#1

Corona und die Demokratie

in International 30.03.2020 11:17
von Meridian | 2.866 Beiträge

Es kommen immer mehr Meldungen, wonach offenbar in ein paar Ländern wegen Corona die Gelegenheit genutzt wird, die Demokratie bzw. die Bürgerrechte einzuschränken oder abzuschaffen, und das möglicherweise dauerhaft. Im folgenden Artikel sind speziell Polen, Ungarn, aber auch Israel und Großbritannien angegeben.

https://www.sueddeutsche.de/politik/coro...srael-1.4853591

V.a. in Polen und Ungarn scheint man die Demokratie regelrecht aushebeln zu wollen. Die EU schweigt.

Vielleicht muss sich die EU gesundschrumpfen. Dann sollen halt Länder wie Polen und Ungarn, die eh kräftig die EU-Gelder abkassieren, raus und mit ein paar anderen osteuropäischen Ländern eine Gegenunion bilden. Wie wäre es mit dem Titel RGW: Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe?? Oder Visegrad-Union. Vielleicht tritt Großbritannien bei. Aber ich glaube das weniger. GB passt überhaupt nicht in die osteuropäischen Länder hinein.


Die äußere Welt ist der Spiegel deines Inneren.
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#2

RE: Corona und die Demokratie

in International 30.03.2020 12:10
von kuschelgorilla | 3.292 Beiträge

Ja - das verfolge ich auch schon seit geraumer Zeit...

Zitat

Wie viel Schaden ist ein Gemeinwesen in der Lage zu ertragen, um Menschenleben zu retten? Oder umgekehrt: Muss die Gesellschaft sich entscheiden, ob sie lieber Menschen vor dem Tod bewahren möchte - oder ob sie ihren gemeinschaftlichen Charakter erhalten möchte, mit all seinen Arbeitsstrukturen, dem Lebensstil, den Institutionen aus der Zeit vor der Krise.



Stefan Kornelius (SZ)

Wie wichtig ist uns die freiheitlich Demokratische Grundordnung?
Ich denke, auch wir müssen wachsam bleiben.

Ob sich die EU gesundschrumpfen sollte? Wenn es nach mir ginge, ein eindeutiges Ja. Viele der Staaten Osteuropas waren zum Zeitpunkt ihres Beitritts noch nicht wirklich so weit, dass man sie hätte beitreten lassen sollen. Es war ein Politikum, um diese Staaten dem mächtigen Nachbarn im Osten vorzuenthalten...
Darüber hinaus sollte die EU nun endlich anfangen, die nötigen politischen Reformen in Angriff zu nehmen.


Meine Motivation ging heute morgen winkend und lächelnd an mir vorbei


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#3

RE: Corona und die Demokratie

in International 30.03.2020 20:50
von moorhuhn | 1.486 Beiträge

Zitat von Meridian im Beitrag #1
Es kommen immer mehr Meldungen, wonach offenbar in ein paar Ländern wegen Corona die Gelegenheit genutzt wird, die Demokratie bzw. die Bürgerrechte einzuschränken oder abzuschaffen, und das möglicherweise dauerhaft.


In dieser Frage kann man getrost auch in Deutschland bleiben.

Auch in Woche 3 des allgemeinen Chaos kann ich den Gedanken dieses Daten- Trackings, wenn auch freiwillig, nicht nachvollziehen. In welcher Blase leben diese Regierungsfuzzis eigentlich? Da werden infizierte Pflegekräfte zum Einsatz gezwungen, Tests sind kostenpflichtig, wenn man nicht bewusstlos ist, Kontaktfrist wird auf 6 Tage runter gefahren und das Gesundheitsamt will auf keinen Fall angerufen werden!

https://www.rnd.de/politik/corona-krise-...O7MVKV76DY.html


Der frühe Vogel kann mich mal !
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#4

RE: Corona und die Demokratie

in International 30.03.2020 22:05
von kuschelgorilla | 3.292 Beiträge

Liebes moorhuhn...
da bin ich bei dir...
Heise hat sich auch dazu ausgelassen...
https://www.heise.de/tp/features/Wenn-De...en-4692869.html

Wir alle müssen jetzt wachsam bleiben.


Meine Motivation ging heute morgen winkend und lächelnd an mir vorbei


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#5

RE: Corona und die Demokratie

in International 30.03.2020 23:32
von moorhuhn | 1.486 Beiträge

Sehr überzeugend dieser Kommentar. In einigen Punkten decken sich meine Erfahrungen mit denen des Autors.
Und ich stelle mir wieder die Frage, welcher Logik all diese Maßnahmen folgen.

Zitat von kuschelgorilla im Beitrag #4
Wir alle müssen jetzt wachsam bleiben.


Ich würde noch einen Schritt weiter gehen, wir sollten vermehrt zivilen Ungehorsam zelebrieren!


Der frühe Vogel kann mich mal !
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#6

RE: Corona und die Demokratie

in International 30.03.2020 23:44
von Atue (gelöscht)
avatar

Mich überzeugt der Kommentar nicht.

Mich überzeugen auch die Demonstranten nicht.

Es gibt einen Stadtpark, leider weiß ich nicht mehr wo. Da gibt es ein Schild:
"Kluge Menschen fahren hier kein Rad - allen anderen ist es verboten!"

Kluge Menschen sollten aus intrinsicher Motivation derzeit keine Versammlungen bilden - weil sie mit Sinn und Verstand ihre nächsten schützen. Und zwar nicht vor dem Staat, sondern vor den Folgen einer Viruserkrankung.

Allen anderen darf der Staat das gerne auch verbieten!

Das kann und wird nicht auf Dauer so sein - und sicher sollten wir wachsam sein und auch die jetzt beschnittenen Grundrechte wieder einfordern, wenn es an der Zeit ist. Es gibt aber eine richtige Zeit dafür, die ist definitiv nicht jetzt.

Man kann immer extrem Mißtrauisch gegen den Staat sein - wenn ich mir aber anschaue, was in Deutschland passiert, dann ist das was wir erleben nach meiner Einschätzung noch immer im durchaus angemessenen Rahmen. Aus Prinzip dagegen sein - ist hingegen ohne Augenmaß und ohne Realitätssinn, für das, was derzeit die eigentliche Herausforderung ist.



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#7

RE: Corona und die Demokratie

in International 30.03.2020 23:56
von Anthea | 12.418 Beiträge

Was da "Demonstranten" und selbsternannte Demokratiewächter veranstalten, ist ohne Sinn und Verstand!
Die Verhältnismäßigkeit der Mittel ist da absolut nicht gewahrt. Besondere Zeiten erfordern nun einmal besondere Maßnahmen.

Es ist gut so, wie es momentan angeordnet ist. Und es macht wütend, wenn man Meldungen übers Verhalten diverser Leute am Wochenende sieht. Nach dem Motto: Was kümmern mich die anderen....

---


Ich bin der Wahrheit verpflichtet, wie ich sie jeden Tag erkenne, und nicht der Beständigkeit.
Mahatma Gandhi


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#8

RE: Corona und die Demokratie

in International 31.03.2020 00:09
von moorhuhn | 1.486 Beiträge

Wer sind denn die "anderen"? Doch wohl auch welche, die sich verbotenerweise in die Höhle des Löwen begeben.
Wenn von Verhältnismäßigkeit die Rede ist, sollten auch die Einzelsituationen beachtet werden. Bei besagten Kleindemos wurden Abstandsgebote eingehalten, niemand brauchte sich der Gruppe ohne Not nähern und die gescholtenen Parktreffen liefen auch im kleinsten Kreis ab, die "anderen" mussten da auch nicht teilnehmen.
Unlängst hörte ich, dass eifrige Denunzianten sogar die Polizei alarmierten, weil in Wohnungen Laute von mehr als 5 Menschen zu hören waren. Da stimmt mit der Verhältnismäßigkeit so einiges nicht.


Der frühe Vogel kann mich mal !
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#9

RE: Corona und die Demokratie

in International 31.03.2020 00:29
von Atue (gelöscht)
avatar

Das kann man so sehen - muss man aber nicht.
Wieso fordert man in solchen Zeiten bewußt den Staat heraus?

Wie gesagt - kluge Menschen lassen solchen Mist einfach!
Aus Prinzip sich gegen die derzeitigen staatlichen Bestimmungen wehren und diese über die Vernunftgrenzen hin auszureizen ist nur sinnfreie Provokation. Können sich solche Provokateure nicht mal für 4 Wochen zum Schutz und Wohl der Allgemeinheit zurückhalten? Wenn nein - dann ist staatliche Repression durchaus etwas, wofür ich Verständnis aufbringe!

Damit das nicht in den falschen Hals kommt - wir reden NICHT über normale Zeiten! Wir reden über "Leben in der Corona-Krise". Der Staat muss derzeit in allerkürzester Zeit mal eben eine ganze Volkswirtschaft irgendwie kontrolliert so runterfahren, dass einerseits nicht zu viel Schaden entsteht, und andererseits aber ausreichend Risikogruppen geschützt werden können. Das gelingt am Besten, in dem jeder einfach vernünftig mit anpackt und am gemeinsamen Ziel "dem Schutz von möglichst vielem Leben" mit arbeitet.
WEIL es aber in einer so großen Gesellschaft immer auch Unvernünftige gibt, die sich nicht freiwillig auf Abstand eingelassen haben, wurden jetzt halt entsprechende eigentlich noch immer relativ gemäßigte Einschränkungen getroffen. Die können gar nicht punktgenau und individuell ausgewogen sein - müssen sie aber auch nicht.

Wir haben Krisenzeiten, da geht es ums Ganze, nicht um den beleidigten Provokateur Hanswurst, dem sein Nachbar und seine Oma eh egal sind.

Die staatlich gebotene Verhältnismäßgkeit ist in vielem erkennbar, was da erlassen wurde. Die wichtigste Komponente dabei ist die Zeit. Die Einschränkungen können und werden in einem freien Land wie Deutschland nicht von Dauer sein!
Aber mal vier bis acht Wochen - das sollte auch dem letzten zumutbar sein.



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#10

RE: Corona und die Demokratie

in International 31.03.2020 00:49
von moorhuhn | 1.486 Beiträge

Ja, das ist richtig, Atue, man kann das verschieden beurteilen.
Wahrscheinlich gehen da unsere Ansichten auch auseinander, weil ich dank eigener Infektion schon mal ein bisschen hinter die Kulissen schauen durfte. Was mir Mediziner in der Corona- Station geraten haben und wie diese Abschottung von ihnen bewertet wird, schreibe ich lieber mal nicht.
Ach ja, heute las ich, dass nun vermehrt die Ansteckung in den Haushalten registriert wird, Loriot hätte jetzt "Tatsächlich?" gefragt.


Der frühe Vogel kann mich mal !
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#11

RE: Corona und die Demokratie

in International 26.07.2020 20:24
von denker_1 | 1.598 Beiträge

Hier gibt es sachliche Infos zu Corona:
https://corona-ausschuss.de/


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