#1

Sinn oder Unsinn?

in Diverse Nachrichten 14.09.2017 09:25
von Anthea | 12.282 Beiträge

Oder Verlängerung des "Schreckens"? Lach*
Nämlich dann, wenn doch die Bürger so gar nicht mit der von ihnen gewählten Regierung einverstanden sind. Natürlich von "ihnen", denn in einer Demokratie gilt: mitgehangen, mitgefangen. Da gilt nicht: Aber ich habe die doch gar nicht gewählt.

Es geht um diese Meldung

"Die Fraktionsspitzen aller Bundestagsparteien haben sich für eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre ausgesprochen. Sie sollte in der kommenden Periode beschlossen werden und dann nach der folgenden Bundestagswahl 2021 gelten." T-Online

Was soll das? Wenn vier Jahre herumgemurkst wurde, dann wird es ein Jahr weiter nicht wieder rausreißen - vermutlich. nd war alles gut, dann ist doch alles in "trockenen Tüchern" und die regierende Partei muss sich keine Sorgen machen, wieder gewählt zu werden.


---


Jeder Tag ist der Anfang des Lebens. Jedes Leben ist der Anfang der Ewigkeit.
Rainer Maria Rilke


zuletzt bearbeitet 14.09.2017 09:26 | nach oben springen

#2

RE: Wahlperiode - Verlängerung.

in Diverse Nachrichten 30.09.2017 18:43
von Jackdaw | 454 Beiträge

Zitat von Anthea im Beitrag #1
[…] Wenn vier Jahre herumgemurkst wurde, dann wird es ein Jahr weiter nicht wieder rausreißen […]
Darum geht es bei der Verlängerung der Legislaturperiode auch nicht, sondern darum, der "Wahlmüdigkeit" entgegenzuwirken, und somit den Anteil der Nichtwähler zu verringern. Beim Turnus der Landtags- und der Kommunalwahlen ist diese Verlängerung in etlichen Bundesländern längst üblich. Und da Organisation und Durchführung der Wahlen ja auch mit Kosten verbunden sind, zeigt man dem Bürger, dass man immerhin gewillt ist, Einsparungen vorzunehmen.


nach oben springen

#3

RE: Wahlperiode - Verlängerung.

in Diverse Nachrichten 30.09.2017 18:48
von Luftdrache (gelöscht)
avatar

Zitat von Jackdaw im Beitrag #2
Beim Turnus der Landtags- und der Kommunalwahlen ist diese Verlängerung in etlichen Bundesländern längst üblich.


Und Unsinn vom Anfang der Legislatur wird schneller vergessen. Für mehr Mündigkeit des Wählers spricht eine Verlängerung der Wahlzeit also nicht.


nach oben springen

#4

RE: Wahlperiode - Verlängerung.

in Diverse Nachrichten 30.09.2017 18:58
von Till (gelöscht)
avatar

Immerhin gab es in den Ländern Abstimmungen über die Verlängerung der Legislaturperioden.


nach oben springen

#5

RE:Mündigkeit des Wählers

in Diverse Nachrichten 30.09.2017 19:10
von Jackdaw | 454 Beiträge

Zitat von Luftdrache im Beitrag #3
[…] Für mehr Mündigkeit des Wählers spricht eine Verlängerung der Wahlzeit also nicht.
Das Problem ist ein anderes - bekanntlich dauert es eine Weile, bis die jeweils nach dem Wahltermin neu zusammengesetzte Regierung wirklich ihre Arbeit aufzunehmen imstande ist - nicht zufällig, werden üblicherweise die ersten 100 Tage zugestanden, bis zumindest die ernsteren Absichten, was während der laufenden Legislaturperiode erreicht werden soll, zu formulieren, vorzubereiten und bekanntzugeben… zudem ist, unabhängig davon, wer in der Regierungsverantwortung steht, bedacht, rasch erreichbare Ziele zu priorisieren. Die kurze Dauer einer Legislaturperiode ist recht kontraproduktiv dafür, erst sehr viel längerfristig realisierbare Ziele auf die Agenda zu setzen. Und der Wähler agiert sowieso mehrheitlich leider recht emotional, was sich in den jeweiligen Wahlergebnissen überdeutlich niederschlägt.


nach oben springen

#6

RE: Wahlperiode - Verlängerung.

