#1

Nach Jamaika ade - Zum Rapport bitte

in Deutschland 21.11.2017 11:44
von Anthea | 12.544 Beiträge

Steini ruft. Dräut ihm doch Schreckliches: Eine Entscheidung treffen, wie es weitergehen soll. Da es ja weitergehen muss.
„Nach dem überraschenden Abbruch der Gespräche über ein Jamaika-Bündnis sucht Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach einem Ausweg aus der verfahrenen Situation. Steinmeier will heute (16.00 Uhr) mit FDP-Chef Christian Lindner ausloten, ob es noch Chancen für eine Jamaika-Koalition mit Union und Grünen gibt.

Wie es heißt, empfängt Steinmeier noch vor Lindner die Grünen-Vorsitzenden Simone Peter und Cem Özdemir in Schloss Bellevue (14.00 Uhr). Sollten die Jamaika-Sondierungen nicht wieder aufgenommen werden, drohen Neuwahlen.“

http://www.t-online.de/nachrichten/deuts...r-antreten.html

Na ja, ich denke mal, das wird nix. Schwer vorstellbar, dass Lindner jetzt einknickt, hatte er doch gerade nochmals bekundet, dass die FDP nicht ihre Grundsätze verraten würde.

Der Bundestagspräsident meldete sich auch zu Wort und ermahnte die Parteien, doch Kompromisse einzugehen. Denn das sei kein „Umfallen“ und keine „Profilschwäche“.

Da frage ich mich: Was denn sonst? Parteien werden doch immer getadelt, wenn sie von ihrem Weg abkommen, gekommen sind. Dass nicht mehr drinsteckt, was draufsteht, wie beispielsweise bei der SPD.

Und wieso „drohen“ Neuwahlen? Lt. Aktueller Umfrage steht doch der Großteil der Bürger zu Neuwahlen. Besser als „Gewurschtel“, so denke ich. Und nicht schon wieder: Wovon man am meisten schwärmt, wenn es wieder aufgewärmt?“ Jamaika ade - war eine Schnapsidee.

So viel "Leim", dass was gekittet werden kann, gibt es gar nicht. Und "die Milch der frommen Denkungsart" ist auch nicht verfügbar.

---


Ist das, was das Herz glaubt, nicht genau so wahr wie das, was das Auge sieht? Khalil Gibran


zuletzt bearbeitet 21.11.2017 11:45 | nach oben springen

#2

RE: Nach Jamaika ade - Zum Rapport bitte

in Deutschland 21.11.2017 12:11
von Till (gelöscht)
avatar

Zitat von Anthea im Beitrag #1
Da frage ich mich: Was denn sonst? Parteien werden doch immer getadelt, wenn sie von ihrem Weg abkommen, gekommen sind. Dass nicht mehr drinsteckt, was draufsteht, wie beispielsweise bei der SPD.
Die SPD ist ein schlechtes Beispiel. Sie ist ohne Not "von ihrem Weg abgekommen", als sie selbst die Regierung stellte; das nimmt man ihr heute noch übel, da die Nachwirkungen heute noch sichtbar sind. Dass man in einer Koalition Kompromisse schließen muss, sollte jedem bekannt sein, auch wenn man sich über Müntefering dafür immer noch mokiert.

Zitat
Und wieso „drohen“ Neuwahlen? Lt. Aktueller Umfrage steht doch der Großteil der Bürger zu Neuwahlen. Besser als „Gewurschtel“, so denke ich. Und nicht schon wieder: Wovon man am meisten schwärmt, wenn es wieder aufgewärmt?“ Jamaika ade - war eine Schnapsidee.

Und was sollen Neuwahlen bringen? Nach den jüngsten Umfragen würde sich am Kräfteverhältnis nur marginal etwas ändern. Außer Spesen nichts gewesen. Zu hoffen wäre allenfalls, dass die zweit-überflüssigste aller Parteien, die FDP, wieder in der Versenkung verschwindet.



zuletzt bearbeitet 21.11.2017 12:12 | nach oben springen

#3

RE: Nach Jamaika ade - Zum Rapport bitte

in Deutschland 21.11.2017 13:16
von Meridian | 2.884 Beiträge

Das kann sich in den Umfragen noch ändern. Neuwahlen finden frühestens in 3 Monaten statt. Und das erst, wenn Neuwahlen beschlossen werden. Hier muss Merkel entweder die Vertrauensfrage stellen und hoffen, dass sie durchfliegt oder gleich zurücktreten. In beiden Fällen kann (muss aber nicht) der Bundespräsident das Parlament auflösen und Neuwahlen verlangen. Und erst ab diesem Zeitpunkt gilt die Mindestfrist von 3 Monaten.

