#1

Minderheitsregierung!

in Deutschland 30.10.2017 15:10
von merte | 446 Beiträge

Das Thema kommt so allmählich in den Fokus und die Grünen in ein Dilemma, denn, die AFD macht ohne zu zögern jede neoliberale Grausamkeit von CDU/FDP mit.

Guckst du hier:

: https://twitter.com/search?q=Minderheitsregierung&s=09


Imho sollte die Option nicht unterschätzt werden, iwie ein Abschreckendste Gedanke!


Ich bin verantwortlich für Das was ich schreibe, nicht für Das, was ihr darunter versteht(verstehen wollt!
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#2

RE: Minderheitsregierung!

in Deutschland 30.10.2017 15:58
von Findus (gelöscht)
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In welcher Konstellation eine Minderheitsregierung? Eine Duldung eines Kabinetts Merkel kommt eigentlich nur durch die Grünen in Betracht?


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#3

RE: Minderheitsregierung!

in Deutschland 30.10.2017 16:10
von merte | 446 Beiträge

Nein nein, nicht "egtl nur", sondern auch!
In 1. Linie durch die AFD:

Zitat
Mit einer auch mal von der #AfD tolerierten Minderheitsregierung könnten @FDP und @CSU mehr Kernforderungen durchsetzen als mit #Jamaika



Auch Banker und Unternehmerverbände frohlocken da schon, die sind mit dem Schleifen der sozialen Restbestände noch nicht ganz fertig, stuemmts!


Ich bin verantwortlich für Das was ich schreibe, nicht für Das, was ihr darunter versteht(verstehen wollt!
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#4

RE: Minderheitsregierung!

in Deutschland 30.10.2017 16:31
von Findus (gelöscht)
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Das ist ein Tabubruch, den sich FDP und Union zur Zeit noch nicht leisten können.


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#5

RE: Minderheitsregierung!

in Deutschland 30.10.2017 17:12
von Andreas1975 | 217 Beiträge

Da können die auch gleich ne ordentliche Koalition bilden. Wird der Gauland und die Weidel auch mit nem Ministererium belohnt.
Da braucht die SPD/Linke/Grüne keinen Wahlkampf mehr machen für 2021.
Ein Ruck täte endlich durch das Land gehen.


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#6

RE: Minderheitsregierung!

in Deutschland 30.10.2017 17:16
von Meridian | 2.839 Beiträge

Union und FDP werden das wohl noch nicht machen. Aber sie können den Grünen damit drohen. Z.B. beim Thema Klimaschutz und Energiewende: Sie können den Grünen sagen, man wolle den Ausbau erneuerbare Energien etwas verzögern und den Kohleausstieg weiter verschieben. Stimmen die Grünen nicht zu, dann werden sie das EEG gleich ersatzlos abschaffen und den Atomausstieg zurücknehmen, was zusammen mit der AfD machbar wäre.


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#7

RE: Minderheitsregierung!

in Deutschland 01.11.2017 01:47
von Iche | 136 Beiträge

Zitat von merte im Beitrag #1

Das Thema kommt so allmählich in den Fokus und die Grünen in ein Dilemma, denn, die AFD macht ohne zu zögern jede neoliberale Grausamkeit von CDU/FDP mit.

Guckst du hier:

: https://twitter.com/search?q=Minderheitsregierung&s=09


Imho sollte die Option nicht unterschätzt werden, iwie ein Abschreckendste Gedanke!



Huch, hab das hier gerade gelesen.

Mehr Demokratie wagen ?

Ist die Variante Regierung und Opposition überhaupt noch zeitgemäß ?

Regierung und Oppostion macht Poltik für wen ?


"Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte."


Martin Niemöller


zuletzt bearbeitet 01.11.2017 02:01 | nach oben springen

#8

RE: Minderheitsregierung!

in Deutschland 01.11.2017 12:54
von Anthea | 12.282 Beiträge

Interessanter Artikel, na ja, aber auch einseitig, d.h. eine Richtung bedienend.

Am Ende des Artikels beschwört der Autor Karl Jaspers herauf, der meinte:
"Ein Volk wird reif zur Demokratie, indem es Politik treibt, indem es selber politisch aktiv ist. Wenn man das Volk nicht hineinspringen lässt in politische Tätigkeit, gibt es keine Methode, wie es reif werden kann."

Da hatte ich schon immer meine Bedenken, ausgerichtet an "Volksentscheiden". Man nehme einfach mal das unterschiedliche Bildungsniveau der Menschen, ihr Desinteresse an vielem, was nicht ihnen persönlich nützt und zugute kommt, ihre Geschichtsvergessenheit resp. ihr Unwissen darum, was sie immer wieder gleiche Fehler machen lässt, wenn wieder jemand kommt, und "Heil" verspricht. Dann werden diese Leute wieder begeistert "ja" rufen und folgen, aus "freier Entscheidung".
Vielleicht ist das etwas überzogen, ich weiß. Aber damit etwas in gewisse Köpfe eingeht, bedarf es der Übertreibung. So und so rum.
"Reif" und prädestiniert sein, politische weittragende und für die Gemeinschaft wichtige und förderliche Entscheidungen zu treffen, können in meinen Augen nur diejenigen sein, die nicht die "Dollarzeichen" in den Augen haben sondern die Gebote der Menschlichkeit, Fürsorge und Achtsamkeit mit denen der Vernunft zu paaren wissen.

Das Hineinspringen ins kalte Wasser der Entscheidungsträger und Meinungsbildner und "learning by doing" als Allheilmittel für eine Volksreife hinsichtlich Demokratie halte ich für ein zum Scheitern verurteiltes Experiment, so man es wagen würde. Denn wenn man jemandem nur ein wenig Macht gibt, dann zeigt sich sehr schnell die wirkliche Größe eines Menschen, der damit umzugehen weiß, sorgsam - oder auch der Größenwahn eines "l'état c'est moi-Denkens".
Und solche entsprangen eben nicht nur dem Adel sondern auch aus dem Kreis des Volkes.

Ich halte eine Minderheitsregierung in sich und speziell betrachtet hinsichtlich des "Procedere" für zu instabil.


---


Jeder Tag ist der Anfang des Lebens. Jedes Leben ist der Anfang der Ewigkeit.
Rainer Maria Rilke
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#9

RE: Minderheitsregierung!

in Deutschland 01.11.2017 13:13
von Meridian | 2.839 Beiträge

Ein Gegenstück zur Minderheitenregierung wäre die Konkordanzdemokratie.

https://de.wikipedia.org/wiki/Konkordanzdemokratie

Bestes Bsp dafür ist die Schweiz. Man könnte z.B. alle incl. Linke beteiligen außer die AfD. Halte ich aber für gefährlich, denn die AfD würde das stärken, wenn sie alleinige Opposition wäre. Ja sie würde sich sogar als einzige "echte" Opposition betätigt fühlen, denn das behauptet sie ja schon länger.

Dann schon eine Allparteienregierung, in der jede, in den Bundestag gewählte Partei vertreten ist, auch die AfD.

https://de.wikipedia.org/wiki/Allparteienregierung

Aber ich glaube, dass die AfD genau das verweigern würde. Kann man ganz einfach, indem man Maximalforderungen stellt, die ganz bestimmt nicht erfüllt werden und aus diesem Anlass die Opposition wählt. Eine Konkordanzdemokratie wie in meinem obigen Bsp. würde ihr am besten liegen.


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#10

RE: Minderheitsregierung!

in Deutschland 01.11.2017 16:33
von grimmstone | 478 Beiträge

Zitat von Meridian im Beitrag #9



Aber ich glaube, dass die AfD genau das verweigern würde.



Eine Allparteienregierung, im Sinne Ex-DDR, oder auch Nationalsozialismus, würde die AfD nicht verhindern wollen, es sei denn, sie wäre nicht die führende Kraft.


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#11

RE: Minderheitsregierung!

in Deutschland 02.11.2017 11:12
von merte | 446 Beiträge

Also imho wird sich eine Duldung durch den Trupp kurzfristig durchsetzen, ja, ist doch die neueste Maxime des Haufens, dieses legendäre Zitat von M. Gandhi:

>>„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“ ... <<

Nimmt man noch diese Meldung des MDR aus dem braunen Sachsen dazu, dann passt's, oder:

Zitat
#Sachsen wird für #Merkel immer gefährlicher. #AfD #CDU 😀😀😀👏👏👏
https://t.co/VGSlcuFBVF


Ich bin verantwortlich für Das was ich schreibe, nicht für Das, was ihr darunter versteht(verstehen wollt!


zuletzt bearbeitet 02.11.2017 11:13 | nach oben springen

#12

RE: Minderheitsregierung!

in Deutschland 02.11.2017 17:23
von Iche | 136 Beiträge

Zitat von merte im Beitrag #11
Also imho wird sich eine Duldung durch den Trupp kurzfristig durchsetzen, ja, ist doch die neueste Maxime des Haufens, dieses legendäre Zitat von M. Gandhi:

&gt;&gt;„Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“ ... &lt;&lt;

Nimmt man noch diese Meldung des MDR aus dem braunen Sachsen dazu, dann passt's, oder:

Zitat
#Sachsen wird für #Merkel immer gefährlicher. #AfD #CDU 😀😀😀👏👏👏
https://t.co/VGSlcuFBVF




Um an den Fleischtöpfen zu bleiben, wird sogar mit dem Teufel paktiert ! Das war so, und wird auch immer so bleiben, mal davon abgesehen, das man die AfD nicht einfach irgendwo auf dem Dachboden, oder im Keller abstellen kann.

Wie der Herr Reuter so schön aus dem Nähkästchen plaudert :

"Wenn sich die AfD stabilisiert und zu einer Politik kommt, die dem Bürger auch wirklich Wege zeigt, wie es besser werden kann, dann halte ich persönlich auch eine Koalition mit der AfD für möglich."

Dazu mildert man dann die eigenen Vorstellungen zur Flüchtlingspolitik als "Thesen" um, und schon passt der Anstrich.


"Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist. Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat. Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschafter. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte."


Martin Niemöller
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