in Diverse Nachrichten 30.09.2017 19:13
von Jackdaw | 454 Beiträge

Zitat von Till im Beitrag #4
Immerhin gab es in den Ländern Abstimmungen über die Verlängerung der Legislaturperioden.
Was spricht dagegen, die dort offenbar mehrheitlichen gewünschte Verlängerung ohne neue Befragung als doch bereits festgestellten Wählerwillen zum Anlass zu nehmen, auch auf Bundesebene diesem verlängerten Turnus Geltung zu verschaffen?


nach oben springen

#7

RE: Wahlperiode - Verlängerung.

in Diverse Nachrichten 30.09.2017 19:19
von Luftdrache (gelöscht)
avatar

Zitat von Till im Beitrag #4
Immerhin gab es in den Ländern Abstimmungen über die Verlängerung der Legislaturperioden.


Und? Wer forderte Sie? Nicht zufällig Parteien?


nach oben springen

#8

RE: Wahlperiode - Verlängerung.

in Diverse Nachrichten 30.09.2017 19:26
von Till (gelöscht)
avatar

Zitat von Jackdaw im Beitrag #6
Zitat von Till im Beitrag #4
Immerhin gab es in den Ländern Abstimmungen über die Verlängerung der Legislaturperioden.
Was spricht dagegen, die dort offenbar mehrheitlichen gewünschte Verlängerung ohne neue Befragung als doch bereits festgestellten Wählerwillen zum Anlass zu nehmen, auch auf Bundesebene diesem verlängerten Turnus Geltung zu verschaffen?
Dagegen spricht, dass es keinen Unterschied macht, ob ein Parlament vier Jahre oder fünf Jahre wurschtelt. Es gibt wichtigere Baustellen, z.B. Verringerung der Anzahl der Abgeordneten (709 für das kleine Deutschland ist ein Witz), drastische Verringerung der Altersversorgung der Politiker von Abgeordneten bis Ex-Bundespräsidenten; dann kann man auch über eine Verlängerung der Wahlperioden reden.


nach oben springen

#9

RE: Wahlperiode - Verlängerung.

in Diverse Nachrichten 30.09.2017 19:27
von Till (gelöscht)
avatar

Zitat von Luftdrache im Beitrag #7
Zitat von Till im Beitrag #4
Immerhin gab es in den Ländern Abstimmungen über die Verlängerung der Legislaturperioden.

Und? Wer forderte Sie? Nicht zufällig Parteien?
Das ist egal. Wenn die Wähler zustimmen, ist das in Ordnung.



zuletzt bearbeitet 30.09.2017 19:27 | nach oben springen

#10

RE: Wahlperiode - Verlängerung.

in Diverse Nachrichten 30.09.2017 19:30
von Luftdrache (gelöscht)
avatar

Zitat von Till im Beitrag #8
Dagegen spricht, dass es keinen Unterschied macht, ob ein Parlament vier Jahre oder fünf Jahre wurschtelt.


Ach komm Till, mach es dir nicht ganz so einfach. Zumindest zu Argument, dass eine Verlängerung der Wahlperiode für weniger Transparenz sorgt (ein längerer Zeitraum wird eben einfach vergessen) müsstest du dich positionieren.
Ein weiteres Argument ist, dass du mit einer längeren Wahlperiode keine Erhöhung der Wahlbeteiligung erreichst - eher im Gegenteil.


nach oben springen

#11

RE: Wahlperiode - Verlängerung.

in Diverse Nachrichten 30.09.2017 19:32
von Luftdrache (gelöscht)
avatar

Zitat von Till im Beitrag #9
Das ist egal. Wenn die Wähler zustimmen, ist das in Ordnung.


Das ist ein klares Votum für einen Volksentscheid.

Die Wahl einer Partei macht sich leider nicht an einer einzelnen Frage fest, sondern an einem programmatischen Gesamtbild oder einer Persönlichkeitswahl. Ein spezielles Votum zur Verlängerung der Wahlperiode - oder eben auch nicht - ist das ganz und gar nicht!


nach oben springen

#12

RE: Wahlperiode - Verlängerung.

in Diverse Nachrichten 30.09.2017 19:42
von Till (gelöscht)
avatar

In Hessen beispielsweise gab es einen Volksentscheid für die Verlängerung, in Bremen dagegen. Manche Länder hatten von vornherein eine 5-jährige Periode, in anderen wurde die Verlängerung mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen.
Tatsächlich wird mittlerweile in allen Ländern außer Bremen alle 5 Jahre gewählt.


nach oben springen

#13

RE: Wahlperiode - Verlängerung.

in Diverse Nachrichten 30.09.2017 19:49
von Anthea | 12.282 Beiträge

Zitat von Jackdaw im Beitrag #2
Zitat von Anthea im Beitrag #1
[…] Wenn vier Jahre herumgemurkst wurde, dann wird es ein Jahr weiter nicht wieder rausreißen […]
Darum geht es bei der Verlängerung der Legislaturperiode auch nicht, sondern darum, der "Wahlmüdigkeit" entgegenzuwirken, und somit den Anteil der Nichtwähler zu verringern. Beim Turnus der Landtags- und der Kommunalwahlen ist diese Verlängerung in etlichen Bundesländern längst üblich. Und da Organisation und Durchführung der Wahlen ja auch mit Kosten verbunden sind, zeigt man dem Bürger, dass man immerhin gewillt ist, Einsparungen vorzunehmen.


Das kann man so sehen, oder könnte so sein. Jedoch ich habe da so meine Zweifel.
Zuerst einmal glaube ich nicht, dass aus Kostenersparnisgründen eine solche Entscheidung getroffen wurde. Hat man die Bürger dazu gefragt? Kostensparender wäre es doch auf jeden Fall, falls der gewählte Kandidat in einen Landtag i seinem Wahlkreis "Murks" macht, dass sich die Bürger sagen: Möglichst schnell weg mit dem, eher er noch mehr Schaden anrichtet. Oder sogar Kosten verursacht....

Ich sehe es eher unter dem Aspekt: Machterhalt. Je länger, je lieber eine eigene Sicherheit.

Ich jedenfalls kann mir nicht vorstellen, dass bei einem weiteren Jahr dann in diesem letzten fünften die Bürger unruhig mit den Hufen scharren nach dem Motto: Wann dürfen wir wählen... Wann diesem Fiasko ein Ende machen. Genau dann werden sie sich bei einer Unzufriedenheit sagen: Wer hat uns denn zu dieser langen Zeit verdonnert, wo uns die Hände gebunden sind, jemanden/eine Partei loszuwerden.


---


Jeder Tag ist der Anfang des Lebens. Jedes Leben ist der Anfang der Ewigkeit.
Rainer Maria Rilke


zuletzt bearbeitet 30.09.2017 21:18 | nach oben springen

#14

RE: Wahlperiode - Verlängerung.

in Diverse Nachrichten 30.09.2017 19:57
von Luftdrache (gelöscht)
avatar

Zitat von Till im Beitrag #12
In Hessen beispielsweise gab es einen Volksentscheid für die Verlängerung, in Bremen dagegen. Manche Länder hatten von vornherein eine 5-jährige Periode, in anderen wurde die Verlängerung mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen.
Tatsächlich wird mittlerweile in allen Ländern außer Bremen alle 5 Jahre gewählt.


Das lieber Till ist keine Antwort, sondern der Versuch sich auf mutmaßliche "Routinen" zurückzuziehen.
Es bleibt beim Sachverhalt:

Zitat von Luftdrache im Beitrag #11
Das ist ein klares Votum für einen Volksentscheid.Die Wahl einer Partei macht sich leider nicht an einer einzelnen Frage fest, sondern an einem programmatischen Gesamtbild oder einer Persönlichkeitswahl. Ein spezielles Votum zur Verlängerung der Wahlperiode - oder eben auch nicht - ist das ganz und gar nicht!


Was hättest du gegen einen Volksentscheid über die Frage der Länge der Wahlperiode?


nach oben springen

#15

RE: Wahlperiode - Verlängerung.

in Diverse Nachrichten 30.09.2017 20:13
von Till (gelöscht)
avatar

Nichts. Wieso?
Bloß gibt es auf Bundesebene keine Volksentscheide. Und wie ich schon schrieb, ich sehe wichtigere Baustellen. Eine Begründung mit langen Koalitionsverhandlungen betrachte ich eher als Armutszeugnis der Politiker.


nach oben springen



Besucher
0 Mitglieder und 5 Gäste sind Online

Besucherzähler
Heute waren 189 Gäste und 3 Mitglieder, gestern 204 Gäste und 3 Mitglieder online.

Forum Statistiken
Das Forum hat 2247 Themen und 49809 Beiträge.

Heute waren 3 Mitglieder Online: