#1

FDP

in Parteien - kritisch betrachtet 29.12.2017 10:37
von Anthea | 12.377 Beiträge

Die FDP war schon immer gut, wenn es um Intrigen und Fäden ziehen im Hintergrund geht. Wolfgang Kubicki war schon immer in meinen Augen ein „Königsmacher“, graue Eminenz im Hintergrund. Momentan preschen jedoch andere vor, deren Namen eigentlich meistens untergehen und die keiner wirklich kennt, wie z.B. Michael Theurer.

Huffpost berichtet:

„Ende Dezember macht es den Eindruck: Die Liberalen sind derzeit vor allem darum bemüht, die Zukunft der Wunsch-Koalitionspartner von CDU und CSU zu gestalten. Die FDP drängt offenbar auf Neuwahlen mit dem Ausgang eines konservativ-liberalen Bündnisses.

Und dafür stellt die Parteiführung schon jetzt forsche Bedingungen.
“Spahn statt Merkel, das würde uns passen”
So forderte der FDP-Bundestagsfraktions-Vize Michael Theurer in der “Bild” nun ganz unverblümt den Abtritt von CDU-Chefin Angela Merkel.“

http://www.huffingtonpost.de/entry/spahn...4b025f99e1aba94

Getrickst hat die FDP damals schon, als sie Frau Merkel den von ihr eigentlich nicht willkommenen Gauck als BP unterjubelten. Rösler hat sich seinerzeit damit immer wieder gebrüstet.
Jens Spahn??? Kann ich mir nun wirklich schwerlich, resp. gar nicht vorstellen. ;-(

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Ist das, was das Herz glaubt, nicht genau so wahr wie das, was das Auge sieht? Khalil Gibran


zuletzt bearbeitet 06.03.2019 09:21 | nach oben springen

#2

RE: FDP - Sägen am Merkelthron

in Parteien - kritisch betrachtet 29.12.2017 10:53
von Anthea | 12.377 Beiträge

Dazu auch das ZDF: Merkel-Dämmerung in Berlin

Ich sah gestern in irgendeinem lustigen "Pannenbeitrag", wo ein AfD'ler um seine Redezeit diskutierte, die er mit der Uhrzeit verwechselt hatte nachfolgend auch Frau Merkel, die am Rednerpult sinngemäß meinte, dass sie wisse, dass ihre Zeit um sei... sich dann verbesserte in "Redezeit" und sichtlich "angeärgert" war, als lauter Beifall ertönte.


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#3

RE: FDP - Sägen am Merkelthron

in Parteien - kritisch betrachtet 31.12.2017 10:09
von Anthea | 12.377 Beiträge

"Die FDP will in der nächsten Zeit ihren Standort als Partei der Mitte definieren. „Diese Mitte wollen wir besetzen. Die war verwaist während der vergangenen vier Jahre“, als die FDP in der außerparlamentarischen Opposition gewesen sei." Fokus

Sie hat im Übrigen in der letzten Zeit einen relativ großen Mitgliederzuwachs erhalten.

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#4

RE: FDP - Sägen am Merkelthron

in Parteien - kritisch betrachtet 31.12.2017 12:51
von Meridian | 2.857 Beiträge

FDP das Gegenteil der AfD?

http://www.deutschlandfunk.de/lindner-fd...:news_id=833426

Ich glaube Lindner kein Wort. Gerade die FDP ist von allen etablierten Parteien der AfD am nächsten. Die FDP macht den gleichen Fehler wie in den 80er-Jahren, als die Grünen auftauchten. Vor deren Etablierung war die FDP die einzige kleine Partei und damit oft der Königsmacher für die Regierung. Die Grünen wurden damit eine Konkurrenz, weswegen das Verhältnis FDP/Grüne feindselig war (und es teilweise bis jetzt ist). Mit der AfD machen sie dasselbe, aber ich glaube, die AfD ist auch in so manchen politischen Themen eine Konkurrenz der FDP wie liberale Wirtschaftspolitik, Zuwanderung, Umwelt und Energie und möglicherweise weitere Themen, wo sie Gemeinsamkeiten haben oder nahe beieinander liegen.

