt“, um möglicherweise an den Minderheitsregierungsstühlen sagen zu können. Bis hin zu „Misstrauensvotum“. Auf jeden Fall gewinnen die Fraktionen durch das Abhängigkeitsverhältnis der Regierung hinsichtlich ihrer Zustimmung einen großen Einfluss auf das Regierungsgeschehen. Aber alles hat seine Schattenseiten…Machtgeilheit und krankhafter Widerspruchsgeist dar nun einmal nicht außer Acht gezogen werden.

Was denkt ihr, wozu es kommen wird? Nicht Fisch, nicht Fleisch, „faule Kompromisse“?


Jeder Tag ist der Anfang des Lebens. Jedes Leben ist der Anfang der Ewigkeit.
Rainer Maria Rilke
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#2

RE: Jamaika-Scheitern – was wäre dann…

in Deutschland 15.11.2017 14:14
von Andreas1975 | 217 Beiträge

Natürlich wird es ein Kompromiss behafteter Koalitionsvertrag werden wenn er den kommt. Sind ja schließlich 4 Parteien die dort ihre Handschrift sehen wollen. In vielen Fällen sind ja gegenseitige Positionen am Tisch. Bleibt die Frage wer bei welchen Themen bereit ist zurück zu stecken.
Eventuell reicht es auch nicht für Jamaika.
Tja dann wäre es halt so.
Von einer Minderheitsregierung gehe ich nicht aus. Zu groß wäre der vermeintliche Einfluss der AfD. Das denke ich wird immer im Hinterkopf der Parteistrategen sein.
Eher gehe ich von Neuwahlen.
Oder aber es gibt doch personelle Konsequenzen und somit werden andere Koalitionsmöglichkeiten eröffnet.

Es ist aber so das die SPD tatsächlich sehr ruhig ist. Bis auf einige Sticheleien ist ja nicht viel zu hören.
Mag aber auch daran liegen das man zur Zeit immer noch in der Geschäftsführenden Regierung dabei ist.


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#3

RE: Jamaika-Scheitern – was wäre dann…

in Deutschland 15.11.2017 14:22
von Anthea | 12.544 Beiträge

Zitat von Andreas1975 im Beitrag #2
Es ist aber so das die SPD tatsächlich sehr ruhig ist. Bis auf einige Sticheleien ist ja nicht viel zu hören.
Mag aber auch daran liegen das man zur Zeit immer noch in der Geschäftsführenden Regierung dabei ist.


Eigentlich würde es der SPD - in Anbetracht der Tatsache, dass sie nicht mehr Regierungs-/Koalitionspartner sein wollen - besser zu Gesicht stehen (um überhaupt wieder ein Profil/Gesicht zu erhalten, was ihrem Parteinamen angemessen erscheint), wenn sie sich jetzt mit eigenen Kommentaren hervortun würden. Kommentare, aus denen ersichtlich sein würde, dass sie als zukünftige Oppositionspartei Stellung bezieht. Schon einmal im Vorfeld, wo dann der Bürger erkennen kann, was mit ihnen nicht wirklich machbar ist, resp. wo starker Gegenwind wehen wird. Wenn X oder Y zum Tragen kommen sollte.


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Rainer Maria Rilke
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#4

RE: Jamaika-Scheitern – was wäre dann…

in Deutschland 15.11.2017 14:57
von Till (gelöscht)
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Nein-sagen allein reicht nicht. Die SPD muss auch eigene Ideen haben. Und gute Argumente, warum sie die in Regierungsverantwortung nicht umsetzen konnte.


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#5

RE: Jamaika-Scheitern – was wäre dann…

in Deutschland 15.11.2017 15:21
von Anthea | 12.544 Beiträge

Zitat von Till im Beitrag #4
Nein-sagen allein reicht nicht. Die SPD muss auch eigene Ideen haben. Und gute Argumente, warum sie die in Regierungsverantwortung nicht umsetzen konnte.


Was Schulz vorhat, das lässt sich in der Ausgabe der ZEIT vom 28.10. lesen.
Daraus:

[...]"Schulz betonte: "Wir haben die Entscheidung, in die Opposition zu gehen, im vollen Bewusstsein der Konsequenzen getroffen." Ein Bündnis von CDU, CSU, FDP und Grünen werde "schmerzhaft für die Republik", prophezeite er. "Der kleinste gemeinsame Nenner ist bei denen das oberste Prinzip." In den Sondierungen gebe es Streit selbst über "Minimalpapierchen".
[…]
Schulz kündigte an, mit den Gewerkschaften über neue Formen der Beschäftigung zu diskutieren. "Wir brauchen zwingend tarifgebundene Arbeitsverhältnisse. Aber es sind Bereiche entstanden, die nicht mehr in die klassische Arbeitgeber-Arbeitnehmer-Struktur hineinpassen", sagte der SPD-Chef. "So wichtig das sogenannte Normalarbeitsverhältnis ist – die SPD muss auch zur Partei der Selbstständigen werden."

Fehlentwicklungen der Agenda-Reformpolitik des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) seien korrigiert, sagte Schulz. "Wir müssen uns der Sicherheitsfrage zuwenden: innere Sicherheit, äußere Sicherheit, soziale Sicherheit", sagte er. "Es geht um Sicherheit am Arbeitsplatz, im Gesundheitssystem, bei der Bildung, der Pflege, um Sicherheit im Alter."

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2...de_share_link_x


Bezüglich der von mir gefetteten Stellen: Will die SPD eine FDP light werden? Alle Richtungen gehen nicht. Sieht so aus, als wolle Schulz ein anderes Klientel...

Was meint er denn damit, dass die Agenda-Fehlentwicklungen korrigiert seien? Habe ich da etwas verpasst? Verwundern angesagt.


---


Jeder Tag ist der Anfang des Lebens. Jedes Leben ist der Anfang der Ewigkeit.
Rainer Maria Rilke


zuletzt bearbeitet 15.11.2017 15:22 | nach oben springen

#6

RE: Jamaika-Scheitern – was wäre dann…

in Deutschland 15.11.2017 15:29
von Till (gelöscht)
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Zitat von Anthea im Beitrag #5
Was meint er denn damit, dass die Agenda-Fehlentwicklungen korrigiert seien? Habe ich da etwas verpasst? Verwundern angesagt.
Dito.


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#7

RE: Jamaika-Scheitern – was wäre dann…

in Deutschland 15.11.2017 17:32
von Findus (gelöscht)
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Zitat von Till im Beitrag #4
Nein-sagen allein reicht nicht. Die SPD muss auch eigene Ideen haben. Und gute Argumente, warum sie die in Regierungsverantwortung nicht umsetzen konnte.


Und die Jamaika-Parteien müssen zu ihrem Scheitern nichts sagen?


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#8

RE: Jamaika-Scheitern – was wäre dann…

in Deutschland 15.11.2017 17:34
von Findus (gelöscht)
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Zitat von Anthea im Beitrag #5

Bezüglich der von mir gefetteten Stellen: Will die SPD eine FDP light werden? Alle Richtungen gehen nicht. Sieht so aus, als wolle Schulz ein anderes Klientel...



Sozialliberal oder linksorientiert. Die Frage muss die SPD in dieser Legislatur beantworten.
Sozialliberal spricht möglicherweise stark die Facharbeiter und Bildungsaufsteiger an.


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#9

RE: Jamaika-Scheitern – was wäre dann…

in Deutschland 15.11.2017 17:52
von Anthea | 12.544 Beiträge

Zitat von Findus im Beitrag #7
Zitat von Till im Beitrag #4
Nein-sagen allein reicht nicht. Die SPD muss auch eigene Ideen haben. Und gute Argumente, warum sie die in Regierungsverantwortung nicht umsetzen konnte.


Und die Jamaika-Parteien müssen zu ihrem Scheitern nichts sagen?



Da hat Schultz doch schon vorgegriffen - siehe Artikel. Denn dort heißt es:

"Wenn die schwarze Ampel scheitert, wird es Neuwahlen geben müssen. Die Verantwortung dafür müssten dann Frau Merkel, Herr Seehofer, Herr Lindner und Herr Özdemir tragen."


---


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Rainer Maria Rilke
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#10

RE: Jamaika-Scheitern – was wäre dann…

in Deutschland 15.11.2017 18:45
von Till (gelöscht)
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Zitat von Findus im Beitrag #7
Zitat von Till im Beitrag #4
Nein-sagen allein reicht nicht. Die SPD muss auch eigene Ideen haben. Und gute Argumente, warum sie die in Regierungsverantwortung nicht umsetzen konnte.


Und die Jamaika-Parteien müssen zu ihrem Scheitern nichts sagen?


Meine Antwort bezog sich auf Antheas Beitrag
"Eigentlich würde es der SPD ... besser zu Gesicht stehen ..., wenn sie sich jetzt mit eigenen Kommentaren hervortun würden. Kommentare, ... wo dann der Bürger erkennen kann, was mit ihnen nicht wirklich machbar ist ..."


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#11

RE: Jamaika-Scheitern – was wäre dann…

in Deutschland 15.11.2017 18:58
von grimmstone | 478 Beiträge

Wenn es zu einer Regierung dieser halbseidenen Parteien kommt, dann wird es wie immer ein Gemerkel.
Ich zitiere: " Nicht Fisch, nicht Fleisch, faule Kompromisse.....


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#12

RE: Jamaika-Scheitern – was wäre dann…

in Deutschland 15.11.2017 18:58
von Findus (gelöscht)
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Ich denke aber, dass wir mit dem gleichen rechnen, Till. Die SPD wird sich nicht klar positionieren, da sie noch nicht weiss, wo sie hin will.


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#13

RE: Jamaika-Scheitern – was wäre dann…

in Deutschland 16.11.2017 15:44
von Till (gelöscht)
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Kann gut sein, dass die kleinste der beteiligten Parteien, die CSU, die Verhandlungen scheitern lässt, um nach den herben Verlusten der letzten Wahl Stärke zu demonstrieren, nicht zuletzt mit Blick auf die nächste Landtagswahl. Bis jetzt sind die Vertreter der 6%-Partei nur durch Betonkopf-Haltung aufgefallen.


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#14

RE: Jamaika-Scheitern – was wäre dann…

in Deutschland 16.11.2017 16:03
von Anthea | 12.544 Beiträge

Zitat von Till im Beitrag #13
Kann gut sein, dass die kleinste der beteiligten Parteien, die CSU, die Verhandlungen scheitern lässt, um nach den herben Verlusten der letzten Wahl Stärke zu demonstrieren, nicht zuletzt mit Blick auf die nächste Landtagswahl. Bis jetzt sind die Vertreter der 6%-Partei nur durch Betonkopf-Haltung aufgefallen.


King Hotte ist doch gedanklich sowieso auf sein "Reich" fixiert. Es gibt schließlich Landtagswahlen. Und da steht schon jemand "Gewehr bei Fuß", bereit, seinen Thron zu besteigen.
Ich denke auch, dass er "Kante" zeigen will, was für ein unbeirrbarer Bursche er doch ist...

---


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#15

RE: Jamaika-Scheitern – was wäre dann…

in Deutschland 16.11.2017 16:08
von Anthea | 12.544 Beiträge

Zitat von grimmstone im Beitrag #11
Wenn es zu einer Regierung dieser halbseidenen Parteien kommt, dann wird es wie immer ein Gemerkel.
Ich zitiere: " Nicht Fisch, nicht Fleisch, faule Kompromisse.....


Ja, wen wundert's? Nobody. La reine est mort? Non. vive la reine....

Wenn die Sondierungsgespräche tatsächlich zu einem Abschluss gebracht werden, um dann in Koalitionsverhandlungen einzusteigen, dann ist das Ende der Fahnenstange sowieso noch lange nicht erreicht.
Denn auch diese Verhandlungen können scheitern.
Was auch klares Kalkül sein könnte - nach dem Motto, dass der "Nein-Sager" dann erklärt: An uns lag es ja nicht, schließlich sind wir so weit mitgegangen....

---


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