Zitat von Anthea im Beitrag #1

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Da frage ich mich: Was denn sonst? Parteien werden doch immer getadelt, wenn sie von ihrem Weg abkommen, gekommen sind. Dass nicht mehr drinsteckt, was draufsteht, wie beispielsweise bei der SPD.

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Zitat

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Und wieso „drohen“ Neuwahlen? Lt. Aktueller Umfrage steht doch der Großteil der Bürger zu Neuwahlen. Besser als „Gewurschtel“, so denke ich. Und nicht schon wieder: Wovon man am meisten schwärmt, wenn es wieder aufgewärmt?“ Jamaika ade - war eine Schnapsidee.

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Und was sollen Neuwahlen bringen? Nach den jüngsten Umfragen würde sich am Kräfteverhältnis nur marginal etwas ändern. Außer Spesen nichts gewesen. Zu hoffen wäre allenfalls, dass die zweit-überflüssigste aller Parteien, die FDP, wieder in der Versenkung verschwindet.

Das kann sich in den Umfragen noch ändern. Neuwahlen finden frühestens in 3 Monaten statt. Und das erst, wenn Neuwahlen beschlossen werden. Hier muss Merkel entweder die Vertrauensfrage stellen und hoffen, dass sie durchfliegt oder gleich zurücktreten. In beiden Fällen kann (muss aber nicht) der Bundespräsident das Parlament auflösen und Neuwahlen verlangen. Und erst ab diesem Zeitpunkt gilt die Mindestfrist von 3 Monaten.

Sollte es Neuwahlen ohne Merkel als Kanzlerkandidatin geben, dann dürfte es zu deutlichen Verschiebungen beim Wählerverhalten führen. Zugunsten von wem, ist dabei keineswegs sicher.

Vielleicht wäre es nicht schlecht, künftig 3 Monate (besser 6 Monate) vor einer BT-Wahl die Durchführung und Veröffentlichung von Umfragen zu verbieten. Denn sie beeinflussen die Politiker (z.B. werden sie nervös, wenn es schlecht für sie aussieht), aber auch den Wähler. Ich habe mich selber erwischt bei Überlegungen, eine Partei zu wählen, die mit der 5%-Hürde kämpft. Aber nicht, weil ich sie gerne wähle, sondern in der Hoffnung, die Mehrheit einer möglichen, von mir unerwünschten Koalition zu verhindern. Keine Umfragen verhindern dagegen taktisches Wahlverhalten und sorgen eher dafür, dass die Bürger das wählen, was sie wählen wollen. Umso mehr, dass auch die Politiker, die dann selber nicht wissen, wie sie dastehen, sich auch mehr um die Belange der Wähler selber bemühen würden.

Zitat von Anthea im Beitrag #1

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Schwer vorstellbar, dass Lindner jetzt einknickt, hatte er doch gerade nochmals bekundet, dass die FDP nicht ihre Grundsätze verraten würde.

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Man darf nicht vergessen, einer schwarz/gelben Minderheitsregierung fehlen gut 30 Stimmen, und solche Grausamkeiten sind mit der Truppe immer zu machen, ja, nur muss die Merkel ohne die AfD gewählt werden, dann laeufts wie geschmiert.
Vllt wären die Grünen als Verhinderer des neoliberalen Wahnsinns gar nicht so schlecht gewesen, oder das ist das Kalkül dabei!
Fällt die SPD doch noch um, wäre da zumindest ein klein wenig gerettet, oder auch nicht?

Zitat von merte im Beitrag #6

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Fällt die SPD doch noch um, wäre da zumindest ein klein wenig gerettet, oder auch nicht?

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Da man eh das eine oder andere sagen wird, ist es letztlich auch egal, wenn die SPD sich konsequent der Großen Koalition enthält und damit immerhin glaubwürdig bliebe.

Ach ich finde der Präsident hat Recht. Der Bürger hat gewählt und jetzt soll man es erst mal versuchen hinzubekommen. Dazu sollten sich alle Parteien mal auf den Hosenboden setzen. Man kann ja schlecht so lange wählen lassen, bis es passt. Und dann ist ja die Frage wem passt es? Nein danke. Die FDP hat nur einen Grundsatz, gebt es den Reichen. Die dürften eigentlich genauso wenig in einer Regierung sitzen, wie eine im Parlament sitzende Nachbarpartei. Es reicht schon aus, wenn Lindner krakelt und von jedem Titelblatt grinst. Da brauche ich den nicht auch noch in jeder Nachrichtensendung als Minister schwafeln zu hören.
Die ganze Chose wäre relativ leicht zu lösen. Merkel tritt ab, Schulz zurück und da wäre bestimmt eine Große Koaliton ohne Gesichtsverlust für die SPD möglich.

Das sehe ich ganz ähnlich.
Merkel sollte auf eine erneute Kanzlerschaft verzichten. In meiner SPD sollte der SPD Vorsitzende seine Ambitionen aufgeben.
Nach meiner Meinung sollten Jüngere ran. Frische unverbrauchte Gesichter. Für mich sitzen eh zu wenig zwischen 25 bis 45 im Bundestag. Auch der Anteil der Frauen ist einfach in vielen Parteien viel zu gering.
Der Weg zur GroKo müsste aber geebnet werden. Das geht wirklich glaubwürdig nur durch neues Personal.
Ich finde es von der SPD auch völlig falsch eine Koalition rigoros auszuschließen. Das die SPD klar die Oppositionsrolle für sich beansprucht war am Wahlabend klar und logisch. Sich aber der Regierungsverantwortung komplett zu entziehen wenn es keine andere Regierungsoption gibt halte ich für falsch.
Ich denke auch das dadurch der Schaden höher für die Partei ausfällt als wenn man sich jetzt zusammenrauft und eigene Programmpunkte in einer Regierung verwirklichen kann.
Auch wenn das bedeuten würde das die AfD Oppositionsführer im Bundestag wird.

Zitat von Anthea im Beitrag #9

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Zitat von Till im Beitrag #5

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auch die Abschaffung des Soli begünstigt nur die Reichen.

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Lieber Till, du siehst mich da etwas ratlos. Was meinst du damit?

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