Wenn die FDP das Gegenteil von allen Parteien sein wollen (was am ehesten nur bei den Linken gelingen dürfte), was kann sie politisch überhaupt noch bieten?


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#5

RE: FDP - Sägen am Merkelthron

in Parteien - kritisch betrachtet 31.12.2017 14:04
von Anthea | 12.377 Beiträge

Zitat von Meridian im Beitrag #4
FDP das Gegenteil der AfD?

http://www.deutschlandfunk.de/lindner-fd...:news_id=833426

Ich glaube Lindner kein Wort. Gerade die FDP ist von allen etablierten Parteien der AfD am nächsten. Die FDP macht den gleichen Fehler wie in den 80er-Jahren, als die Grünen auftauchten. Vor deren Etablierung war die FDP die einzige kleine Partei und damit oft der Königsmacher für die Regierung. Die Grünen wurden damit eine Konkurrenz, weswegen das Verhältnis FDP/Grüne feindselig war (und es teilweise bis jetzt ist). Mit der AfD machen sie dasselbe, aber ich glaube, die AfD ist auch in so manchen politischen Themen eine Konkurrenz der FDP wie liberale Wirtschaftspolitik, Zuwanderung, Umwelt und Energie und möglicherweise weitere Themen, wo sie Gemeinsamkeiten haben oder nahe beieinander liegen.

Wenn die FDP das Gegenteil von allen Parteien sein wollen (was am ehesten nur bei den Linken gelingen dürfte), was kann sie politisch überhaupt noch bieten?



So ein kleines bisschen dachte ich bei Lindners vehementer Leugnung und Ablehnung und als er sagte, dass die FDP nicht dafür könne, wenn die AfD Rednern applaudiere - genau so sei es auch bei den Grünen - an den Spruch: Wer sich verteidigt, klagt sich an.
Selbstverständlich gibt es immer und überall und zu allen Parteien hin "Überschneidungen". D.h. Schnittstellen, wo es durchaus quasi von der "Headline" her gesehen ähnlich klingt. Wenn man dann ins Detail geht, dann kommen die Unterschiede.

Lindners Idee von der "Partei der Mitte" bedarf der Erläuterungen. Mitte = alles oder nichts, nicht Fisch nicht Fleisch. Von allem ein bisschen und von etwas ein bisschen mehr? Mövenpiek lässt grüßen?

Dass keine Partei jedoch gerne in die Nähe der AfD gerückt werden will, was ihre Ideologie anbelangt, das ist verständlich. Ist doch die AfD dafür bekannt zu versuchen, sich "anzuwanzen". Das war schon bei Frauke Petry so in Bezug auf Sahra Wagenknecht.

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#6

RE: FDP - Sägen am Merkelthron

in Parteien - kritisch betrachtet 31.12.2017 16:22
von sagittarius (gelöscht)
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Zitat von Anthea im Beitrag #3
"Die FDP will in der nächsten Zeit ihren Standort als Partei der Mitte definieren. „Diese Mitte wollen wir besetzen. Die war verwaist während der vergangenen vier Jahre“, als die FDP in der außerparlamentarischen Opposition gewesen sei." Fokus

Sie hat im Übrigen in der letzten Zeit einen relativ großen Mitgliederzuwachs erhalten.

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Ja,die Mitte!Da wollen alle hin,was auch immer diese ominöse "Mitte" bedeutet.Da kämpfen SPD/CDU/FDP und Grüne um die Mitte und reiben sich dann verwundert die Augen wenn jene,die sich nicht zur "Mitte" zählen,in Ermangelung von Alternativen sich den Rechten zuwenden.Wenn die genannten Parteien alle zur "Mitte" streben,wäre es doch am sinnvollsten würden sie sich vereinigen,einen Namen hätte ich auch schon-Die Mittendrin -Partei.Ihr Motto-Augen geradeaus,nicht nach links oder rechts sehen,Scheuklappen aufsetzen.



zuletzt bearbeitet 31.12.2017 16:23 | nach oben springen

#7

RE: FDP - Sägen am Merkelthron

in Parteien - kritisch betrachtet 06.01.2018 14:45
von Findus (gelöscht)
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Zitat von Meridian im Beitrag #4
Gerade die FDP ist von allen etablierten Parteien der AfD am nächsten.