Sollte es Neuwahlen ohne Merkel als Kanzlerkandidatin geben, dann dürfte es zu deutlichen Verschiebungen beim Wählerverhalten führen. Zugunsten von wem, ist dabei keineswegs sicher.

Vielleicht wäre es nicht schlecht, künftig 3 Monate (besser 6 Monate) vor einer BT-Wahl die Durchführung und Veröffentlichung von Umfragen zu verbieten. Denn sie beeinflussen die Politiker (z.B. werden sie nervös, wenn es schlecht für sie aussieht), aber auch den Wähler. Ich habe mich selber erwischt bei Überlegungen, eine Partei zu wählen, die mit der 5%-Hürde kämpft. Aber nicht, weil ich sie gerne wähle, sondern in der Hoffnung, die Mehrheit einer möglichen, von mir unerwünschten Koalition zu verhindern. Keine Umfragen verhindern dagegen taktisches Wahlverhalten und sorgen eher dafür, dass die Bürger das wählen, was sie wählen wollen. Umso mehr, dass auch die Politiker, die dann selber nicht wissen, wie sie dastehen, sich auch mehr um die Belange der Wähler selber bemühen würden.


nach oben springen

#4

RE: Nach Jamaika ade - Zum Rapport bitte

in Deutschland 21.11.2017 16:52
von Anthea | 12.544 Beiträge

Die Vertrauensfrage kann meines Wissens nach von Frau Merkel zum jetzigen Zeitpunkt nicht gestellt werden, da sie nur geschäftsführende Kanzlerin ist.

Das Procedere ist etwas umständlich. Sie müsste sich quasi für die Stelle bei Steinmeier bewerben. Und dann kann dieser die Bewerbung annehmen und abstimmen lassen... dazu bedarf es auch bestimmter Prozentzahlen.
Wie auch immer, es wird dauern!
Möglicherweise wird die SPD doch noch umfallen. Ich könnte mir vorstellen, dass ein eventueller Nachfolger von Schulz mit einer Koalition liebäugeln würde.
Dazu jedoch müsste erst einmal Schulz entfernt werden. Dürfte nicht leicht sein...
Jedoch wäre es der SPD möglicherweise anzuraten, Nägel mit Köpfen zu machen. Nach dem Motto: Alles neu macht der XY... Wobei ich Schwesig und Nahles ausnehme. Zu blond und zu "Pipi". Lach*

---


Ist das, was das Herz glaubt, nicht genau so wahr wie das, was das Auge sieht? Khalil Gibran
nach oben springen

#5

RE: Nach Jamaika ade - Zum Rapport bitte

in Deutschland 21.11.2017 18:13
von Till (gelöscht)
avatar

Zitat von Anthea im Beitrag #1
Schwer vorstellbar, dass Lindner jetzt einknickt, hatte er doch gerade nochmals bekundet, dass die FDP nicht ihre Grundsätze verraten würde.
Welches diese Grundsätze sind, hat Lindner auf Facebook noch einmal öffentlich gemacht.

"Neue Balance zwischen Bürger und Staat durch Entlastungen bis zu 40 Mrd. Euro, Abschaffung des Soli" - wen Lindner dabei im Blick hat, ist klar. Vor dem Hintergrund der Paradise Papers kommen solche Forderungen allerdings bei den Wenigsten gut an, und auch die Abschaffung des Soli begünstigt nur die Reichen.

"Bei der Zuwanderung wollten wir neue Ordnung durch ein Einwanderungsgesetzbuch schaffen. Qualifizierte Einwanderung in den Arbeitsmarkt sollte über ein Punktesystem leichter, humanitäre Zuwanderung dagegen gesteuerter stattfinden." Alles schön und gut, aber in der aktuellen Flüchtlingsproblematik hilft das überhaupt nicht weiter.

"Wir wollen eine Trendwende für weltbeste Bildung. Dazu bedarf es nicht nur Geld für Investitionen, sondern auch einer grundlegenden Reform des deutschen Bildungsföderalismus." Eine schöne Forderung (die ich vorbehaltlos unterstützen würde), aber da geht es ins Eingemachte des Föderalismus, und da haben sich schon Andere die Zähne ausgebissen. Mit diesem Thema die Sondierungsgespräche zu belasten, ist blauäugig bis dumm.

