#1

Wortbruch

in Naher und mittlerer Osten 09.05.2018 07:35
von antenna (gelöscht)
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Mi dem Ausstieg der USA aus der Vereinbarung, ist das Atomabkommen mit dem Iran so gut wie gescheitert. Was bleibt davon noch uebrig?
Ein Grundsatz des Voelkerrechts lautet, dass Vertraege einzuhalten sind.
Die Glaubwuerdigkeit der USA steht einmal mehr auf dem Spiel. Wie wollen diese beim Gipfeltreffen mit Nordkorea glaubwuerdige Zusagen machen, wenn sie gegenueber Iran wortbruechig geworden sind?



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#2

RE: Wortbruch

in Naher und mittlerer Osten 09.05.2018 10:27
von grauer kater (gelöscht)
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Jetzt kommt es drauf an, wie sich die weiteren Vertragsunterzeichner des Abkommens verhalten. Wenn man die Entscheidung von Trump zum Anlass nimmt, sich nicht an Sanktionen gegenüber dem Iran zu beteiligen, dem Iran wirksame Abwehrwaffen zu liefern, die die USA und Israel abschrecken, einen abenteuerlichen Angriff auf den Iran zu riskieren, so dürften die USA schnell begreifen, welchen Irrsinn in der Politik sie betreiben.
Und für Nordkorea ist Trumps Entscheidung ein Fanal, das zeigt, wie gefährlich es wäre, auf Kernwaffen zu verzichten. Der Atomwaffensperrvertrag ist schon ziemlich fragwürdig geworden, wenn man dem zionistischen Regime gestattet hat nuklear aufzurüsten, wenn Pakistan und Indien zu Kernwaffenmächten geworden sind, die USA sogar mit Indien auf nuklearem Gebiet kooperieren. Der Iran hat dem gegenüber verzichtet, Kernwaffen herzustellen, ist dem Vertrag über die Nichweiterverbreitung von Kernwaffen beigetreten. Wenn man dem Iran verweigert, normales Mitglied der Völkergemeinschaft zu sein, wird man die Lage im Nahen und Mittleren Osten weiter eskalieren. Als ob die Krisen in Afghanistan, Irak, Syrien und Palästina nicht schon reichen würden, zumal Somalia, Tschad, Sudan, Libyen und fast ganz Nordafrika auch von erheblichen Spannungen belastet sind.



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#3

RE: Wortbruch

in Naher und mittlerer Osten 09.05.2018 11:09
von woipe (gelöscht)
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trump habe ich hinsichtlich vertraglicher zusagen noch nie vertraut, genauso wenig wie netanjahu.
beide sind für mich brandstifter und kriegstreiber...
das berühmte "seit 5 uhr 45 wird zurückgeschossen!" aus der berühmten rede vor dem deutschen reichstag vom 1. september 1939 traue ich beiden zu.


"nichts habe ich mir fester zum grundsatz gemacht, als meine lebensführung nicht nach euren vorurteilen zu gestalten." seneca
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#4

Wortbruch

in Naher und mittlerer Osten 09.05.2018 11:19
von Bicyclerepairman | 105 Beiträge

Zur Klarstellung: Der Wortbruch wurde schon direkt unter Obama im März 2016, also 3 Monate nach Unterzeichnung des Abkommens begangen. Denn da wurden durch die USA die sogenannten Secondary Sanctions eingeführt ( siehe die Ofac list ) die da lauteten das weder ein US Unternehmen noch Privatpersonen mit dem Iran Geschäfte machen dürfen. Durch diese Hintertür legte er sehr bewußt den allgemeinen Handel mit dem Iran auf Eis den kaum eine ausl. Firma die irgendwelche Niederlassungen oder sonstige Geschäftsbeziehungen in den USA hatte traute sich im Iran (wieder) aktiv zu sein....

Dito fast alle Banken weltweit die nicht mal einfache Geldüberweisungen aus/für den Iran tätigen wollten, diverse Hausbanken haben hier willigen Verkäufern/Lieferanten die rote Karte gezeigt und allgemein Geschäfte auf ein wesentliches schrumpfen lassen. Bzw. nicht in dem Umfang die der Iran nach Jahren der Sanktionen gebraucht hätte.

Selbst Airbus musste das erleben, erst fein den Vertrag unterzeichnet um dann, erst nach viel pressing seitens der Politik die Banken zu überreden das Geschäft überhaupt abzuwickeln.....

Zusammengefasst: Das Iranabkommen war von Anfang an ein Einseitiges und definitiv von der Obama Adminstration schon so angelegt das ein evtl. Nachfolger genau das tun konnte was Trump jetzt gemacht hat. Nur das solch ein Geschenk eigentlich ja für die Hillu vorbereitet war.

Der eigentliche Plan war wohl eher das der Iran an diesem "Fake-deal" die Lust früher verliert als die USA da Sie die für sie so wichtigen US Produkte für Ihre Erdöl und Petrochemie nicht und/oder auch nicht die nötigen Kreditmittel via den internationalen Banken für etwaige Modernisierungen erhält.
Egal, Trump hat den heimischen Rückhalt das so durchzuziehen und auf lange Sicht werden die Europäer einknicken.



zuletzt bearbeitet 09.05.2018 11:21 | nach oben springen

#5

RE: Wortbruch

in Naher und mittlerer Osten 09.05.2018 12:02
von Meridian | 2.863 Beiträge

Nicht, dass ich ich irgendwelche Sympathien für Kim Jong-Un habe. Aber wäre ich an seiner Stelle, würde ich den Iran mit Atomwaffen beliefern. Es reichen 3 Bomben mit entsprechenden Trägerraketen, damit dieses Land sich einigermaßen absichern kann.

Oder der Iran packt in seinen konventionellen Waffen alle Reste des bereits angereicherten Urans und stellt damit "schmutzige Bomben" her, diese auf Israel gerichtet als eine Art Rückversicherung.

So wie die USA handeln, schaffen sie es, alle USA-Gegner noch zu einen. Ebenso könnte Russland überlegt sein, dem Iran ein paar Atombomben zu "leihen".

"Pacta sunt servanda" ist ein altes römisches Sprichwort: Verträge sind einzuhalten. Ob das Römische Reich sich daran gehalten hat, als es zu seiner Zeit Weltmacht war, ist eine andere Frage. Sie haben es nicht. Denn nach dem 2. Punischen Krieg gegen Karthago gab es einen Friedensvertrag, und der Handel zw. Rom und Karthago florierte wieder. Doch dann tauchte ein gewisser Cato der Ältere auf. Und der sagte am Ende jeder Rede stets "Cetero censeo Carthaginem esse delendam" (Im übrigen glaube ich, dass Karthago zerstört werden müsse.). Dabei war es unerheblich, welches Thema in seinen Reden besprochen wurde. Das führte immer mehr zu einem Feindbild gegen Karthago. Dann warf man Karthago einen Wortbruch vor (obwohl s nicht stimmte). Das reichte für eine Kriegserklärung. Karthago wurde angegriffen, die Stadt bis auf die Grundmauern zerstört, und das Umland mit Salz bestreut. Im selben Jahr wurde Griechenland von den Römern erobert. Ab diesem Zeitpunkt war Rom Weltmacht und benahm sich auch wie eine solche.

Eine Parallele sehe ich zw. USA und Iran. Ich glaube, die USA verzeihen dem Iran bis heute nicht die Geiselnahme der Botschafter, als Khomeini sich an die Macht putschte. Ihr Ziel dürfte nicht nur die Zerstörung der Atomanlagen sein, sondern ein Regimewechsel oder sogar der Zerfall des Landes (der IS freut sich schon!). Wenn die zukünftige Militäroperation auch noch "Alexander der Große" heißt, dann weiß der Iran, was ihm droht, nämlich die komplette Eroberung durch USA, Israel und Verbündete wie Saudi-Arabien. Und wer den Iran besitzt, der besitzt die strategisch wichtigen Handelsrouten quer durch Asien. Hier glaube ich, dass Russland und China nicht tatenlos zusehen werden.

Dazu kommt noch:
Die USA sind eine Weltmacht auf dem absteigenden Ast. Und solche Mächte führen im Grunde genommen Rückzuggefechte, hier mit Hilfe von Trumps Doktrin "America First!" Das kann sehr gefährlich werden, wenn bei solchen Gefechten Atomwaffen in Spiel kommen oder sogar Leute an die Macht kommen, die sagen: Entweder die USA bleiben einzige Weltmacht oder die ganze Welt wird vernichtet. Also nach dem Motto "Alles oder Nichts".

Wie auch immer: Bei der "Causa Iran" geht es um weit mehr als den Iran selber.


Die äußere Welt ist der Spiegel deines Inneren.


zuletzt bearbeitet 09.05.2018 12:04 | nach oben springen

#6

RE: Wortbruch

in Naher und mittlerer Osten 09.05.2018 15:41
von antenna (gelöscht)
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Zitat von grauer kater im Beitrag #2
Jetzt kommt es drauf an, wie sich die weiteren Vertragsunterzeichner des Abkommens verhalten.

Darauf darf man gespannt sein. Mal sehen, ob es der EU gelingt, ein deutliches Bekenntnis zu den im Atomabkommen getroffenen Vereinbarungen abzugebe, auch Russland und China.

Es geht - auch - um die Glaubwuerdigkeit in der Aussen- Sicherheits - und Wirtschaftspolitik. Der neue US-Botschafter in Berlin forderte via Twitter, dass deutsche Unternehmen ihre Geschaefte im Iran "sofort" herunterfahren sollen. Es wundert nicht, dass die deutsche Industrie mit gemischten Gefuehlen den Ausstieg der USA aus dem Abkommen betrachten.



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#7

RE: Wortbruch

in Naher und mittlerer Osten 09.05.2018 15:44
von Anthea | 12.415 Beiträge

Zitat von antenna im Beitrag #6
Zitat von grauer kater im Beitrag #2
Jetzt kommt es drauf an, wie sich die weiteren Vertragsunterzeichner des Abkommens verhalten.

Darauf darf man gespannt sein. Mal sehen, ob es der EU gelingt, ein deutliches Bekenntnis zu den im Atomabkommen getroffenen Vereinbarungen abzugebe, auch Russland und China.

Es geht - auch - um die Glaubwuerdigkeit in der Aussen- Sicherheits - und Wirtschaftspolitik. Der neue US-Botschafter in Berlin forderte via Twitter, dass deutsche Unternehmen ihre Geschaefte im Iran "sofort" herunterfahren sollen. Es wundert nicht, dass die deutsche Industrie mit gemischten Gefuehlen den Ausstieg der USA aus dem Abkommen betrachten.




Warum sollten deutsche Unternehmen das tun? Wer bestimmt das?

Erinnert mich an die Sanktionen gegen Russland, da haben sich einige unserer Unternehmer auch nichts verbieten lassen und weiter Geschäfte mit Russland gemacht. Richtig so.

---


Um das Herz und den Verstand eines anderen Menschen zu verstehen, schaue nicht darauf, was er erreicht hat, sondern wonach er sich sehnt. (Khalil Gibran)


zuletzt bearbeitet 09.05.2018 15:51 | nach oben springen

#8

RE: Wortbruch

in Naher und mittlerer Osten 09.05.2018 16:07
von antenna (gelöscht)
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Zitat von Anthea im Beitrag #7
Warum sollten deutsche Unternehmen das tun? Wer bestimmt das?




Gute Frage. Der neue US-Botschafter moechte das wohl so bestimmen.

So lange die EU ihre Sanktionen gegen den Iran nicht wieder aktiviert, auch nicht auf Befehl seitens der USA (und seines Vasallen), ist legales Irangeschaeft fuer die deutsche Wirtschaft weiterhin moeglich.

In Teheran muss entschieden werden, ob man das Nuklearabkommen auch unabhaengig von der USA fortsetzen moechte.



zuletzt bearbeitet 09.05.2018 16:07 | nach oben springen

#9

Wortbruch

in Naher und mittlerer Osten 09.05.2018 16:19
von Bicyclerepairman | 105 Beiträge

Wer bestimmt das ? Ein bisschen blauäugig, oder ?

Finde mal eine deutsche Bank die auch vor Trump's Rede gestern, also nach den Abschluß des Atomabkommens 2016 ein Irangeschäft absicherte oder auch nur einfachste Überweisungen tätigt.

Deutsche Bank, Commerzbank ? Na ? Eben.

Denn es gibt da höchstens nur 1 oder 2 die sich dafür bereit erklärt haben, bei wievielen Geschäftsbanken in dieser unserer Republik???

Und dann, Frankreich wo BNP die höchste US Konventionalstrafe wegen Irangeschäften aller Zeiten gezahlt hat, oder auf die Insel die am schnellsten dabei sind jeden morgen zu fragen ob Sie heute rechts oder links tragen ?


So, und solltest Du als dt. Unternehmer dann eine ausl./ sprich aussereuropäische Bank finden, wer sichert Dir das Geschäft versicherungstechnisch ab ? Genau, Hermes bestimmt nicht.

Auch wenn etliche dt. Unternehmen weiterhin entweder mit Russland oder Iran Geschäfte machen wollen, die Sanktionen werden das auf ein Minium einschränken. Das hat mit einem "wollen" nichts zu tun.

Der erste Schritt werden Finanzsanktionen seitens der USA sein, dh. die (ausländischen ) Geldinstitute die in den USA tätig sind wird es verboten sein mit iranischen Banken, deren Staatsbank oder generell Transaktionen in Bezug zum Iran.

Allein das wird schon einen immensen Einbruch im Iranhandel bedeuten.

Der nächste Schritt kann z.b. Druck auf SWIFT sein sämtliche iranische Geldtransaktionen generell zu unterbinden, wie bei den letzten Sanktionen, welches noch wesentlich effektiver war als alle Wirtschaftsrestriktionen zusammen.

Dann ist der Drops gelutscht und die Iraner werden anreichern.



zuletzt bearbeitet 09.05.2018 16:32 | nach oben springen

#10

RE: Wortbruch

in Naher und mittlerer Osten 09.05.2018 16:44
von antenna (gelöscht)
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Obwohl die USA zugesagt hatten, dass nach dem Abkommen zumindest ein Teil der Sanktionen aufgehoben werden, ist das faktisch nie geschehen. Keine Bank in Deutschland ist bereit, Gelder in den Iran zu ueberweisen, da sonst Sanktionen der USA drohen. Ohne Geldtransfer ist aber auch kein effektiver Handel moeglich.



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#11

RE: Wortbruch

in Naher und mittlerer Osten 09.05.2018 17:00
von SirPorthos | 3.127 Beiträge

Moin,

in meinen Augen ist Trump der unfähigste Präsident seit Jahrzehnten.

In meinen Augen ist er ein Idiot, Kriegstreiber und Geldhai.

In meinen Augen hat er den IQ eines schlecht gerösteten Toastbrotes.

In meinen Augen formuliert er die schlechtesten Twitter Beiträge, die ich, wenn ich sie denn mal beachte, jemals gelesen habe. Helmut Schmidt wurde mal gefragt, ob er twittere. Er sagte wörtlich: Ich empfehle, nicht zu twittern aber auf Twitter zu lesen, was über einen getwittert wird. Eine weise Entscheidung.

In meinen Augen ist dieser Mann abgehoben, eitel und strohdumm.

In meinen Augen tut mir seine wunderschöne Frau leid. Sie wollte nur ein Leben in Luxus aber niemals die Bürde einer "First Lady" mit einem Irren an ihrer Seite.

In meinen Augen ist er ein eitler Pfau, der sich trotz seiner Inkompetenz mit fremden Federn schmückt, die andere für ihn aus dem Feuer holten.

Gruß aus Hamburg !

PS: Die Leier "in meinen Augen" schrieb ich bewusst und nicht, weil ich unter dem Tourette-Syndrom leide. Ich habe derzeit einen juristischen Konflikt wegen angeblicher "Beleidigung". Diese einfachen Worte behüten mich prophylaktisch.



zuletzt bearbeitet 09.05.2018 17:05 | nach oben springen

#12

RE: Wortbruch

in Naher und mittlerer Osten 09.05.2018 17:05
von antenna (gelöscht)
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Zitat von SirPorthos im Beitrag #11
In meinen Augen ist er ein Idiot, Kriegstreiber und Geldhai.




...und unterscheidet sich damit in nichts von Bush - nur dass dieser keine so "wunderschoene" Barbie - ich meine Frau an seiner Seite hatte.



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#13

RE: Wortbruch

in Naher und mittlerer Osten 09.05.2018 17:16
von Meridian | 2.863 Beiträge

Dass es beim Iran um her geht, zeigt auch folgender Artikel.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziale...-a-1207015.html

Es ist unter anderem so etwas wie eine Art Stellvertreterkrieg im (drohenden oder bereits vorhandenen?) Handelskrieg zw. USA und Europa.

Mal sehen, was Europa daraus macht.


Die äußere Welt ist der Spiegel deines Inneren.
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#14

RE: Wortbruch

in Naher und mittlerer Osten 09.05.2018 17:20
von SirPorthos | 3.127 Beiträge

Wir hatten einen Deal mit dem Iran.

Die vereinigten Staaten haben Atomwaffen, um unseren Planeten 3 mal zu pulverisieren.

Israel hat ausreichend Atomwaffen, um den nahen Osten und ihr gelobtes "heiliges" Land 10-mal zu pulverisieren.

Ein Iran darf nicht mal Kernkraftwerke bauen.

Die Weltpolizei "USA" hat sich selbst überlebt. Ab ins Altersheim ! Eventuell finden sich in Deutschland ausreichend gut betuchte, die dem Deppen Trump betreutes Wohnen finanzieren.

Der Deal war ein Kompromiss, mit dem der Iran sein Gesicht wahren konnte. Dort leben Menschen, denen das viel bedeutet.

Dieser Elefant im Porzellanladen zertrampelt ihn. Ich weiß nicht einmal, ob ein Kalkül dahinter steckt oder ob es nur hormonell bedingtes Fehlverhalten ist.

Gruß aus der freien und Hansestadt Hamburg !


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#15

RE: Wortbruch

in Naher und mittlerer Osten 09.05.2018 17:30
von SirPorthos | 3.127 Beiträge

Hier ein Zitat aus der israelischen Zeitung: "Israel Hajom"

Amerika ist zu alter Größe zurückgekehrt. Washington stelle seine klare Unterstützung für die israelische Führung unter Beweis, die sich von Teheran "schwer und unmittelbar" bedroht sieht. Die USA sollten noch weiter gehen und weitere Sanktionen verhängen, um der "zerrütteten Wirtschaft und seiner militärischen Macht einen Todesstoß zu versetzen."

Das klingt alles andere als friedlich.

Das sechste Gebot, das Moses vom Berg Sinai brachte, heisst:

"Du sollst nicht morden !"

Gruß aus Hamburg !


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