Da sagst du einem im Kern wichtigen Satz. Die FDP schielt auf ein zumindest sich überschneidendes Wählerklientel.
Ist das am Ende die konservative Wende, die Dobrint meint?


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#8

FDP - Watch

in Parteien - kritisch betrachtet 06.01.2018 18:09
von Findus (gelöscht)
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Das jährliche Dreikönigstreffen der FDP wurde heute wieder abgehalten. Im Jahr nach dem Wiedereinzug der FDP in den Bundestag steckt Christian Lindtner für die FDP den Kurs der kommenden vier Jahre ab. Vorher darf aber nicht der Hinweis fehlen, dass man Jamaika konstruktiv abgelehnt hat (was bitte auch immer "konstruktives ablehnen" sein soll...).

Lindtner strebt in 2018 eine Regierungsbeteiligung in Hessen und Bayern an.
Pflicht für den Chef der Liberalen ist das Bekenntnis zur Marktwirtschaft und zum Leistungsprinzip. Das Dreikönigstreffen wird durch die Diskussion um den Soli geprägt. Sollte zum Jahr 2020 keine Abschaffung des Soli anstehen, werde die FDP vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.
Christian Lindtner möchte eine neue Generation Deutschland (auch hier wieder viele Was soll das sein?)
Die Flüchtlingspolitik wurde von Lindtner auch angesprochen. Durchaus auch kritische Töne über einen zu rechtsliberalen Kurs waren im Vorfeld des Treffens zu hören.


Was erwartet uns wirklich mit den Liberalen?


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#9

RE: FDP - Sägen am Merkelthron

in Parteien - kritisch betrachtet 06.01.2018 23:34
von Meridian | 2.857 Beiträge

Da fällt mir nur ein Spruch ein, der von Loriot kommt:

"Liberal ist im liberalen Sinne nicht nur liberal." Leider finde ich das entsprechende Video dazu nicht.

Man könnte meinen, dass Loriot damals (70er-Jahre) schon vorausgesehen hat, was aus der damals noch sehr fortschrittlichen FDP geworden ist.


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#10

RE: FDP - Watch

in Parteien - kritisch betrachtet 07.01.2018 10:44
von Anthea | 12.377 Beiträge

Zitat von Meridian im Beitrag #2
Da fällt mir nur ein Spruch ein, der von Loriot kommt:

"Liberal ist im liberalen Sinne nicht nur liberal." Leider finde ich das entsprechende Video dazu nicht.

Man könnte meinen, dass Loriot damals (70er-Jahre) schon vorausgesehen hat, was aus der damals noch sehr fortschrittlichen FDP geworden ist.


Ich habe das Video auch nicht gefunden. Dafür ein anderes, was auch wunderbar auf die FDP - und andere - zutrifft, was klare Aussagen anbelangt.



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#11

RE: FDP - Watch

in Parteien - kritisch betrachtet 07.01.2018 10:56
von sagittarius (gelöscht)
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Zitat von Findus im Beitrag #1
Das jährliche Dreikönigstreffen der FDP wurde heute wieder abgehalten. Im Jahr nach dem Wiedereinzug der FDP in den Bundestag steckt Christian Lindtner für die FDP den Kurs der kommenden vier Jahre ab. Vorher darf aber nicht der Hinweis fehlen, dass man Jamaika konstruktiv abgelehnt hat (was bitte auch immer "konstruktives ablehnen" sein soll...).

Lindtner strebt in 2018 eine Regierungsbeteiligung in Hessen und Bayern an.
Pflicht für den Chef der Liberalen ist das Bekenntnis zur Marktwirtschaft und zum Leistungsprinzip. Das Dreikönigstreffen wird durch die Diskussion um den Soli geprägt. Sollte zum Jahr 2020 keine Abschaffung des Soli anstehen, werde die FDP vor dem Bundesverfassungsgericht klagen.
Christian Lindtner möchte eine neue Generation Deutschland (auch hier wieder viele Was soll das sein?)
Die Flüchtlingspolitik wurde von Lindtner auch angesprochen. Durchaus auch kritische Töne über einen zu rechtsliberalen Kurs waren im Vorfeld des Treffens zu hören.


Was erwartet uns wirklich mit den Liberalen?




Die FDP als Vorreiter des neoliberalen Gedankens hat,zu meiner Freude,Jamaika platzen lassen.Nun gehöre ich nicht zu jenen,die von einer GroKo eine grundlegend andere Politik erwarten.Aber im Gegensatz zur Partei der Gut-und Besserverdienenden glaube ich bei SPD und CDU noch eine gewisse Beißhemmung zu erkennen.Was Lindner mit einer neuen Generation Deutschland meint,wird wohl sein Geheimnis bleiben.Mir schwebt da nichts konkretes vor.Ansonsten hat sich bei dieser Partei nichts geändert,das einzige Wort was man dort kennt scheint "Steuersenkungen" zu sein,die wie gegenfinanziert werden sollen-natürlich mit weiteren Sozialabbau.Die FDP will einen puren Sozialismus-für die Besitzenden.Für den Rest der Bevölkerung ist Manchesterkapitalismus vorgesehen.


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#12

RE: FDP - Watch

in Parteien - kritisch betrachtet 07.01.2018 11:45
von Anthea | 12.377 Beiträge

Zitat
Zitat sagittarius

Die FDP als Vorreiter des neoliberalen Gedankens hat,zu meiner Freude,Jamaika platzen lassen.Nun gehöre ich nicht zu jenen,die von einer GroKo eine grundlegend andere Politik erwarten.Aber im Gegensatz zur Partei der Gut-und Besserverdienenden glaube ich bei SPD und CDU noch eine gewisse Beißhemmung zu erkennen.Was Lindner mit einer neuen Generation Deutschland meint,wird wohl sein Geheimnis bleiben.Mir schwebt da nichts konkretes vor.Ansonsten hat sich bei dieser Partei nichts geändert,das einzige Wort was man dort kennt scheint "Steuersenkungen" zu sein,die wie gegenfinanziert werden sollen-natürlich mit weiteren Sozialabbau.Die FDP will einen puren Sozialismus-für die Besitzenden.Für den Rest der Bevölkerung ist Manchesterkapitalismus vorgesehen.



"Steuersenkungen" ist im Grunde genommen immer das "Zauberwort", wenn die Parteien keine wirklichen und nachhaltig wirkenden Ideen haben, wo sich die Bürger sagen: Das ist was!
Die "paar Cent", die beim Normalbürger in der Geldbörse übrig bleiben zählen nicht wirklich, wenn die Grundfrage lauten muss: Was bringt wirklich etwas. Von nichts kommt nichts, das dürfte eigentlich jedem klar sein. Ist es aber wohl nicht. Somit ist dann die Freude über das etwas mehr im Portemonaie gleich einer Freude von "Milchmädchen".

Ich war eigentlich der Meinung - und bin noch nicht ganz davon abgekommen - dass Christian Lindner nicht mehr die Politik der vormaligen "Mövenpieck-Partei" weiter betreiben wird. D.h. dass er aus den vergangen Fehler einseitiger Richtungsfreundlichkeit seiner Vorgänger gelernt hat.
Jedoch fürchte ich, dass die SPD, nachdem der Versuch ihrer Neuaufstellung als sozial ausgerichtete Partei schief gegangen ist und vom Wähler als unglaubwürdig abgestraft wurde, sie sich zutraulicher der Wirtschaft als Groß- und Bestimmungsmacht zuwenden wird. D.h., dass die Parteininitialen demnächst mit [b]Soziale Pharisäer Deutschlands übersetzt werden können.

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Ist das, was das Herz glaubt, nicht genau so wahr wie das, was das Auge sieht? Khalil Gibran
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#13

RE: FDP - Watch

in Parteien - kritisch betrachtet 07.01.2018 13:15
von Findus (gelöscht)
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Zitat von sagittarius im Beitrag #4

Die FDP als Vorreiter des neoliberalen Gedankens hat,zu meiner Freude,Jamaika platzen lassen.Nun gehöre ich nicht zu jenen,die von einer GroKo eine grundlegend andere Politik erwarten.Aber im Gegensatz zur Partei der Gut-und Besserverdienenden glaube ich bei SPD und CDU noch eine gewisse Beißhemmung zu erkennen.


Die FDP steht bei 9%. Weniger als vor dem Abbruch der Jamaika - Verhandlungen, aber eigentlich auch deutlich mehr, als nach dieser vorschnellen Entscheidung zu erwarten wäre. Nach dem gestrigen Dreikönigstreffen hat Lindtner seine Position gehalten. Niemand in der FDP fordert ihn offen heraus. Vor dem Parteitag ist aber durchaus Kritik am neuen rechtsliberalen Kurs der Partei geäußert worden. Für Lindtner und die FDP ist dies weder Niederlage noch Sieg. Sie haben schlicht den Status Quo für sich gerettet.

In einer Jamaikla-Koalition hätten die Grünen die FDP eingehegt. An anderen Stellen wäre Merkel vor manch Vorstellung der FDP gewesen. Schwarz und grün scheinen sich unter Merkel eigentlich näher zu sein, als schwarz und gelb. Kein wunder, das Kubicki für eine schwarz-gelbe Koalition einen anderen Kanzler versucht zur Bedingung zu machen. Wobei die FDP ihren Einfluss auf die CDU dann doch nicht überschätzen sollte - so groß ist er auch nicht.
Tatsache ist aber, dass eine Jamaika-Koalition die neoliberalen Umtriebe besser eingedämmt hätte, als die GroKo. Was würde unter einer GroKo passieren? Eine FDP wird jede Chance nuitzen, ohne Regierungsverantwortung Merkel vor sich herzutreiben - und das vielleicht sogar in Gesellschaft der AfD. Entweder muss Merkels Position einer modernisierten CDU weichen oder Merkel selbst wird im Laufe der Legislatur das Heft an einen konservativeren Spieler in der CDU übergeben müssen. "Beißhemmungen" werden in zwei Jahren keine Rolle mehr spielen und die Sozialdemokratie wird als potenzieller Partner für eine progressive Politik ausfallen - mehr als 10% können einfach nicht am Ende einer weiteren GroKo stehen. Ohne eine - von Lafontaine erstmals angedeutete - neue Linke Volkspartei heißt das, den Beginn mindestens eines sehr konservativen Jahrzehnts. Und da soll GroKo dann die bessere Alternative sein?!?

Zitat

Was Lindner mit einer neuen Generation Deutschland meint,wird wohl sein Geheimnis bleiben.



Solche Begriffe werden irgendwann gefüllt. Ein vorläufig wirtschaftsliberal gefüllter Begriff ist jetzt im Raum der Diskussion. Wenn der Begriff anders als in Form einer wohlklingenden Wahlkampf-Phrase der Liberalen gefüllt werden soll, heißt es darüber zu diskutieren, was dieser Begriff auch sein könnte.

Zitat von Anthea im Beitrag #5
"Steuersenkungen" ist im Grunde genommen immer das "Zauberwort", wenn die Parteien keine wirklichen und nachhaltig wirkenden Ideen haben, wo sich die Bürger sagen: Das ist was!Die "paar Cent", die beim Normalbürger in der Geldbörse übrig bleiben zählen nicht wirklich, wenn die Grundfrage lauten muss: Was bringt wirklich etwas. Von nichts kommt nichts, das dürfte eigentlich jedem klar sein. Ist es aber wohl nicht. Somit ist dann die Freude über das etwas mehr im Portemonaie gleich einer Freude von "Milchmädchen". Ich war eigentlich der Meinung - und bin noch nicht ganz davon abgekommen - dass Christian Lindner nicht mehr die Politik der vormaligen "Mövenpieck-Partei" weiter betreiben wird. D.h. dass er aus den vergangen Fehler einseitiger Richtungsfreundlichkeit seiner Vorgänger gelernt hat. Jedoch fürchte ich, dass die SPD, nachdem der Versuch ihrer Neuaufstellung als sozial ausgerichtete Partei schief gegangen ist und vom Wähler als unglaubwürdig abgestraft wurde, sie sich zutraulicher der Wirtschaft als Groß- und Bestimmungsmacht zuwenden wird. D.h., dass die Parteininitialen demnächst mit [b]Soziale Pharisäer Deutschlands übersetzt werden können.


Lass uns einen Augenblick die SPD aus der Diskussion heraus halten. Ihre erste Prüfung hat sie in der Frage einer möglichen GroKo abzulegen.

Steuersenkungen = Milchmädchenrechnung - ja, da stimme ich dir zu. Ein paar Cents mehr im Portemonee nutzen letztlich niemandem etwas. Und wer Steuern senkt muss auch sagen, welche Leistungen er wegfallen lässt. Will Lindtner an der Pflege sparen? Beim Hartz IV? Oder doch lieber am Umweltschutz?
Spannend finde ich die Frage, wo du mehr "Richtungsfreundlichkeit" der FDP siehst. Zugunsten einer sozialliberalen Ampel habe ich keine Offenheit der FDP wahrgenommen. Oder meinst du Offenheit gegenüber einem Konservativismus über den der Union hinaus?


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#14

RE: FDP - Watch

in Parteien - kritisch betrachtet 07.01.2018 14:58
von Anthea | 12.377 Beiträge

Zitat von Findus im Beitrag #6
Steuersenkungen = Milchmädchenrechnung - ja, da stimme ich dir zu. Ein paar Cents mehr im Portemonee nutzen letztlich niemandem etwas. Und wer Steuern senkt muss auch sagen, welche Leistungen er wegfallen lässt. Will Lindtner an der Pflege sparen? Beim Hartz IV? Oder doch lieber am Umweltschutz?
Spannend finde ich die Frage, wo du mehr "Richtungsfreundlichkeit" der FDP siehst. Zugunsten einer sozialliberalen Ampel habe ich keine Offenheit der FDP wahrgenommen. Oder meinst du Offenheit gegenüber einem Konservativismus über den der Union hinaus?



Ich meine eigentlich einen Ausgleich gegenüber vorheriger Politik von der Wirtschafts-freundlichen Partei hin zur Betrachtung sozialer Erfordernisse. Und eben nicht nur Betrachtung sondern "Regulierungen".
Oder anders: Weniger für die "Reichen" und mehr für die "Armen". Also die Bürger in ihrer Gesamtheit betrachten und nicht nur einen kleinen Teil als Melker und Verwerter der Produkte des großen Teils. Um es mal beispielhaft zu erklären versuchen.

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Ist das, was das Herz glaubt, nicht genau so wahr wie das, was das Auge sieht? Khalil Gibran
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#15

RE: FDP - Watch

in Parteien - kritisch betrachtet 07.01.2018 17:38
von Findus (gelöscht)
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Zitat von Anthea im Beitrag #7

Ich meine eigentlich einen Ausgleich gegenüber vorheriger Politik von der Wirtschafts-freundlichen Partei hin zur Betrachtung sozialer Erfordernisse. Und eben nicht nur Betrachtung sondern "Regulierungen".
Oder anders: Weniger für die "Reichen" und mehr für die "Armen". Also die Bürger in ihrer Gesamtheit betrachten und nicht nur einen kleinen Teil als Melker und Verwerter der Produkte des großen Teils. Um es mal beispielhaft zu erklären versuchen.


Wo siehst du denn bei der FDP Bewegungen hin zur Betrachtung sozialer Erfrdernisse


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