"In der Energie- und Klimapolitik wollten wir Klimaschutz mit Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit von Energie pragmatisch versöhnen." Die Abschaltung von Kohlekraftwerken zu fordern, ist das eine, dies auch umzusetzen, etwas ganz Anderes. Die Grünen hätten in einer Regierung nicht per Order di Mufti alle KKW abschalten können (das kann nur Mutti), ohne den Nachweis der Versorgungssicherheit zu führen.

"Bei der Entwicklung Europas haben wir uns für eine Trendwende zu mehr finanzieller Eigenverantwortung und Solidität eingesetzt. ... sich an der lagerübergreifenden Koalitionsvereinbarung der neuen Regierung unserer weltoffenen Nachbarn in den Niederlanden zu orientieren." Also noch mehr Daumenschrauben für Griechenland und noch mehr Steueroasen à la Niederlande?

"Dieses Experiment einer Vierparteienkoalition ist leider gescheitert." Das schon nach vier Wochen Sondierung zu sagen, ist in meinen Augen eher ein Indiz dafür, dass die FDP von Anfang an nicht an einer Regierungsbeteiligung interessiert war.


nach oben springen

#6

RE: Nach Jamaika ade - Zum Rapport bitte

in Deutschland 21.11.2017 18:25
von merte | 446 Beiträge

Man darf nicht vergessen, einer schwarz/gelben Minderheitsregierung fehlen gut 30 Stimmen, und solche Grausamkeiten sind mit der Truppe immer zu machen, ja, nur muss die Merkel ohne die AfD gewählt werden, dann laeufts wie geschmiert.
Vllt wären die Grünen als Verhinderer des neoliberalen Wahnsinns gar nicht so schlecht gewesen, oder das ist das Kalkül dabei!
Fällt die SPD doch noch um, wäre da zumindest ein klein wenig gerettet, oder auch nicht?


Ich bin verantwortlich für Das was ich schreibe, nicht für Das, was ihr darunter versteht(verstehen wollt!


zuletzt bearbeitet 21.11.2017 18:30 | nach oben springen

#7

RE: Nach Jamaika ade - Zum Rapport bitte

in Deutschland 21.11.2017 19:20
von Till (gelöscht)
avatar

Zitat von merte im Beitrag #6
Fällt die SPD doch noch um, wäre da zumindest ein klein wenig gerettet, oder auch nicht?
Die SPD ist in ihrer Rolle nicht zu beneiden. Sie hat jetzt die Wahl zwischen prinzipienlosen oder vaterlandslosen Gesellen.


nach oben springen

#8

RE: Nach Jamaika ade - Zum Rapport bitte

in Deutschland 21.11.2017 20:40
von Findus (gelöscht)
avatar

Da man eh das eine oder andere sagen wird, ist es letztlich auch egal, wenn die SPD sich konsequent der Großen Koalition enthält und damit immerhin glaubwürdig bliebe.


nach oben springen

#9

RE: Nach Jamaika ade - Zum Rapport bitte

in Deutschland 22.11.2017 00:03
von Anthea | 12.544 Beiträge

Zitat von Till im Beitrag #5
auch die Abschaffung des Soli begünstigt nur die Reichen.



Lieber Till, du siehst mich da etwas ratlos. Was meinst du damit?

---


Ist das, was das Herz glaubt, nicht genau so wahr wie das, was das Auge sieht? Khalil Gibran
nach oben springen

#10

RE: Nach Jamaika ade - Zum Rapport bitte

in Deutschland 22.11.2017 00:06
von Anthea | 12.544 Beiträge

Eine Meinung über das "Zünglein an der Waage":

[...]"Walter Steimeiers Karriere verlief immer in der zweiten Reihe. Im Windschatten von Gerhard Schröder kannte er kein Risiko. Und deshalb fallen ihm auch immer Kalendersprüche ein: "Es geht darum, gemeinsam eine Heimat zu schaffen, in der sich möglichst viele zuhause fühlen. Das ist höchst anspruchsvoll in Zeiten großer Veränderungen."

Heimat: Welch ein schönes Wort für ein Land, in der keine der Jamaika -Parteien in den Verhandlungen ein klares NEIN zur beabsichtigten Verdoppelung der Rüstungsausgaben sagen wollte. Man hätte ja die Rüstungsindustrie verärgern können. Dann lieber, so schweigt Jamaika, die Infrastruktur der Heimat kaputtsparen. Schlechte Straßen, miese Schulen und öffentliche Armut zugunsten der Rheinmetall & Co in Kauf nehmen. Die armen Deutschen: Sie werden, wenn sie sich selbst regieren wollen, das Risiko außerhalb der Parlamente suchen und finden müssen. Wählen, das zeigt Jamaika erneut und drastisch, bringt genau so viel wie die manipulierenden Medien zulassen. [...]" Uli Gellermann

---


Ist das, was das Herz glaubt, nicht genau so wahr wie das, was das Auge sieht? Khalil Gibran
nach oben springen

#11

RE: Nach Jamaika ade - Zum Rapport bitte

in Deutschland 22.11.2017 07:40
von Archimedes | 148 Beiträge

Ach ich finde der Präsident hat Recht. Der Bürger hat gewählt und jetzt soll man es erst mal versuchen hinzubekommen. Dazu sollten sich alle Parteien mal auf den Hosenboden setzen. Man kann ja schlecht so lange wählen lassen, bis es passt. Und dann ist ja die Frage wem passt es? Nein danke. Die FDP hat nur einen Grundsatz, gebt es den Reichen. Die dürften eigentlich genauso wenig in einer Regierung sitzen, wie eine im Parlament sitzende Nachbarpartei. Es reicht schon aus, wenn Lindner krakelt und von jedem Titelblatt grinst. Da brauche ich den nicht auch noch in jeder Nachrichtensendung als Minister schwafeln zu hören.
Die ganze Chose wäre relativ leicht zu lösen. Merkel tritt ab, Schulz zurück und da wäre bestimmt eine Große Koaliton ohne Gesichtsverlust für die SPD möglich.


nach oben springen

#12

RE: Nach Jamaika ade - Zum Rapport bitte

in Deutschland 22.11.2017 10:06
von Anthea | 12.544 Beiträge

Zitat von Archimedes im Beitrag #11
Ach ich finde der Präsident hat Recht. Der Bürger hat gewählt und jetzt soll man es erst mal versuchen hinzubekommen. Dazu sollten sich alle Parteien mal auf den Hosenboden setzen. Man kann ja schlecht so lange wählen lassen, bis es passt. Und dann ist ja die Frage wem passt es? Nein danke. Die FDP hat nur einen Grundsatz, gebt es den Reichen. Die dürften eigentlich genauso wenig in einer Regierung sitzen, wie eine im Parlament sitzende Nachbarpartei. Es reicht schon aus, wenn Lindner krakelt und von jedem Titelblatt grinst. Da brauche ich den nicht auch noch in jeder Nachrichtensendung als Minister schwafeln zu hören.
Die ganze Chose wäre relativ leicht zu lösen. Merkel tritt ab, Schulz zurück und da wäre bestimmt eine Große Koaliton ohne Gesichtsverlust für die SPD möglich.


Wenn die Parteien wieder mit neuem Personal, sprich: Galionsfiguren antreten würden - würde das was anderes ergeben? Vielleicht, vielleicht auch nicht. Wähler wählen auch Personen anstatt Parteiprogrammen.

Tatsache: "Eine Nachbarin, lieb und nett.aber nicht gerade den Eindruck erweckend, dass sie sich für Parteiprogramme interessiert, sagte doch tatsächlich: Früher haben mein Mann und ich ja immer die SPD gewählt. Aber jetzt mit dem Schulz, der soll sich doch erst einmal rasieren, sieht aus wie ein Penner."

---


Ist das, was das Herz glaubt, nicht genau so wahr wie das, was das Auge sieht? Khalil Gibran
nach oben springen

#13

RE: Nach Jamaika ade - Zum Rapport bitte

in Deutschland 22.11.2017 10:20
von Anthea | 12.544 Beiträge

Miesepeter Schulz: Wie sich der Wahlverlierer jetzt um Kopf und Kragen redet

http://www.focus.de/politik/deutschland/...id_7878674.html

Und tatsächlich proben Diverse den Aufstand gegen Schulz.

„Nach dem Aus einer möglichen Jamaika-Koalition hatte die SPD ihr Nein zu einer Großen Koalition noch einmal bekräftigt. Besonders SPD-Chef Martin Schulz hatte eine deutliche Absage erteilt. Doch nun wächst offenbar der Widerstand gegen den harten Kurs des Vorsitzenden.“

http://www.focus.de/politik/deutschland/...id_7879016.html

Am Donnerstag wird Schulz bei Steinmeier empfangen.

---


Ist das, was das Herz glaubt, nicht genau so wahr wie das, was das Auge sieht? Khalil Gibran
nach oben springen

#14

RE: Nach Jamaika ade - Zum Rapport bitte

in Deutschland 22.11.2017 11:53
von Andreas1975 | 217 Beiträge

Das sehe ich ganz ähnlich.
Merkel sollte auf eine erneute Kanzlerschaft verzichten. In meiner SPD sollte der SPD Vorsitzende seine Ambitionen aufgeben.
Nach meiner Meinung sollten Jüngere ran. Frische unverbrauchte Gesichter. Für mich sitzen eh zu wenig zwischen 25 bis 45 im Bundestag. Auch der Anteil der Frauen ist einfach in vielen Parteien viel zu gering.
Der Weg zur GroKo müsste aber geebnet werden. Das geht wirklich glaubwürdig nur durch neues Personal.
Ich finde es von der SPD auch völlig falsch eine Koalition rigoros auszuschließen. Das die SPD klar die Oppositionsrolle für sich beansprucht war am Wahlabend klar und logisch. Sich aber der Regierungsverantwortung komplett zu entziehen wenn es keine andere Regierungsoption gibt halte ich für falsch.
Ich denke auch das dadurch der Schaden höher für die Partei ausfällt als wenn man sich jetzt zusammenrauft und eigene Programmpunkte in einer Regierung verwirklichen kann.
Auch wenn das bedeuten würde das die AfD Oppositionsführer im Bundestag wird.


nach oben springen

#15

RE: Nach Jamaika ade - Zum Rapport bitte

in Deutschland 22.11.2017 16:16
von Till (gelöscht)
avatar

Zitat von Anthea im Beitrag #9
Zitat von Till im Beitrag #5
auch die Abschaffung des Soli begünstigt nur die Reichen.



Lieber Till, du siehst mich da etwas ratlos. Was meinst du damit?

---

Arme zahlen keinen Soli. Die haben von der Abschaffung gar nichts.


nach oben springen


Ähnliche Themen Antworten/Neu Letzter Beitrag⁄Zugriffe
Keine Hausaufgaben nach der Schule?
Erstellt im Forum Schule und Bildung von Anthea
10 05.04.2023 16:07goto
von Findus • Zugriffe: 517
Corona-Kontaktlisten - Wenn die Polizei dich nach dem Restaurantbesuch anruft
Erstellt im Forum Diverse Nachrichten von Urmel
38 18.03.2021 20:27goto
von denker_1 • Zugriffe: 910
Die Wirtschaft nach der Corona-Krise
Erstellt im Forum Ökonomie von Atue
38 21.03.2021 09:02goto
von Findus • Zugriffe: 1036
Meine Einreise nach China
Erstellt im Forum Dies und das von Meridian
7 21.07.2021 22:11goto
von si tacuisses • Zugriffe: 297
Die Frage nach der Verantwortung
Erstellt im Forum Deutschland von Teddybär
19 21.12.2020 14:17goto
von Anthea • Zugriffe: 501
Seehofer – Fähnchen nach dem Winde hängen ;-(
Erstellt im Forum Deutschland von Anthea
0 09.10.2019 12:00goto
von Anthea • Zugriffe: 136
Neuseeland nach dem Terroranschlag
Erstellt im Forum International von Teddybär
13 18.03.2019 20:41goto
von Teddybär • Zugriffe: 442
Der nächste Wahnsinn mit dem Duden
Erstellt im Forum Literatur von SirPorthos
38 29.12.2022 14:53goto
von Vaschka • Zugriffe: 1358
Jamaika-Scheitern – was wäre dann…
Erstellt im Forum Deutschland von Anthea
15 16.11.2017 18:26goto
von Findus • Zugriffe: 347

Besucher
0 Mitglieder und 4 Gäste sind Online

Besucherzähler
Heute waren 210 Gäste und 6 Mitglieder, gestern 198 Gäste und 6 Mitglieder online.

Forum Statistiken
Das Forum hat 2276 Themen und 50567 Beiträge.

Heute waren 6 Mitglieder Online: